Der Rat der Gouverneure der Europäischen Investitionsbank (EIB) hat am Dienstag in seiner Jahressitzung vereinbart, dass die Bank ihre Finanzierungstätigkeit im Jahr 2010 auf Projekte ausrichtet, die die Konjunkturerholung und die Schaffung von Arbeitsplätzen wirkungsvoll unterstützen können. Europäische Großunternehmen haben bereits wieder besseren Zugang zu den Kapitalmärkten und zu Finanzierungsmitteln und dürften EIB-Darlehen weniger in Anspruch nehmen als 2009. Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) haben jedoch weiterhin Schwierigkeiten bei der Mittelaufnahme und werden daher auch 2010 für die EIB im Mittelpunkt ihrer Tätigkeit stehen. Ferner forderten die Gouverneure der EIB die Bank auf, an ihrer Politik festzuhalten, zum Schließen von Marktlücken beizutragen. Vor diesem Hintergrund soll die Obergrenze für Sonderaktivitäten von 6,35 Mrd EUR im Jahr 2009 auf 8 Mrd EUR aufgestockt werden. Das Gesamtziel für die Finanzierungen im Jahr 2010 wurde auf 66 Mrd EUR festgelegt.
„Mit einem angestrebten Darlehensvolumen von 66 Mrd EUR ist die EIB auf dem besten Weg, das Konjunkturpaket von zusätzlich 50 Mrd EUR, zu dem sie sich für 2009 und 2010 verpflichtet hat, zu erreichen,“ erklärte EIB-Präsident Philippe Maystadt.
Von den 30 Mrd EUR an zusätzlichen Darlehen für kleine und mittlere Unternehmen, zu denen sich die Bank im Rahmen des Europäischen Konjunkturpakets für den Zeitraum 2008-2011 verpflichtet hatte, hat sie bereits mehr als 20 Mrd EUR bereitgestellt.
In seinen Ausführungen vor dem Rat hob Präsident Maystadt auch den Beitrag hervor, den die EIB zur Finanzierung der Klimaschutzmaßnahmen nach der Konferenz von Kopenhagen leistet. „Die Annahme des Vorschlags der Kommission, zusätzlich 2 Mrd EUR an EIB-Finanzierungsmitteln für Klimaschutzprojekte außerhalb der EU bereitzustellen, wäre ein wichtiger Schritt zur Einhaltung der Verpflichtungen von Kopenhagen“, fügte er hinzu. „Wir haben die Einrichtung einer Plattform vorgeschlagen, über die die EIB, die Kommission, Mitgliedstaaten und andere europäische Finanzinstitutionen Zuschüsse mit Darlehen für Projekte kombinieren können, die auf den Klimaschutz oder die Anpassung an den Klimawandel ausgerichtet sind. Damit würden wir im Kampf gegen den Klimawandel einen großen Schritt vorankommen.“
Der Rat der Gouverneure der EIB setzt sich aus den Finanzministern der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union zusammen. Sie haben sich am Dienstag auf einen allgemeinen Ansatz für die Überprüfung der Mandate der EIB für die Finanzierungstätigkeit außerhalb der EU geeinigt. Der Beschluss muss noch vom Europäischen Parlament genehmigt werden.
Die Rede von EIB-Präsident Philippe Maystadt ist im Internet abrufbar unter http://www.eib.org/about/events/board-of-governors-2010.htm.
Hinweis an die Redaktion:
Die Europäische Investitionsbank, die EU-Institution für langfristige Finanzierungen, wurde 1958 durch den Vertrag von Rom gegründet. Hauptaufgabe der Bank ist es, zur Integration, zur ausgewogenen Entwicklung und zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der Mitgliedstaaten der EU beizutragen. Neben der Unterstützung von Projekten in den Mitgliedstaaten finanziert die Bank auch Investitionsvorhaben in künftigen Mitgliedstaaten und in Partnerländern der EU. Die EIB nimmt an den Kapitalmärkten umfangreiche Mittel auf, aus denen sie zu günstigen Konditionen Darlehen für Projekte vergibt, die zum Erreichen der Ziele der EU-Politik beitragen. Das AAA-Rating, das die Bank kontinuierlich von den Rating-Agenturen erhält, beruht auf der nachdrücklichen Unterstützung durch ihre Anteilseigner, ihrer starken Kapitalbasis, der außergewöhnlich guten Qualität ihrer Aktiva, ihrem konservativen Risikomanagement und ihrer soliden Mittelbeschaffungsstrategie. Die EIB passt ihre Tätigkeit kontinuierlich den Entwicklungen der EU-Politik an.