Offizielle Delegation der Ukraine besucht die EIB – Abkommen über Vertretung der EIB in Kiew unterzeichnet

Heute ist eine staatliche Delegation der Ukraine unter der Leitung von Ministerpräsident Azarov, der auch Wirtschaftsminister Vasyl Tsushko angehörte, mit EIB-Präsident Philipp Maystadt und Vizepräsidentin Eva Srejber zusammengetroffen, die unter anderem für die Finanzierungstätigkeit der EIB in den östlichen Nachbarländern der EU – einschließlich der Ukraine – zuständig ist. Dabei wurden verschiedene Aspekte der Zusammenarbeit der EIB mit der Ukraine erörtert. Dies betraf vor allem Vorhaben, die die EIB derzeit und in Zukunft in der Ukraine finanziert.

Anlässlich dieses Besuches unterzeichneten Minister Tsushko und EIB-Vizepräsidentin Srejber eine Vereinbarung über die Einrichtung eines Vertretungsbüros der EIB in der Ukraine. In dieser Vereinbarung werden die Vertretung und die Tätigkeit der EIB in dem Land geregelt. Dieses Büro wird es der EIB ermöglichen, besser auf den Finanzierungsbedarf ihrer Kunden des öffentlichen und des privaten Sektors einzugehen, und wird die Zusammenarbeit mit Institutionen und Partnern in der Ukraine stärken.

Hintergrundinformationen:

Die EIB, die Bank der Europäischen Union, finanziert Vorhaben in der Ukraine auf der Grundlage eines Finanzierungsmandats für die östlichen Partnerländer im Betrag von 3,7 Mrd EUR, das ihr vom Europäischen Rat und vom Europäischen Parlament für den Zeitraum 2007-2013 erteilt worden ist. Es wurde nicht von vornherein festgelegt, welchen Prozentsatz des Gesamtbetrags in den einzelnen Ländern bereitgestellt werden soll. Darin ist die Finanzierung von Infrastrukturprojekten in den Bereichen Verkehr, Energie, Telekommunikation und Umwelt vorgesehen, die von wesentlichem Interesse für die EU sowie für die Ukraine sind. Auch für KMU können Finanzierungsbeiträge gewährt werden.

Die EIB hat darüber hinaus eine Fazilität für die Östlichen Partnerländer (Ukraine, Republik Moldau, Georgien, Armenien, Aserbaidschan und Russland) eingerichtet, die sich auf 1,5 Mrd EUR beläuft, wobei für Darlehen in Russland höchstens 500 Mio EUR vorgesehen sind. Im Rahmen dieser Fazilität kann die EIB Darlehen gewähren, die hinsichtlich der in Betracht kommenden Sektoren über den im Mandat genannten Einschaltungsbereich hinausgehen. Auf diese Weise können Investitionsvorhaben von Projektträgern aus der EU – und hier in erster Linie von europäischen Unternehmen – in der Region unterstützt werden.

Die EIB hat bis jetzt in der Ukraine Finanzierungen im Gesamtbetrag von 465,5 Mio EUR gewährt. Sie hat Projekte in den Bereichen Straßeninfrastruktur (200 Mio EUR), Energie (150 Mio EUR), Modernisierung der Wasserversorgungs- und der Abwasserentsorgungsinfrastruktur (15,5 Mio EUR) sowie indirekt durch die Zwischenschaltung von Geschäftsbanken Vorhaben von KMU (100 Mio EUR) mitfinanziert. Derzeit befinden sich mögliche Darlehen für Vorhaben in den verschiedenen Stadien der Prüfung oder kurz vor der Aufnahme von Verhandlungen, die sich auf mehr als 1 Mrd EUR belaufen.