30 Mio EUR für die Verbesserung der Straßenverbindungen nach der EU
Die Europäische Investitionsbank (EIB) gewährt heute ein Darlehen von 30 Mio EUR an die Republik Moldau für die Instandsetzung von Straßenverbindungen von der Hauptstadt Chisinau zur EU Grenze. Es handelt sich um die erste Operation der EIB in der Republik Moldau, die seit dem Beitritt Rumäniens zur EU im Jahr 2007 zu den direkten EU-Nachbarländern zählt. Die EIB, die Bank für europäische Projekte, trägt zur Umsetzung der Europäischen Nachbarschaftspolitik bei, die die Stärkung der Verbindungen zwischen der erweiterten EU und ihren Nachbarn sowie die Schaffung eines gemeinsamen Raums der Stabilität, der Sicherheit und der Prosperität zum Ziel hat.
Das Darlehen wurde heute in Chisinau von Mihail Pop, dem Finanzminister der Republik Moldau, und EIB-Vizepräsident Torsten Gersfelt in Anwesenheit der Vize-Premierministerin Zinaida Grecenaii unterzeichnet.
Das Projekt – ein vorbildliches Beispiel für die Zusammenarbeit zwischen internationalen Finanzierungsinstitutionen – wurde von der Weltbank entwickelt und wird von Weltbank, EIB und EBWE gemeinsam finanziert. Weltbank und EBWE stellen Darlehen von 16 Mio USD bzw. 30 Mio EUR für die Instandsetzung der wichtigsten Nord-Süd-Achse des Landes zur Verfügung und arbeiten dabei eng mit dem Internationalen Währungsfonds und der Europäischen Kommission zusammen. Die EIB, die EBWE und die Europäische Kommission haben bekanntlich im Dezember 2006 eine Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) über eine Zusammenarbeit zugunsten der östlichen Nachbarländer, Russlands und des Südkaukasus unterzeichnet.
Verkehrsnetzen kommt entscheidende Bedeutung im Hinblick auf die Entwicklung der moldawischen Wirtschaft zu: Die Republik Moldau unternimmt große Anstrengungen zur Verbesserung seiner makroökonomischen Lage und weist seit sechs Jahren ein durchschnittliches Wachstum von 7% pro Jahr auf. Es wird davon ausgegangen, dass die Verbesserung der Straßeninfrastruktur den wirtschaftlichen Aufschwung des Landes verstärkt, da sie zur Verringerung der Verkehrskosten und zur Verbesserung der Verkehrssicherheit beiträgt, den Zugang zu EU-Märkten erleichtert, neue Handelsmöglichkeiten schafft und ausländische Direktinvestitionen im Land fördert.
Allgemeines
Die Europäische Investitionsbank (EIB), die Institution der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen, fördert Investitionsvorhaben zur Integration der EU insbesondere in den folgenden sechs vorrangigen Bereichen der EU-Politik: Kohäsion und Konvergenz; Förderung von KMU; ökologische Nachhaltigkeit; Forschung, Entwicklung und Innovation; Transeuropäische Netze; nachhaltige, sichere und wettbewerbsfähige Energieversorgung. Sie ist im Rahmen der EU-Politik der Entwicklungszusammenarbeit mit Drittländern auch außerhalb der EU tätig. Eigentümer der EIB sind die 27 EU-Mitgliedstaaten. Die Bank nimmt als Emittent mit AAA-Rating ihre Mittel auf den Kapitalmärkten auf. Im Jahr 2006 nahm sie 48 Mrd EUR auf und gewährte Darlehen im Gesamtbetrag von 45,8 Mrd EUR, davon 39,8 Mrd EUR in der EU.