Italien: EIB und CDP unterzeichnen Rahmenabkommen für die Finanzierung von Großvorhaben sowie von KMU

Die Europäische Investitionsbank (EIB) und die Cassa Depositi e Prestiti Spa (CDP) haben heute in Luxemburg eine Rahmenvereinbarung unterzeichnet, die die Zusammenarbeit bei Finanzierungen für Verwaltungen und öffentliche Einrichtungen, Gebietskörperschaften, industrielle Gruppen sowie kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Italien festigen und ausweiten soll.  Bei der Vertragsunterzeichnung waren die EIB durch ihren Vizepräsidenten Dario Scannapieco, zuständig für Finanzierungen in Italien, Malta sowie in den Ländern des Westbalkans, und die CDP durch ihren geschäftsführenden Direktor, Massimo Varazzani, vertreten.

Das Abkommen, das eine Vielzahl von Bereichen abdeckt, entspricht dem Wunsch des italienischen Wirtschafts- und Finanzministers Giulio Tremonti nach einer koordinierten Vorgehensweise der Finanzinstitute, um die negativen Auswirkungen der Krise zu mindern.

Da die geförderten Maßnahmen und der CDP kofinanziert werden, sieht die Vereinbarung  ein gemeinsames Vorgehen vor. Dies betrifft insbesondere die Ermittlung von Vorhaben (vor allem Infrastrukturvorhaben), ihre Prüfung, die Festlegung technischer Lösungen, sowie die Bereitstellung von Finanzierungsmitteln für die Endbegünstigten zu möglichst günstigen Konditionen.

Das Abkommen deckt auch die gemeinsame Förderung von KMU-Vorhaben, die über zwischengeschaltete Institute finanziert werden, ab.

Auf institutioneller Ebene, sieht die Rahmenvereinbarung zwischen EIB und CDP Folgendes vor:

• Förderung von Treffen mit den Gebietskörperschaften zur Verbreitung von Informationen über Finanzierungsinstrumente;
• Definition von adäquaten Strukturen, Finanzierungsmodalitäten und Formen der Zusammenarbeit, für die Vorbereitung und Umsetzung von Finanzierungsprojekten notwendig sind;
• Koordinierungsarbeit, um regelmäßige Treffen und den Informationsaustausch zwischen beiden Institutionen sicherzustellen;
• Die Ausarbeitung von Instrumenten, die strukturierte Finanzierungen und öffentlich-private Partnerschaften abdecken;
• Zusammenarbeit bei der Analyse und Einrichtung von Fonds sowie anderen Finanzierungsinstrumenten.

Alle Formen der Zusammenarbeit, die auf dem Abkommen beruhen, werden so umgesetzt, dass die Unabhängigkeit der EIB und der CDP in der Ausübung ihrer jeweiligen institutionellen  Tätigkeit gewahrt wird.

Anlässlich der Unterzeichnung sagte Dario Scannapieco: „Wir sind sehr froh über diese Vereinbarung. Sie ermöglicht es uns, der Cassa Depositi e Prestiti unser fachliches Know-how im Bereich der Risikobeurteilung sowie unsere Kenntnis der internationalen Finanzmärkte in diesen Zeiten, in denen ihre Aufgabe besonders wichtig ist, zur Verfügung zu stellen. Die Zusammenarbeit mit der CDP, die auf langjährige Erfahrung mit dem italienischen Markt verweisen kann, wird dazu beitragen, die Auswirkungen der Krise zu mindern. So können wertvolle Ressourcen mobilisiert werden, um Großvorhaben und neue Investitionen in FuE zu finanzieren sowie KMU zu fördern, die eine wichtige Rolle bei der wirtschaftlichen Erholung des Landes spielen“.

„Der Vertrag mit der EIB ermöglicht uns, die neuen operativen Modelle, die im Rahmen der kürzlich vom italienischen Parlament verabschiedeten Gesetzesreform eingeführt wurden, optimal anzuwenden“, betonte Massimo Varazzani. Der geschäftsführende Direktor der CDP ist überzeugt, dass beide Institutionen gegenseitigen Nutzen aus ihrer jeweiligen Erfahrung und Stellung auf den jeweiligen Referenzmärkten ziehen können, um die großen Infrastrukturprojekte, die das Land benötigt, gemeinsam erfolgreich umsetzen zu können.

Die EIB
Die Europäische Investitionsbank (EIB) unterstützt durch die Gewährung von langfristigen Darlehen für wirtschaftlich tragfähige Vorhaben die Erreichung der politischen und strategischen Ziele der Europäischen Union. Anteilseigner der EIB sind die 27 EU-Mitgliedstaaten. Italien gehört neben dem Vereinigten Königreich, Deutschland und Frankreich zu den vier größten Anteilseignern, von denen jeder 16,2% ihres Kapitals gezeichnet hat. Zum Jahresende 2008 beliefen sich die Finanzierungen der EIB auf insgesamt 355 Mrd EUR, wovon 45 Mrd EUR für Projekte in Italien bereitgestellt wurden.

Die CDP
Die Cassa Depositi e Prestiti wurde 1850 gegründet und ist heute eine Aktiengesellschaft, deren Anteilseigner zu 70% der italienische Staat und zu 30% eine Gruppe von Bankinstitutionen sind. Die Bank hat den Auftrag, die Entwicklung des Landes zu fördern.  Die CDP finanziert öffentliche Investitionen wie Infrastrukturvorhaben und andere größere Vorhaben von nationaler Bedeutung.