Die Europäische Investitionsbank stellt heute eine umfassende Unterstützung in Höhe von 718 Mio EUR zugunsten des Schienenverkehrs, der Stromverteilung sowie der Energieeffizienz und der erneuerbaren Energien in der Türkei bereit. Die Unterstützung wird in Form verschiedener Darlehen an das Finanzministerium zugunsten der staatlichen türkischen Eisenbahngesellschaft TCDD, an das türkische Stromverteilungsunternehmen TEDAŞ und die großen türkischen Entwicklungsbanken Türkiye Sinai Kalkınma Bankası (TSKB) und Türkiye Kalkınma Bankası (TKB) bereitgestellt.
Die Verträge wurden unterzeichnet von EIB-Vizepräsident Matthias Kollatz-Ahnen, dem Staatssekretär im türkischen Finanzministerium İbrahim H. Çanakcı, dem Vorsitzenden und geschäftsführenden Direktor von TEDAS Haşim Keklik, dem Mitglied des Verwaltungsrats und Geschäftsführer der TSKB Halil Eroğlu und dem Vorsitzenden und Geschäftsführer der TKB Abdullah Çelik.
EIB-Vizepräsident Matthias Kollatz-Ahnen erklärte bei der Unterzeichnung: „Effiziente Infrastruktur in den Bereichen Verkehr, Energie und Umwelt stellt die Voraussetzung für die Entwicklung und den Wohlstand der Türkei und ihre Heranführung an den Beitritt zur Europäischen Union dar. Als Finanzierungsinstitution der Europäischen Union sind wir sehr daran interessiert, unsere breite, rasche und umfassende Unterstützung der Türkei zu bekräftigen, die weiterhin der größte Empfänger von EIB-Darlehen unter den Nicht-EU-Ländern ist. Die Unterstützung für die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) des Landes wurde in diesem Jahr der Weltwirtschaftskrise als vorrangig eingestuft. Heute bekräftigten wir jedoch eine sehr viel weiter gefasste Zusammenarbeit mit der Türkei, denn wir stellen zusätzliche Finanzierungsmittel von etwa 720 Mio EUR zur Verfügung. Damit werden die wichtigsten Infrastrukturprioritäten des Landes und die türkischen Anstrengungen, das umfangreiche Potenzial erneuerbarer Energien zu nutzen, sowie die Initiativen der Behörden zugunsten von Investitionen in die Energieeffizienz unterstützt. Durch unsere finanziellen Mittel und unser Know-how als eine der größten multilateralen Finanzierungsinstitutionen und dank unserer Präsenz vor Ort in der Türkei leistet die Bank einen greifbaren Beitrag zu diesen vorrangigen Sektoren.“
Der Staatssekretär im Finanzministerium İbrahim H. Çanakcı erklärte: „Die Zusammenarbeit der Türkei und der Europäischen Investitionsbank seit Mitte der 1960er Jahre hat eine lange Geschichte. Die EIB war immer ein führender internationaler Partner unseres Landes und unterstützte in jeder Hinsicht unsere soziale und wirtschaftliche Entwicklung. Die Gewährung von Darlehen über einen hohen Gesamtbetrag zur Finanzierung unserer großen Infrastrukturvorhaben im öffentlichen Sektor und die Mittel, die unseren inländischen Banken durch die Mobilisierung von Mitteln für die türkische Realwirtschaft zur Verfügung gestellt werden, um seit 1965 die Programme für Exportfinanzierung, erneuerbare Energien und Energieeffizienz zu unterstützen, sind ein klarer Beleg für diese Unterstützung. Die Bank stellte nicht nur Finanzierungsmittel für Vorhaben in den Bereichen Infrastruktur, Verkehr, Energie und Bildung bereit, sondern auch in Einklang mit der Lissabon-Strategie für den Aufbau von Innovationen und für wissenschaftliche Tätigkeit. Ich möchte meine Zufriedenheit über die fortgeschrittene Zusammenarbeit zwischen unseren Institutionen ausdrücken und die Gelegenheit ergreifen, der EIB für diese erfolgreiche Zusammenarbeit zu danken. Ich bin davon überzeugt, dass sich unsere langjährige Zusammenarbeit mit neuen Vorhaben in den kommenden Jahren noch weiter verbessern wird.“
293 Mio EUR zugunsten der staatlichen türkischen Eisenbahngesellschaft TCDD stellen eine weitere umfassende Unterstützung für den wichtigsten Verkehrskorridor des Landes zwischen Ankara und Istanbul dar. Durch die zusätzlichen Mittel steigt die EIB-Unterstützung des Vorhabens auf 850 Mio EUR.
Dieses Vorzeigeprojekt wurde von der EIB zuerst im Jahr 2006 mitfinanziert. Es zielt auf den Bau der ersten Hochgeschwindigkeitseisenbahnstrecke zwischen den zwei größten Städten des Landes ab. Das Projekt wird für Reisende zu umfangreichen Zeitersparnissen auf diesem Korridor führen und wird die Wirtschaftsentwicklung und die Lebensqualität fördern und mit erheblichem Nutzen für die Umwelt verbunden sein. Das Vorhaben ist ein wichtiger Bestandteil der Pläne der Regierung, den Anteil des Schienenverkehrs durch die Verbesserung der Produktivität und der Effizienz des Eisenbahnbetriebs zu erhöhen. Daneben unterstützt das Projekt die wichtigsten strategischen Ziele der EU-Politik und stellt eine Fortführung des gesamteuropäischen Verkehrskorridors IV dar. Es wird eine Anbindung an die Projektanlagen des Bosporustunnels Marmaray schaffen, der den Verkehr von Hochgeschwindigkeitszügen zwischen den zwei Kontinenten ermöglicht.
Das Darlehen über 125 Mio EUR an das türkische Stromverteilungsunternehmen TEDAŞ ist für den Ausbau und die Modernisierung der bestehenden Stromnetze bestimmt, um die Effizienz und die Zuverlässigkeit der Stromverteilung zu verbessern. Der türkische Sektor der Stromverteilung benötigt umfangreiche Investitionsmittel, um den beträchtlichen Anstieg des Stromverbrauchs aufgrund des anhaltenden Wirtschaftswachstums in den letzten zehn Jahren, des Bevölkerungswachstums sowie der stärkeren Verstädterung und des gestiegenen Lebensstandards aufzufangen.
300 Mio EUR an die Türkiye Sinai Kalkınma Bankası (TSKB) und die Türkiye Kalkınma Bankası (TKB) werden in Form eines Rahmendarlehens zugunsten kleiner und mittlerer Vorhaben in den Bereichen erneuerbare Energien, Energieeffizienz und Verringerung der Umweltverschmutzung bereitgestellt. Das Rahmendarlehen soll Vorhaben in der Türkei unterstützen, die mit erheblichem Nutzen für die Umwelt verbunden sind und die vollständig in Einklang mit den vorrangigen EU-Zielen stehen. Sowohl die TSKB als auch die TKB sind langjährige Partnerinstitute der EIB in der Türkei. Sie haben im Rahmen zahlreicher vorangegangener Finanzierungsoperationen bewiesen, dass sie gut aufgestellt sind, um die EIB-Mittel zugunsten förderungswürdiger Vorhaben weiterzuleiten.
Die Vorhaben werden zum Klimaschutz beitragen, da sie eine Verringerung der Treibhausgasemissionen bewirken und den Ersatz CO2-intensiverer Energiequellen betreffen. Bei anderen Vorhaben liegt der Schwerpunkt auf der Verringerung der industriellen Verschmutzung. Ihre positiven Umweltauswirkungen bestehen somit in der Verbesserung der Qualität von Luft, Gewässern und Böden.
Hinweis für die Redaktion:
Tätigkeit der EIB in der Türkei
Als Finanzinstitution der Europäischen Union ist die EIB ein längjähriger Finanzierungspartner der Türkei (Finanzierungsoperationen bestehen seit mehr als 40 Jahren), die über große Erfahrung mit öffentlichen und privaten Investitionsvorhaben in allen wichtigen Sektoren verfügt. Die EIB hat durch symbolträchtige Infrastrukturvorhaben wie der Bosporusbrücke, dem Bosporustunnel, der U-Bahn von Istanbul und den Stadtbahnen in Antalya, Samsun und Bursa, sowie durch wichtige Industrievorhaben der Privatwirtschaft einen beträchtlichen Beitrag zur türkischen Wirtschaft und zum Heranführungsprozess des Landes an eine EU-Mitgliedschaft geleistet.
Vor dem Hintergrund der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise hat die EIB hinsichtlich des Finanzierungsbedarfs Prioritäten gesetzt und auf eine breite, rasche und effiziente Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) abgezielt, die in diesen schwierigen Zeiten besonders gefährdet und wichtig für die Beschäftigung und die Stabilisierung der Realwirtschaft sind. In Zusammenarbeit mit einem ausgedehnten Netz von etwa zwölf türkischen Partnerbanken verbessert die EIB die Verfügbarkeit und Zugänglichkeit von langfristigen Finanzierungsmitteln für KMU. Das Gesamtvolumen der KMU-Finanzierungen der EIB in der Türkei belief sich 2008 auf 850 Mio EUR und 2009 auf 1,3 Mrd EUR.
2008 hat die EIB insgesamt 2,7 Mrd EUR für Projekte im ganzen Land in Schlüsselsektoren der Wirtschaft zur Verfügung gestellt. Die Türkei war daher im Jahr 2008 der größte Empfänger von EIB-Darlehen unter den Nicht-EU-Ländern und erreichte im Zeitraum 2004-2008 insgesamt ein Finanzierungsvolumen von 8,3 Mrd EUR.
Um den Nutzen der EIB-Darlehensvergabe für die Türkei und ihre Bürger zu maximieren, wird die Bank in den kommenden Jahren das Land weiterhin unterstützen. Dabei wird folgenden Sektoren Priorität eingeräumt: Infrastruktur (auf nationaler und lokaler Ebene), Verkehr, KMU, Umwelt und Energie, darunter Energieeffizienz und erneuerbare Energien.