Die Europäische Investitionsbank (EIB) und die Europäischen Entwicklungsfinanzierungsinstitutionen (EDFI) haben die EUROPÄISCHEN FINANZIERUNGSPARTNER (EFP), ein Joint Venture zur Finanzierung von Vorhaben des privaten Sektors in den Ländern Afrikas, des karibischen Raums und des Pazifischen Ozeans (AKP), gegründet. Die EFP werden zur Finanzierung von Projekten des privaten Sektors beitragen, die von Mitgliedern der EDFI für die (rückzahlbare) Entwicklungsfinanzierung im privaten Sektor vorgeschlagen werden. Dem Verband der EDFI gehören bilaterale Entwicklungsfinanzierungsinstitutionen der EU-Mitgliedstaaten an.
Die Bildung des EFP-Joint Ventures ist der erste konkrete Schritt zur Umsetzung des Rahmenabkommens über die finanzielle Zusammenarbeit und den Austausch von Dienstleistungen zwischen der EIB und den EDFI-Mitgliedern. Es handelt sich hier um ein Joint Venture im Rahmen der Investitionsfazilität, an dem EIB, CDC (Vereinigtes Königreich), DEG (Deutschland), FMO (Niederlande), PROPARCO (Frankreich) und BIO (Belgien) beteiligt sind.
Das Joint Venture EFP wird Mittel für Projekte weiterleiten und das Portfolio von Projekten verwalten. Die Finanzierungskapazität der EFP wird sich auf insgesamt 180 Mio EUR belaufen; zur Unterstützung der Initiative werden im Rahmen der zwischen der EU und den AKP-Staaten eingerichteten Investitionsfazilität bis zu 90 Mio EUR bereitgestellt.
Der Umfang der einzelnen Projekte kann zwischen 1 Mio EUR und 25 Mio EUR liegen. Die EFP werden in Zusammenarbeit mit jedem EDFI-Mitglied, das ein Projekt vorschlägt, maximal 75% eines Projekts auf pari-passu-Basis finanzieren. Das EDFI-Mitglied selbst wird die verbleibenden 25% beitragen.
EIB-Vizepräsident Michael G. Tutty sagte hierzu anläßlich der Unterzeichnung: Die Förderung des privaten Sektors ist die Grundvoraussetzung für die Bekämpfung der Armut und die Erzielung wirtschaftlichen Wachstums in den AKP-Ländern, die das Abkommen von Cotonou als Ziele vorgibt. Der am heutigen Tage unterzeichnete EFP-Gesellschaftervertrag ist ein entscheidender Schritt, der den Willen aller Beteiligten zum Ausdruck bringt, sowohl ihre finanziellen als auch ihre personellen Ressourcen zur Entwicklung des privaten Sektors in den AKP-Ländern zu bündeln.
Der Präsident des Verbandes der EDFI und CEO der FMO, R. Michael Barth, erklärte: Die EFP sind ein ausgezeichnetes Beispiel für die Koordination der nationalen und der europäischen Entwicklungs- und Kooperationspolitiken in den AKP-Ländern. Die Gründung der EFP stellt einen Meilenstein dar, der die hervorragende Zusammenarbeit zwischen der EIB und den EDFI-Institutionen unter Beweis stellt. Ich bin überzeugt, dass die EFP einen wertvollen Beitrag zur Entwicklung des privaten Sektors leisten werden.
Die Europäische Investitionsbank (EIB) wurde 1958 durch den Vertrag von Rom errichtet. Sie finanziert Investitionsvorhaben, die zur Verwirklichung der politischen Ziele der Europäischen Union (EU) beitragen. Außerdem ist sie in die Umsetzung der wirtschaftspolitischen Zusammenarbeit der EU mit Drittländern eingebunden, für die entsprechende Kooperations- oder Assoziierungsabkommen mit der EU bestehen. Derzeit werden die Finanzierungen der Bank in den Ländern Afrikas, des karibischen Raums und des Pazifischen Ozeans (AKP) im Rahmen der Bestimmungen der Investitionsfazilität durchgeführt, die durch das im Juni 2000 in Cotonou unterzeichnete neue AKP-EU-Partnerschaftsabkommen eingerichtet wurde. Im Rahmen des Abkommens von Cotonou ist eine Finanzhilfe von insgesamt 15,2 Mrd EUR im Zeitraum 2002-2006 vorgesehen. Davon entfallen 11,3 Mrd EUR auf nicht rückzahlbare Hilfen der EU-Mitgliedstaaten, 2,2 Mrd EUR werden von der EIB im Rahmen der Investitionsfazilität verwaltet und bis zu 1,7 Mrd EUR werden in Form von Darlehen aus eigenen Mitteln der EIB gewährt. Bei der Investitionsfazilität handelt es sich um einen revolvierenden Fonds (die Rückzahlungen auf Darlehen werden für neue Finanzierungen verfügbar gemacht), mit dem in technischer, ökologischer, finanzieller und volkswirtschaftlicher Hinsicht solide Vorhaben des privaten Sektors bzw. von Unternehmen des öffentlichen Sektors, die nach kommerziellen Gesichtspunkten geführt werden, unterstützt werden sollen.
Die Republik Südafrika trat dem Abkommen von Lome 1997 als assoziiertes Mitglied bei. Der Bank wurde von den EU-Mitgliedstaaten ein spezielles Finanzierungsmandat erteilt, das die Bereitstellung langfristiger Finanzierungsmittel in Höhe von 825 Mio EUR in der Republik Südafrika im Zeitraum 2000-2006 vorsieht.
Der Verband der Europäischen Entwicklungsfinanzierungsinstitutionen (EDFI) besteht aus einer Gruppe von 13 bilateralen europäischen Entwicklungsfinanzierungsinstitutionen, die langfristige Finanzierungsmittel für Unternehmen des privaten Sektors in Entwicklungs- und Reformländern bereitstellen. Das konsolidierte Portfolio der EDFI-Mitglieder belief sich Ende 2002 auf 9,5 Mrd EUR, die in 2 645 Projekten investiert waren, davon 2,6 Mrd EUR in den AKP-Staaten. Die Hauptziele der 1992 in Brüssel gegründeten EDFI bestehen darin, die Zusammenarbeit zwischen ihren Mitgliedern zu fördern und die Kontakte zwischen der EDFI und den EU-Institutionen zu stärken.
Dem EDFI gehören die folgenden Institute an: AWS, Österreich - BIO, Belgien - CDC, Vereinigtes Königreich - COFIDES, Spanien - DEG, Deutschland - FINNFUND, Finnland - FMO, Niederlande - IFU/IFV/IØ, Dänemark - NORFUND, Norwegen - PROPARCO, Frankreich - SBI/BMI, Belgien - SIMEST, Italien - SWEDFUND, Schweden.