Die Europäische Investitionsbank (EIB), die Finanzierungsinstitution der Europäischen Union, beteiligt sich mit 250 Mio EUR an den Maßnahmen der internationalen Gemeinschaft zum Wiederaufbau nach den Erdbeben vom 21., 27. und 28. Mai 2003 im Osten Algiers.
Die Finanzierung wurde anlässlich des Besuchs von EIB-Vizepräsident Philippe de Fontaine Vive am 12. Juni in Algier angekündigt, der erklärte: Mein Besuch in Algerien ist Ausdruck der Solidarität der Europäischen Union mit den Opfern des schwersten Erdbebens in Algerien seit zwanzig Jahren. Bereits nach den verheerenden Überschwemmungen vom November 2001 hatte sich die EIB mit 45 Mio EUR an der Finanzierung des Wiederaufbaus der beschädigten Infrastruktur in Algier beteiligt. Als Finanzierungsinstitution der EU möchte die EIB nicht nur Hilfe leisten, um die Leiden von zehntausenden von Opfern schnell zu lindern, sondern auch die effiziente Verwendung der von ihr bereitgestellten Mittel sicherstellen. Aus diesem Grunde bin ich nach Algier gekommen, um mit den höchsten Stellen des Landes Gespräche über die Umsetzung dieser Hilfe zu führen, die vorrangig den Wiederaufbau der sozialen Infrastruktur sowie die Wiederaufnahme der wirtschaftlichen Tätigkeit in den Erdbebengebieten betrifft. Ich darf im Übrigen darauf verweisen, dass auch die Europäische Kommission und verschiedene europäische Mitgliedstaaten, darunter Frankreich und Italien, an der Umsetzung der Maßnahmen europäischer Solidarität beteiligt sind.
Die Finanzierungen der EIB dienen in erster Linie dem Wiederaufbau der städtischen Infrastruktur (Wasserversorgung und -entsorgung, Strom, Gas, öffentlicher Nahverkehr) sowie der Wiederherstellung der sozialen Infrastruktur (Krankenhäuser, Gesundheitszentren, Schulen, öffentliche Gebäude) der Städte Boumerdès, Reghaia Zemmouri und Roubia sowie bestimmter Stadtteile im Osten von Algier. Die Darlehen der Bank sind auch für Investitionsvorhaben bestimmt, mit denen die dauerhafte Störung der Wirtschaftstätigkeit in den betroffenen Gebieten vermieden werden soll. Zu diesem Zweck werden Universitäten, Forschungszentren und Unternehmen, insbesondere KMU, in den Erdbebengebieten unterstützt. Die Darlehen der EIB haben eine sehr lange Laufzeit (bis zu 30 Jahre). Sie werden durch Mittel zur technischen Unterstützung ergänzt, die von der Kommission bereitgestellt und von der Bank verwaltet werden. Mit diesen Mitteln sollen der Grad des Risikos der Investitionen ermittelt und gewährleistet werden, dass im Rahmen der Wiederaufbauarbeiten angemessene Erdbebenschutznormen zur Anwendung kommen.
Die Finanzierung der EIB erfolgt im Rahmen der neuen Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP), die im Anschluss an den Europäischen Rat Barcelona (15.-16. März 2002) ins Leben gerufen wurde. Mit dieser im Oktober 2002 offiziell eingerichteten und für den Zeitraum bis Ende 2006 mit 8-10 Mrd EUR ausgestatteten Fazilität sollen die Partnerländer im Mittelmeerraum dabei unterstützt werden, die Herausforderungen der wirtschaftlichen und sozialen Erneuerung und einer besseren regionalen Integration zu bewältigen, die sich im Hinblick auf die für 2010 geplante Freihandelszone Europa-Mittelmeer stellen. Zwischen Oktober 2002 und Mai 2003 wurden im Rahmen der FEMIP bereits neue Operationen von über 1,5 Mrd EUR genehmigt, davon über 35% für die Entwicklung des privaten Sektors.
Das Darlehensprogramm der EIB zugunsten der Geschädigten des Erdbebens vom Mai 2003 schließt sich an den Finanzierungsbeitrag von 45 Mio EUR zum Wiederaufbau nach den schweren Überschwemmungen vom 10. November 2001 an (dringende Instandsetzung der Stadtstraße Frais Vallon, Bau eines Kanals zur Entsorgung von Regenwasser im Westen von Algier, vorläufige Instandsetzung und anschließende endgültige Befestigung der Hauptmole im Hafen von Algier (Jetée Mustapha) und dringender Wiederaufbau von fünf Brücken über die Straßen RN 11 und CW 101).
Seit 1978 hat die EIB in Algerien im Rahmen der finanziellen Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und diesem Land über 1,9 Mrd EUR bereitgestellt. Der Schwerpunkt der Finanzierungen lag auf Projekten, die einen wesentlichen Beitrag zur wirtschaftlichen Entwicklung des Landes leisten, so z.B. in den Bereichen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, Bewässerung, Ost-West-Straßen- und Autobahnverbindungen, Bekämpfung der durch die Industrie verursachten Umweltverschmutzung, Straßen und Hafen im Großraum Algier. Darüber hinaus hat die EIB im Rahmen internationaler Abkommen zwischen Algerien und den Mitgliedstaaten der Europäischen Union die Erschließung von Erdöl- und Erdgasvorkommen und den Energietransport unterstützt. Im November 2002 gewährte die EIB ein Darlehen für das erste Zementwerk des algerischen Privatsektors in M'Sila. Dieses Projekt ist kennzeichnend für die Ziele der FEMIP, da es im Rahmen einer Süd-Süd-Partnerschaft" zwischen ägyptischen und algerischen Unternehmen durchgeführt wird und zum Technologietransfer und zur Verringerung der algerischen Abhängigkeit von harten Währungen beiträgt (vgl. Pressemitteilung 2002-110 der EIB vom 25.11.2002).
Dieser neue Finanzierungsbeitrag schließt an andere solidarische Maßnahmen der EIB in den Partnerländern der Europäischen Union an, die von schweren Naturkatastrophen heimgesucht wurden. So hat die EIB in der Türkei nach dem Erdbeben vom Herbst 1999 eine spezifische Fazilität im Betrag von 600 Mio EUR für den Wiederaufbau eingerichtet und in Polen, in der Tschechischen Republik, in Ungarn und in Rumänien nach den Überschwemmungen vom Sommer 2002 ebenfalls Darlehen vergeben.