Das Erbe des EFSI: Wie alles begann

Teil zwei der Reihe „Das Erbe des EFSI“

Der Europäische Fonds für strategische Investitionen, kurz EFSI, war ein Gamechanger – für EU-geförderte Konjunkturprogramme und für die Europäische Investitionsbank. In dieser Reihe erzählen wir die Geschichte des EFSI von 2015 bis 2020 und lassen dazu seine Protagonisten zu Wort kommen: den geschäftsführenden Direktor des Fonds, seine Stellvertreterin, Mitglieder des Investitionsausschusses und Menschen in ganz Europa, die vom EFSI profitieren.

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Es war im Herbst 2014. Wilhelm Molterer ging von seinem Büro im obersten Stock des gläsernen Gebäudes der Europäischen Investitionsbank zum Sitzungsraum, wo ihn EIB-Präsident Werner Hoyer bereits erwartete.

Molterer, ehemals österreichischer Finanzminister, war einer der acht Vizepräsidenten, die die millionenschweren Finanzierungen der Bank in den EU-Ländern und weltweit beaufsichtigen. Er fragte sich, was Hoyer vorhatte, zumal er noch zwei weitere führende Köpfe der Bank im Raum erblickte: Klaus Trömel, Leiter des Finanzierungsgeschäfts, und Generalsekretär Alfonso Querejeta.

Hoyer berichtete dem Trio, er habe mit Jean-Claude Juncker über die Wirtschaftslage in Europa gesprochen. Der frühere Premierminister Luxemburgs sollte in Kürze Präsident der Europäischen Kommission werden. Europa litt noch immer an den Folgen der Finanzkrise, und die Wirtschaft lahmte weiter. Die Investitionen, die in der Krise eingebrochen waren, lagen noch immer weit unter Vorkrisenniveau. Der Bankensektor konnte kaum Risiken übernehmen, und die öffentliche Hand musste sparen. Hinzu kamen Sorgen über die unterentwickelten europäischen Kapitalmärkte und die zersplitterte Regulierung in der EU.

In dieser Situation wollte Juncker ein starkes Signal senden. Ein Signal, dass die neue Kommission dem Aufschwung Priorität einräumen und die gesamte Feuerkraft der EU-Einrichtungen dafür einsetzen würde.

Hoyer war bereit und wartete mit eigenen Ideen auf, was die Europäische Investitionsbank tun könnte. Sein Vorschlag: eine gemeinsame Initiative mit der Kommission als Verwalterin des EU-Haushalts, um die Finanzmaschinerie und Erfahrung der EIB als weltgrößte internationale Finanzinstitution zu nutzen.

Ein Plan, der die Bank auf unbekanntes Terrain führen würde. Molterer und seine Leute machten sich an die Arbeit. Allen war klar: Das würde eine gewaltige Herausforderung! Denn das Ziel – in dreieinhalb Jahren Investitionen von 315 Milliarden Euro anzuschieben – war kühn. Später, als das Programm sich bewährte, legte man sogar noch eine Schippe drauf und peilte 500 Milliarden Euro über insgesamt fünfeinhalb Jahre an.

Für Molterer bedeutete dies eine Verschiebung im Geschäft der EIB, weg vom Volumen – große Darlehen für große Projekte – und hin zum Impact. Jeder Euro, den die Bank im Rahmen des Programms vergab, sollte zusammen mit den Mitteln anderer Geldgeber Investitionen von 15 Euro auf den Weg bringen. Was zählte, waren die konkreten Investitionen vor Ort.

Und es musste schnell gehen. Die Bank würde liefern müssen, sobald die Verordnung in Kraft trat. Es gab kein starres Konzept, keine Länder- oder Sektorquoten. Die Bank sollte sich am Markt orientieren. Maßgeblich war allein der Investitionsbedarf der Unternehmen. Danach sollte sich richten, wohin die Mittel fließen. Und all das sollte transparent ablaufen und für das Europäische Parlament nachvollziehbar sein.

Die Grundzüge des späteren Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) standen schnell fest: Die EIB-Gruppe (die Bank und der Europäische Investitionsfonds, ihre auf Kleinunternehmen spezialisierte Tochter) entwickelt marktgerechte Produkte, die mit einer Garantie aus dem EU-Haushalt abgesichert werden. Juncker hatte deutlich gemacht, dass die Kommission keine Bank sei und er diesen Teil des Plans der EIB überlassen wolle.

„Damit ist klar, dass wir gemeinsam die Verantwortung tragen und die Stärken der Kommission und der Bank bündeln“, dachte Molterer.

Wichtig war nun, eine schlanke Leitungsstruktur für diese neue, marktgetriebene Initiative zu schaffen. Die EIB würde die Finanzprodukte umsetzen, aber man brauchte ein unabhängiges Gremium, das grünes Licht für die Garantie gab. Nur so ließen sich die Vorschriften für den Einsatz der Garantie durch die EIB transparent und vertrauenswürdig anwenden.

Dies war die Stunde des Investitionsausschusses. Seine Arbeit und seine Rolle beim 500-Milliarden-Erfolg des Europäischen Fonds für strategische Investitionen sind das Thema dieser Reihe. Wir blicken hinter die Kulissen und erzählen, welche Lektionen der EFSI liefert und wie sie in künftige Konjunkturprogramme in Europa und weltweit einfließen könnten.