Der Beschwerdemechanismus bietet der Öffentlichkeit eine Möglichkeit, Rechenschaft zu verlangen. Er beruht im Wesentlichen auf den folgenden Grundsätzen.
Duale Struktur
Unser Beschwerdemechanismus ist dual und damit einzigartig unter den internationalen Finanzierungsinstitutionen. Beschwerdeführer, die der Meinung sind, dass ihr Fall von der EIB nicht zufriedenstellend behandelt wurde, können sich damit in einer zweiten Stufe an den Europäischen Bürgerbeauftragten wenden.
Unabhängigkeit
Die Abteilung Beschwerdeverfahren ist Teil der unabhängigen Generalinspektion (IG) unter Leitung des Generalinspektors. Der Abteilungsleiter ist für den Beschwerdemechanismus der EIB-Gruppe und somit, unter dem unabhängigen Generalinspektor, für dessen Management, Entwicklung, Umsetzung und Überwachung zuständig. Unsere für Beschwerden und Mediation zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter halten sich an einen strengen Verhaltenskodex. Er garantiert, dass alle Beschwerden objektiv und gegebenenfalls streng vertraulich behandelt werden.
Außergerichtliches Verfahren
Wir richten uns bei der Beurteilung der Beschwerden nach den Leitlinien der EIB und den einschlägigen Rechtsvorschriften. Das Beschwerdeverfahren ist ein außergerichtliches Verfahren und oft schneller und günstiger als der Rechtsweg. Es ist allerdings kein gerichtliches und rechtliches Instrument.
Lösungsorientierung
Wir konzentrieren uns auf zwei Punkte: Wir prüfen, ob die EIB-Gruppe ihre internen Richtlinien und die Rechtsvorschriften einhält, und wir versuchen, zum frühestmöglichen Zeitpunkt gemeinsam Lösungen zu finden, die für die Beschwerdeführer und die EIB-Gruppe akzeptabel sind.
Transparenz
Wir veröffentlichen eingehende Beschwerden online im Beschwerderegister und berichten in unserem jährlichen Tätigkeitsbericht im Detail über zuletzt abgeschlossene Fälle. Bei der Veröffentlichung von Informationen im Zusammenhang mit den Beschwerden beachten wir natürlich die Vertraulichkeits- und Datenschutzvorschriften.
Erklärung über den Schutz personenbezogener Daten
Lesen Sie unsere Erklärung über den Schutz personenbezogener Daten.
Mit unserem Beschwerdemechanismus sind wir Mitglied des Independent Accountability Mechanisms Network (IAMnet). Zusammen mit den anderen Mitgliedern des Netzwerks, wie etwa dem Unabhängigen Untersuchungsmechanismus der Afrikanischen Entwicklungsbank oder dem Untersuchungsausschuss der Weltbank, arbeiten wir daran, Rechenschaftsmechanismen für die Bürgerinnen und Bürger zu stärken. Außerdem entwickeln wir gemeinsam Best Practices für das Beschwerdeverfahren.