Gestern schloss die Europäische Investitionsbank (EIB), die Institution der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen, in Naypyidaw mit der Union of Myanmar eine Rahmenvereinbarung, das es der Bank ermöglichen wird, ihre Finanzierungstätigkeit in dem Land aufzunehmen.
Der für Finanzierungen in Asien zuständige EIB-Vizepräsident Román Escolano hob hervor, wie wichtig diese Rahmenvereinbarung gerade in der jetzigen Zeit für Myanmar ist und erklärte: „Ich bin zuversichtlich, dass dieser erste Meilenstein in der Zusammenarbeit zwischen Myanmar und der EIB bald die Durchführung von Projekten zur Folge haben wird, die dazu beitragen werden, den wirtschaftlichen Wohlstand und die Lebensqualität der Menschen in Myanmar zu verbessern.“
Botschafter Roland Kobia, Leiter der EU-Delegation in Myanmar, fügte hinzu: „Die Unterzeichnung eines Abkommens zwischen Myanmar und der Europäischen Investitionsbank ist ein weiterer Schritt, um den Übergangsprozess sowie die soziale und wirtschaftliche Entwicklung Myanmars zu fördern. Die EIB kann sich an der Finanzierung von Projekten beteiligen, die die Entwicklung des Landes ermöglichen und die Lebensqualität der Bevölkerung konkret verbessern. Das Abkommen ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Zusammenarbeit zwischen der EU und Myanmar. Es eröffnet die Möglichkeit, wichtige Zuschüsse der Europäischen Union für das Land mit Finanzierungen der EIB zu kombinieren und dadurch die Wirkung der öffentlichen EU-Gelder zu maximieren. Dies wird zu einer Senkung der Kosten für die Kreditaufnahme Myanmars führen.“
Die EIB ist die Einrichtung der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen. Ihre Anteilseigner sind die Mitgliedstaaten der EU. Die Bank vergibt langfristige Finanzierungen für tragfähige Vorhaben, die den Zielen der EU entsprechen. In Ländern außerhalb der EU, die Assoziierungs- oder Kooperationsabkommen mit der EU oder ihren Mitgliedstaaten unterzeichnet haben, unterstützt die Bank Projekte, die zur wirtschaftlichen Entwicklung beitragen.
In Asien hat die Europäische Investitionsbank bisher Rahmenvereinbarungen mit Bangladesch, Bhutan, Kambodscha, China, Indien, Indonesien, Laos, den Malediven, der Mongolei, Pakistan, den Philippinen, Sri Lanka, Thailand, Vietnam und Jemen unterzeichnet.
Die Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung stellt den ersten Schritt der EIB zur Förderung von Entwicklungsvorhaben in Myanmar dar. Die EIB arbeitet eng mit der Europäischen Kommission und dem Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) zusammen, um das Erreichen der politischen Ziele der EU in dem Land zu unterstützen.
Die EIB ist seit 1993 in Asien tätig. Grundlage dafür sind die Finanzierungsmandate, die ihr vom Rat der Europäischen Union und vom Europäischen Parlament erteilt werden. Seither unterzeichnete die Bank der EU in der Region Verträge im Umfang von insgesamt 5,8 Milliarden Euro. Am 1. Juli 2014 trat das neue Mandat für Finanzierungen außerhalb der EU im Zeitraum 2014-2020 in Kraft. Ein Teil der Mittel im Rahmen des laufenden Mandats ist für Asien bestimmt. Die EIB kann somit Vorhaben finanzieren, die zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels oder zur Entwicklung einer nachhaltigen wirtschaftlichen Infrastruktur beitragen. Des Weiteren kann sie im Rahmen der Klima- und Umweltfazilität und der Fazilität für strategische Projekte auch auf eigene Mittel zurückgreifen, um auf selektiver Basis einschlägige Projekte zu finanzieren.