Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat die ersten Finanzierungsverträge zugunsten der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) seit 1986 unterzeichnet. Sie gewährt der DR Kongo ein Darlehen von 110 Mio EUR zur Weiterleitung an die Société Nationale d'Electricité (SNEL), das öffentliche Stromversorgungsunternehmen, für die Sanierung und den Ausbau der bestehenden Inga-Wasserkraftwerke. Außerdem hat sie dem Plan zur Bereinigung der Zahlungsrückstände der Gécamines (Générale des Carrières et des Mines), des letzten Darlehensnehmers in der DR Kongo, der ein EIB-Darlehen erhielt, zugestimmt. Dieses Darlehen war für die Sanierung der Kupfer- und Kobaltproduktionsanlagen bestimmt.
Die EIB-Operationen sind ein deutliches Zeichen für das Engagement der Europäischen Union zur Unterstützung der Regierung der DR Kongo bei der Herstellung der politischen Stabilität und zur Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung - insbesondere angesichts der gegenwärtigen Krise auf den internationalen Finanzmärkten. Die EIB-Grundsätze der Nachhaltigkeit und Good Governance werden dazu beitragen, ein solides Unternehmensumfeld im öffentlichen Sektor herzustellen.
Plutarchos Sakellaris, der für Finanzierungen in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP) zuständige Vizepräsident der EIB, erklärte anlässlich der Unterzeichnung des Finanzierungsvertrags in Anwesenheit von Finanzminister Matenda Kyelu: „Mit großer Freude nimmt die Bank ihre Tätigkeit in der Demokratischen Republik Kongo wieder auf und beteiligt sich an der Finanzierung des Inga-Wasserkraftprojekts, das für die Wirtschaft des Landes von so maßgeblicher Bedeutung ist. Wir sind der festen Überzeugung, dass die Sanierung, die Verbesserung und der Ausbau der Basisinfrastruktur eine echte Entwicklung der kongolesischen Wirtschaft ermöglichen werden und deshalb unterstützt werden sollten. Wir werden weiter nach den Grundsätzen des gegenseitigen Verständnisses unserer gemeinsamen Ziele und der Transparenz mit unseren kongolesischen Partnern zusammenarbeiten.“
Inga-Wasserkraftwerk
Die Inga-Wasserkraftwerke bilden den Kern der Stromerzeugungskapazitäten der DR Kongo und das Sanierungsprojekt wird die Zuverlässigkeit und die Kosteneffizienz der Stromversorgung in der DR Kongo und den Nachbarländern verbessern. Das Projekt dient der Deckung der nationalen und der regionalen Stromnachfrage und ermöglicht die Versorgung neuer Kunden in den ärmsten Gebieten von Kinshasa. Es trägt außerdem zur Stärkung des South African Power Pool (SAAP) bei. Mit den EIB-Mitteln sollen der Bau der zweiten Übertragungsleitung zwischen dem Inga-Kraftwerk und Kinshasa und die Sanierung von drei Umspannstationen in der Region Katanga mitfinanziert werden.
Die Regierung der DR Kongo und ihre Finanzpartner arbeiten derzeit gemeinsam an einer Reihe von Maßnahmen zur Reform der Versorgungsgesellschaft SNEL im Hinblick auf die Einführung international anerkannter bester Praktiken. In der Zwischenzeit besteht in dem Land ein dringender Strombedarf, der durch das Inga-Projekt teilweise gedeckt werden dürfte. Die EIB verlässt sich darauf, dass sich die DR Kongo für ein gutes Management der Organisation während der Reformperiode einsetzen wird.
Neben dem Darlehen über 110 Mio EUR wird die EIB der SNEL in Einklang mit den Empfehlungen der Initiative für hochverschuldete arme Länder (HIPC) eine Zinsvergütung von 2% einräumen.
Bereinigung der Zahlungsrückstände der Gécamines
Die EIB ist aktiver Teilnehmer der von IWF/Weltbank ins Leben gerufenen HIPC-Initiative und leistet einen Beitrag dazu. Bei der Initiative handelt es sich um eine koordinierte Aktion der internationalen Gebergemeinschaft um sicherzustellen, dass kein armes Land mit einer unüberwindbaren Schuldenbelastung konfrontiert ist. Mit ihrem Beschluss, die Zahlungsrückstände der Gécamines zu bereinigen, erfüllt die EIB ihre Verpflichtungen gegenüber der DR Kongo im Rahmen der HIPC-Initiative.
Die Bank hat einen Mechanismus zur Beseitigung der Zahlungsrückstände vorgeschlagen, der eine schrittweise Reduzierung dieser Schulden durch die Bank unter Verwendung ihres HIPC-Beitrags vorsieht.
Dieser Plan zur Begleichung der Zahlungsrückstände ermöglicht es der EIB, ihre Finanzierungstätigkeit zugunsten öffentlicher Vorhaben in der DR Kongo – wie z.B. das Vorhaben der SNEL - wieder aufzunehmen. Dies ist ein wesentlicher Schritt zur Erfüllung ihrer Verpflichtung, zur Armutsbekämpfung und zum wirtschaftlichen Wachstum in dem Land beizutragen.
Die Vertragsunterzeichnungen fanden in Luxemburg statt. Vertreter des Finanzministeriums, der SNEL und der Gécamines waren anwesend. Der Unterzeichnung gingen Gespräche und Verhandlungen mit den kongolesischen Behörden voraus, die sich über einen Zeitraum von zwei Jahren erstreckten. Die Weltbank und die Afrikanische Entwicklungsbank beteiligen sich ebenfalls an der Finanzierung des Inga-Projekts.
Hintergrundinformationen:
Die Tätigkeit der EIB in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean
Die Europäische Investitionsbank (EIB) ist maßgeblich an der Durchführung der Entwicklungs- und Kooperationspolitik der EU in den Ländern außerhalb der Union beteiligt. Auf der Grundlage zahlreicher Finanzierungsmandate des Europäischen Rates ist sie seit 1963 ein Partner für die Entwicklung zahlreicher Länder Afrikas, des karibischen Raums und des Pazifischen Ozeans (AKP-Staaten). Das derzeitige Mandat stützt sich auf das im Juni 2000 unterzeichnete Abkommen von Cotonou.
Die EIB-Darlehen in den AKP-Ländern dienen der Armutsbekämpfung und der Unterstützung eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums. Die Bank vergibt Darlehen aus zwei Quellen – zum einen aus ihren eigenen Mitteln, zum anderen aus Mitteln der Investitionsfazilität, einem revolvierenden Fonds, der von den EU-Mitgliedstaaten über den Europäischen Entwicklungsfonds finanziert wird. 2007 hat die EIB in den AKP-Ländern 869 Mio EUR vergeben.
Seit 1970 hat die EIB Darlehen von über 270 Mio EUR zur Unterstützung der Industrie, von Infrastruktureinrichtungen, des Finanzsektors sowie kleinen Unternehmen in der DR Kongo bereitgestellt.
Die EIB-Operationen sind ein deutliches Zeichen für das Engagement der Europäischen Union zur Unterstützung der Regierung der DR Kongo bei der Herstellung der politischen Stabilität und zur Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung - insbesondere angesichts der gegenwärtigen Krise auf den internationalen Finanzmärkten. Die EIB-Grundsätze der Nachhaltigkeit und Good Governance werden dazu beitragen, ein solides Unternehmensumfeld im öffentlichen Sektor herzustellen.
Plutarchos Sakellaris, der für Finanzierungen in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP) zuständige Vizepräsident der EIB, erklärte anlässlich der Unterzeichnung des Finanzierungsvertrags in Anwesenheit von Finanzminister Matenda Kyelu: „Mit großer Freude nimmt die Bank ihre Tätigkeit in der Demokratischen Republik Kongo wieder auf und beteiligt sich an der Finanzierung des Inga-Wasserkraftprojekts, das für die Wirtschaft des Landes von so maßgeblicher Bedeutung ist. Wir sind der festen Überzeugung, dass die Sanierung, die Verbesserung und der Ausbau der Basisinfrastruktur eine echte Entwicklung der kongolesischen Wirtschaft ermöglichen werden und deshalb unterstützt werden sollten. Wir werden weiter nach den Grundsätzen des gegenseitigen Verständnisses unserer gemeinsamen Ziele und der Transparenz mit unseren kongolesischen Partnern zusammenarbeiten.“
Inga-Wasserkraftwerk
Die Inga-Wasserkraftwerke bilden den Kern der Stromerzeugungskapazitäten der DR Kongo und das Sanierungsprojekt wird die Zuverlässigkeit und die Kosteneffizienz der Stromversorgung in der DR Kongo und den Nachbarländern verbessern. Das Projekt dient der Deckung der nationalen und der regionalen Stromnachfrage und ermöglicht die Versorgung neuer Kunden in den ärmsten Gebieten von Kinshasa. Es trägt außerdem zur Stärkung des South African Power Pool (SAAP) bei. Mit den EIB-Mitteln sollen der Bau der zweiten Übertragungsleitung zwischen dem Inga-Kraftwerk und Kinshasa und die Sanierung von drei Umspannstationen in der Region Katanga mitfinanziert werden.
Die Regierung der DR Kongo und ihre Finanzpartner arbeiten derzeit gemeinsam an einer Reihe von Maßnahmen zur Reform der Versorgungsgesellschaft SNEL im Hinblick auf die Einführung international anerkannter bester Praktiken. In der Zwischenzeit besteht in dem Land ein dringender Strombedarf, der durch das Inga-Projekt teilweise gedeckt werden dürfte. Die EIB verlässt sich darauf, dass sich die DR Kongo für ein gutes Management der Organisation während der Reformperiode einsetzen wird.
Neben dem Darlehen über 110 Mio EUR wird die EIB der SNEL in Einklang mit den Empfehlungen der Initiative für hochverschuldete arme Länder (HIPC) eine Zinsvergütung von 2% einräumen.
Bereinigung der Zahlungsrückstände der Gécamines
Die EIB ist aktiver Teilnehmer der von IWF/Weltbank ins Leben gerufenen HIPC-Initiative und leistet einen Beitrag dazu. Bei der Initiative handelt es sich um eine koordinierte Aktion der internationalen Gebergemeinschaft um sicherzustellen, dass kein armes Land mit einer unüberwindbaren Schuldenbelastung konfrontiert ist. Mit ihrem Beschluss, die Zahlungsrückstände der Gécamines zu bereinigen, erfüllt die EIB ihre Verpflichtungen gegenüber der DR Kongo im Rahmen der HIPC-Initiative.
Die Bank hat einen Mechanismus zur Beseitigung der Zahlungsrückstände vorgeschlagen, der eine schrittweise Reduzierung dieser Schulden durch die Bank unter Verwendung ihres HIPC-Beitrags vorsieht.
Dieser Plan zur Begleichung der Zahlungsrückstände ermöglicht es der EIB, ihre Finanzierungstätigkeit zugunsten öffentlicher Vorhaben in der DR Kongo – wie z.B. das Vorhaben der SNEL - wieder aufzunehmen. Dies ist ein wesentlicher Schritt zur Erfüllung ihrer Verpflichtung, zur Armutsbekämpfung und zum wirtschaftlichen Wachstum in dem Land beizutragen.
Die Vertragsunterzeichnungen fanden in Luxemburg statt. Vertreter des Finanzministeriums, der SNEL und der Gécamines waren anwesend. Der Unterzeichnung gingen Gespräche und Verhandlungen mit den kongolesischen Behörden voraus, die sich über einen Zeitraum von zwei Jahren erstreckten. Die Weltbank und die Afrikanische Entwicklungsbank beteiligen sich ebenfalls an der Finanzierung des Inga-Projekts.
Hintergrundinformationen:
Die Tätigkeit der EIB in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean
Die Europäische Investitionsbank (EIB) ist maßgeblich an der Durchführung der Entwicklungs- und Kooperationspolitik der EU in den Ländern außerhalb der Union beteiligt. Auf der Grundlage zahlreicher Finanzierungsmandate des Europäischen Rates ist sie seit 1963 ein Partner für die Entwicklung zahlreicher Länder Afrikas, des karibischen Raums und des Pazifischen Ozeans (AKP-Staaten). Das derzeitige Mandat stützt sich auf das im Juni 2000 unterzeichnete Abkommen von Cotonou.
Die EIB-Darlehen in den AKP-Ländern dienen der Armutsbekämpfung und der Unterstützung eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums. Die Bank vergibt Darlehen aus zwei Quellen – zum einen aus ihren eigenen Mitteln, zum anderen aus Mitteln der Investitionsfazilität, einem revolvierenden Fonds, der von den EU-Mitgliedstaaten über den Europäischen Entwicklungsfonds finanziert wird. 2007 hat die EIB in den AKP-Ländern 869 Mio EUR vergeben.
Seit 1970 hat die EIB Darlehen von über 270 Mio EUR zur Unterstützung der Industrie, von Infrastruktureinrichtungen, des Finanzsektors sowie kleinen Unternehmen in der DR Kongo bereitgestellt.