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Der EFSI und sein Erbe

Europäischer Fonds für strategische Investitionen

Am Anfang klang es wie ein Märchen: Man nehme etwas Geld, investiere es klug, und binnen drei Jahren vervielfacht sich der ursprüngliche Betrag um den Faktor 15. Genau das war der Plan der Europäischen Investitionsbank-Gruppe und der Europäischen Kommission, um die Wirtschaft in Europa nach der Wirtschafts- und Finanzkrise wieder in Schwung zu bringen. Die Investitionsoffensive für Europa sollte bis Mitte 2018 zusätzliche Investitionen von 315 Milliarden Euro in der EU anstoßen. Grundlage dafür war ein Garantieprogramm über 21 Milliarden Euro – der Europäische Fonds für strategische Investitionen (EFSI).

Die Garantie war die erste der drei Säulen der Investitionsoffensive, neben Investitionsberatung und einem verbesserten Investitionsumfeld. Im Jahr 2017 wurde das Ziel des EFSI auf 500 Milliarden Euro angehoben, das vor allem durch die Mobilisierung von Kapital aus privaten Quellen erreicht werden sollte. Der EFSI hat dieses Ziel nicht nur übertroffen, sondern auch noch die Auswirkungen der Coronakrise auf die europäische Wirtschaft abgefedert.

Im Dezember 2020 genehmigte der EFSI-Investitionsausschuss die letzten Projekte. Ab 2022 hat InvestEU als neues langfristiges Finanzierungsprogramm der Europäischen Union auf dem Erfolg des EFSI aufbauen.

Eckdaten

540,3 Mrd. €

Gesamtinvestitionen durch EFSI-Genehmigungen

102,1 Mrd. €

Finanzierungen genehmigt

rund 1 500 000

kleine und mittlere Unternehmen werden davon voraussichtlich profitieren

Hilfe, wo sie am meisten gebraucht wird

Beschäftigung und nachhaltiges Wachstum

Best practice

Der EFSI hat seit seiner Auflegung Hunderte von Projekten ermöglicht, die alle dazu beitragen, Europa sozialer, grüner, innovativer oder wettbewerbsfähiger zu machen. Die folgenden Beispiele sind eine kleine Auswahl.

Governance

Der EFSI hatte eine eigene Governance-Struktur, bestehend aus einem Lenkungsrat, einem Investitionsausschuss und einem geschäftsführenden Direktor, der durch eine stellvertretende geschäftsführende Direktorin unterstützt wurde.

Der EFSI-Lenkungsrat steuerte zwischen 2015 und 2020 die Umsetzung des EFSI und sorgte dafür, dass die Garantie ordnungsgemäß eingesetzt wurde. Er legte die strategische Ausrichtung des EFSI fest. Dazu gehörten das Risikoprofil, die operativen Strategien und Verfahren, die für die Arbeit des EFSI erforderlich waren, sowie die Regeln für Geschäfte mit Investitionsplattformen und nationalen Förderbanken oder -instituten. Der Lenkungsrat hatte fünf Mitglieder: Drei Mitglieder wurden von der Europäischen Kommission ernannt, ein Mitglied von der EIB und ein Sachverständiger als Mitglied ohne Stimmrecht vom Europäischen Parlament.

Sitzungen des Lenkungsrats – Protokolle

Gemäß Artikel 7 der EFSI-Verordnung wurden die Sitzungsprotokolle des Lenkungsrats veröffentlicht, sobald sie von ihm genehmigt wurden.

Der EFSI-Investitionsausschuss genehmigte die Verwendung der EU-Garantie für Finanzierungen der EIB, mit denen strategische Investitionen in „Infrastruktur und Innovation“ gefördert wurden. Zwischen 2016 und 2020 mussten die Vorhaben die Investitionsgrundsätze des EFSI und die Anforderungen der EU-Verordnung Nr. 2017/2396 erfüllen.

Der Investitionsausschuss bestand aus dem geschäftsführenden Direktor, seiner Stellvertreterin und acht unabhängigen Sachverständigen, die vom Lenkungsrat ernannt wurden.

Decisions and Rationales of the Investment Committee

Investment Committee decisions approving the use of the EU guarantee for EIB operations, including the rationales of the Investment Committee for these decisions, are publicly available. Projects for which the EIB and the client agreed on confidentiality until contract signature are listed in reports published once the projects were signed.

2020
2019
2018

Dokumente des EFSI

Gemäß Artikel 7 der EFSI-Verordnung werden Dokumente des Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.