Die Europäische Investitionsbank und Portugal haben eine Rahmenvereinbarung zur Koordinierung der Finanzierung wichtiger Infrastrukturvorhaben unterzeichnet, die das Land bis 2018 durchführen wird.

An der Unterzeichnung am 14. November 2008 in Lissabon nahmen EIB-Präsident Philippe Maystadt, der portugiesische Staats- und Finanzminister Fernando Teixeira dos Santos und EIB-Vizepräsident Carlos da Silva Costa teil.

Anlässlich dieser Unterzeichnung erklärte Präsident Maystadt: „Angesichts der Größenordnung, Komplexität und Bedeutung der anstehenden Projekte ist es sehr nützlich, über ein Planungsinstrument zu verfügen, das Angaben zu den veranschlagten Beträgen, Zeitrahmen und Sektoren ermöglicht, auf die sich die für die kommenden Jahre geplanten Vorhaben beziehen."

Die Vereinbarung stellt keine verbindliche Zusage dar. Sie bietet vielmehr einen einheitlichen Rahmen für die Planung künftiger EIB-Operationen in Portugal. Die Gewährung von Darlehen wird daher vom positiven Ergebnis der standardmäßig von der EIB durchgeführten Prüfung der einzelnen Vorhaben in technischer, ökologischer, wirtschaftlicher und finanzieller Hinsicht sowie von der Genehmigung jedes Vorhabens durch das Management und die Entscheidungsgremien der Bank abhängen.

Nach Aussage von Minister Teixeira dos Santos spielt die EIB seit mehr als 20 Jahren eine zentrale Rolle beim Aufbau der Basisinfrastruktur in Portugal.

Das von der Rahmenvereinbarung abgedeckte Programm betrifft Vorhaben über einen Zeitraum von 10 Jahren mit einem derzeit auf 40 Mrd EUR veranschlagten Gesamtwert. Im Mittelpunkt des Programms stehen unter anderem (aber nicht auschließlich) folgende Sektoren und Projekte:

  • Verkehr: Hochgeschwindigkeitsbahnnetz, neuer internationaler Flughafen Lissabon, Straßeninfrastruktur;
  • Energie: erneuerbare Energien (Wasser- und Windkraft, Solarenergie), Ausbau des Stromversorgungsnetzes und Erhöhung der Energieeffizienz;
  • Wasserwirtschaft: Management und Planung der Wasserversorgung und des Wasserverbrauchs;
  • Abfallwirtschaft: Behandlung und Entsorgung;
  • Stadtzentren: Stadterneuerung und -sanierung von Stadtzentren.

Die EIB könnte über einen Zeitraum von 10 Jahren und unter Bereitstellung eines Gesamtbetrags von rund 13-14 Mrd EUR bis zu einem Drittel der Kosten für diese Vorhaben finanzieren.

Hintergrundinformationen:

Die Europäische Investitionsbank-Gruppe finanziert als Bank für europäische Projekte Investitionsvorhaben, die darauf ausgerichtet sind, die Volkswirtschaften der Mitgliedstaaten und der mit der EU verbundenen Länder zu modernisieren.

Im Jahr 2007 vergab die Europäische Investitionsbank Darlehen von insgesamt 47,8 Mrd EUR für Projekte, die dazu beitragen, die Ziele der Europäischen Union zu erreichen. Davon entfielen 87% (41,4 Mrd EUR) auf die 27 EU-Mitgliedstaaten. Zur Refinanzierung ihrer Operationen nahm die Bank an den internationalen Kapitalmärkten insgesamt 55 Mrd EUR auf, die durch 236 Anleiheemissionen in 23 Währungen beschafft wurden. Die EIB, deren Anteilseigner die EU-Mitgliedstaaten sind, verfügt über ein AAA-Rating und ist der größte supranationale Emittent weltweit.

2007 stellte die EIB insgesamt 1,5 Mrd EUR für Vorhaben in Portugal bereit. Sie trug damit dazu bei, die Ziele der EU und ihre eigenen sechs vorrangigen Ziele zu erreichen, und zwar: wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt, eine wettbewerbsfähige und innovative europäische Wirtschaft, effiziente und leicht zugängliche Transeuropäische Verkehrs- und Energienetze (TEN), Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU), der Umweltschutz - sowohl unter dem Aspekt des Klimawandels als auch im Hinblick auf die Erhaltung der natürlichen Ressourcen und die Verbesserung der Lebensqualität in städtischen Gebieten - sowie die Ziele im Energiesektor (Effizienz, Diversifizierung und Versorgungssicherheit). Aktuellen Schätzungen zufolge könnten sich die im Jahr 2008 in Portugal unterzeichneten Darlehen auf insgesamt rund 2,5 Mrd EUR belaufen.