Kenia und die Europäische Investitionsbank (EIB) haben heute eine Vereinbarung unterzeichnet, die die Eröffnung eines Regionalbüros der EIB für Ost- und Zentralafrika mit Sitz in Nairobi/Kenia ermöglicht. Es handelt sich dabei um eines der drei regionalen Vertretungsbüros in Schwarzafrika, die die EIB näher an ihre Kunden bringen und ihre Operationen in der Region verstärken sollen. Die anderen Regionalvertretungsbüros werden in Dakar/Senegal (für Westafrika) und in Pretoria/Südafrika (für das südliche Afrika und den Indischen Ozean) eingerichtet werden.
Außenminister Chirau Ali Mwakwere und Martin Curwen, Direktor der EIB-Hauptabteilung für Finanzierungen in den AKP-Staaten, unterzeichneten ein Gastlandabkommen, durch das Kenia die Eröffnung eines Vertretungsbüros für die gesamte Region ermöglicht.
Von Luxemburg aus ist die EIB in Afrika seit rund 40 Jahren auf der Grundlage mehrerer AKP-EU-Abkommen tätig. In den letzten Jahren hat dieser Aufgabenbereich an Bedeutung gewonnen, wobei der Schwerpunkt der Tätigkeit auf der Förderung des privaten Sektors und der Verbesserung von Versorgungseinrichtungen - für Strom, Wasser, Verkehr und Telekommunikation - liegt. Letzteres soll durch Reformen erreicht werden, die die Umwandlung staatlicher Betriebe in kommerziell geführte oder privatisierte Unternehmen zum Ziel haben.
Allein in den letzten fünf Jahren hat die Bank Darlehen und Risikokapitalfinanzierungen im Gesamtbetrag von 650 Mio EUR für Investitionsvorhaben in den Ländern bereitgestellt, die zum Einzugsbereich des Büros in Nairobi gehören werden (1) . 250 Mio EUR wurden dem Bankensektor in der Region zur Finanzierung kleiner und mittlerer Unternehmen, kleiner Vorhaben des privaten Sektors und von Mikrofinanzierungen zur Verfügung gestellt (Empfängerländer waren vor allem Kamerun, Äthiopien, Kenia, Tansania und Uganda). Neben anderen Projekten hat die Bank ein Darlehen von 25 Mio EUR für die Verbesserung des Stromnetzes in Äthiopien unterzeichnet sowie 8 Mio EUR für die Modernisierung von Bananenplantagen in Kamerun, 12 Mio EUR für die kamerunische Eisenbahn und 144 Mio EUR für die Erdölpipeline von Tschad nach Kamerun bereitgestellt. In Kenia beteiligte sich die EIB mit 21 Mio EUR am Bau einer Fabrik zur Herstellung von Natron und in Ruanda mit 11 Mio EUR an der Modernisierung des Flughafens von Kigali. In Tansania gewährte die Bank ein Darlehen von 35 Mio EUR für eine bessere Wasserversorgung in Daressalam und 55 Mio EUR für die Erschließung des Erdgasfeldes auf der Insel Songo Songo. In Uganda wurde die Telefongesellschaft MTN mit Darlehen von insgesamt 11 Mio EUR unterstützt. In Gabun kofinanzierte die EIB mit 22 Mio EUR den Anschluss des gabunischen Telefonnetzes an das um Afrika verlaufende Glasfaser-Seekabel SAT3 und die Modernisierung der Fernsprechdienste in Gabun sowie mit 12 Mio EUR die Gewinnung von Mangan.
Im Rahmen des Partnerschaftsabkommens von Cotonou zwischen der EU und den Ländern Afrikas, des Karibischen Raums und des Pazifischen Ozeans (AKP) ist die EIB beauftragt, bis zu 3,9 Mrd EUR in Form von langfristigen Finanzierungsbeiträgen für Projekte in den AKP-Staaten zu gewähren. Dies ist Teil der Strategie zur Förderung von Investitionen des privaten Sektors und zum Aufbau der notwendigen Infrastruktur. Die EIB ergänzt die Zuschüsse der EU und unterstützt damit die nachhaltige Entwicklung der AKP-Staaten und ihre Integration in die Weltwirtschaft.
Von diesen 3,9 Mrd EUR stammen 2,2 Mrd aus der Investitionsfazilität, einem auf der Grundlage des Abkommens von Cotonou errichteten revolvierenden Fonds (für Darlehen und Risikokapital), der von den Mitgliedstaaten dotiert und von der EIB verwaltet wird. Hinzu kommen bis zu 1,7 Mrd EUR, die von der Bank aus eigenen Mitteln bereitgestellt werden können.
Mit der regionalen Repräsentanz in Nairobi soll die Effektivität der Tätigkeit der EIB gesteigert und ihre Präsenz und Sichtbarkeit in den AKP-Staaten in Ost- und Zentralafrika erhöht werden. So erklärte EIB-Präsident Philippe Maystadt bei der Aufnahme der Tätigkeit im Rahmen der Investitionsfazilität: Die Bank ist sich der Tatsache bewusst, dass eine ständige Präsenz in den wichtigsten Regionen Afrikas erforderlich ist, um die Aufgabe, als Entwicklungsbank der EU zu fungieren, erfüllen zu können.
Die regionale Repräsentanz der EIB in Nairobi wird spätestens am Ende des ersten Quartals 2005 ihre Arbeit in vollem Umfang aufnehmen. Sie wird Unternehmen in Ost- und Zentralafrika sowie am Horn von Afrika unterstützen. Potentielle Investoren werden einen Ansprechpartner erhalten, der Informationen zu den Operationen der Europäischen Investitionsbank und zu den Finanzierungsmitteln für die Region bereithält und Beratung anbietet. Carmelo Cocuzza wird das Büro in Nairobi leiten.
Carmelo Cocuzza ist schon seit zehn Jahren im Bereich Entwicklungsfinanzierung tätig. Er wirkte an Operationen der EIB in Zentralafrika, insbesondere in Kamerun und Gabun, mit und war in der EIB für die Finanzierung der Erdölpipeline von Tschad nach Kamerun, die mit der Weltbank kofinanziert wurde, zuständig. Vor seiner Ernennung zum Leiter der Repräsentanz in Nairobi war Carmelo Cocuzza für die Operationen der Bank in den ASEAN-Ländern, insbesondere auf den Philippinen und in Indonesien, verantwortlich. Vor seinem Eintritt in die EIB war er als Finanzanalyst bei der Afrikanischen Entwicklungsbank tätig.
Die Regionalbüros der EIB werden die bestehenden Vertretungen der EU in Afrika - nämlich die Delegationen der Europäischen Kommission - und die Büros und Außenstellen der im Abkommen von Cotonou vorgesehenen Einrichtungen und Instrumente zur Förderung des privaten Sektors (wie das Zentrum für Unternehmensentwicklung, das u.a. das Programm Pro€invest unterstützt) ergänzen.
Die Regionalbüros der EIB werden auch versuchen, vor Ort die Synergien mit den Partnern der EIB in der Vereinigung der Europäischen Entwicklungsfinanzierungsinstitutionen (EDFI), mit der Weltbankgruppe und anderen vergleichbaren Institutionen zu erhöhen.
Die 1958 durch den Vertrag von Rom errichtete EIB finanziert Investitionsvorhaben, die zur Erreichung der Ziele der Europäischen Union beitragen. Außerdem ist sie in die Umsetzung der wirtschaftspolitischen Zusammenarbeit der EU mit Drittländern eingebunden, für die entsprechende Kooperations- oder Assoziierungsabkommen mit der EU bestehen. Die Durchführung von Finanzierungsoperationen in den Ländern Afrikas, des karibischen Raums und des Pazifischen Ozeans (den AKP-Staaten) erfolgt auf der Grundlage der Bestimmungen für die Investitionsfazilität, die im Rahmen des im Juni 2000 in Cotonou unterzeichneten AKP-EU-Partnerschaftsabkommens eingerichtet wurde. Im Rahmen des Abkommens von Cotonou ist eine Finanzhilfe von insgesamt 15,2 Mrd EUR im Zeitraum 2002-2006 vorgesehen. Davon entfallen 11,3 Mrd EUR auf nicht rückzahlbare Hilfen der EU-Mitgliedstaaten, 2,2 Mrd EUR werden von der EIB im Rahmen der Investitionsfazilität verwaltet und bis zu 1,7 Mrd EUR sollen in Form von Darlehen aus eigenen Mitteln der EIB gewährt werden. Bei der Investitionsfazilität handelt es sich um einen revolvierenden Fonds (die Mittelrückflüsse werden für neue Finanzierungen verfügbar gemacht), mit dem in technischer, ökologischer, finanzieller und volkswirtschaftlicher Hinsicht solide Vorhaben des privaten Sektors bzw. von Unternehmen des öffentlichen Sektors, die nach kommerziellen Gesichtspunkten geführt werden, unterstützt werden sollen.
(1) Burundi, Kamerun, Zentralafrikanische Republik, Tschad, Kongo, Demokratische Republik Kongo, Dschibuti, Äquatorialguinea, Eritrea, Äthiopien, Gabun, Kenia, Ruanda, São Tomé und Príncipe, Somalia, Sudan, Tansania und Uganda.