Die Europäische Investitionsbank nahm den 50. Jahrestag der Gründung der Republik Zypern und ihre seit 30 Jahren bestehende Zusammenarbeit mit diesem Land zum Anlass und unterzeichnete im Rahmen einer offiziellen Veranstaltung Finanzierungsverträge über insgesamt 180 Mio EUR für die Verbesserung der städtischen Umwelt.
Die Finanzierungsverträge wurden heute im Ministerium für Finanzen in Nikosia von EIB-Vizepräsident Plutarchos Sakellaris, dem Ständigen Sekretär im Finanzministerium Christos Patsalides und der Bürgermeisterin von Nikosia Eleni Mavrou unterzeichnet.
EIB-Vizepräsident Plutarchos Sakellaris, in dessen Zuständigkeit auch Finanzierungen der EIB in Zypern fallen, erklärte heute: „Ich freue mich sehr, heute an diesen Feierlichkeiten teilnehmen zu dürfen, mit denen nicht nur ein besonderer Jahrestag sondern auch der Abschluss einer Operation der Bank gewürdigt werden. Die beiden Darlehen, die ich heute unterzeichne, werden der Verbesserung der städtischen Umwelt dienen. Im Jahr 2009 haben wir in Zypern Finanzierungen im Rekordbetrag von insgesamt 202 Mio EUR bereitgestellt. Bei Einbeziehung der heute unterzeichneten Beträge erreicht das Gesamtvolumen der Finanzierungen in Zypern im Jahr 2010 460 Mio EUR. Damit wurde der Rekord des Vorjahres gebrochen. Der Europäische Investitionsfonds (EIF), an dem wir mit 66% der Anteile beteiligt sind, ist ebenfalls in Zypern tätig. Ich freue mich auch, mitteilen zu können, dass ich heute mit der Bank of Cyprus die erste JEREMIE-Vereinbarung in Zypern über einen Gesamtbetrag von 20 Mio EUR zugunsten von kleinen bzw. Kleinstunternehmen unterzeichnet habe. Die EIB-Gruppe würdigt diesen Jahrestag, indem sie Verträge unterzeichnet, die die Förderung von zwei prioritären Einschaltungsbereichen der EIB in Zypern, und zwar den Ausbau der Infrastruktur für nachhaltiges Wachstum und die Förderung des privaten Sektors zur Stärkung der unternehmerischen Kreativität zum Ziel haben.“
Folgende Verträge wurden heute unterzeichnet:
<1. ein Darlehen über 140 Mio EUR an das Finanzministerium zur Finanzierung von Abwasservorhaben in 57 Siedlungsgebieten außerhalb größerer Städte. Es handelt sich um die erste Tranche eines Darlehens im Gesamtumfang von 290 Mio EUR, das für dieses Projekt bereitgestellt wird. Das Projekt betrifft Kanalisationsnetze, Pumpstationen und Aufbereitungsanlagen in ganz Zypern, einschließlich des Baus von 8 Kläranlagen.
Die Investitionskosten des gesamten Projekts belaufen sich auf 800 Mio EUR. Es wird von der EIB und aus dem Kohäsionsfonds der EU kofinanziert. Aus Haushaltsmitteln Zyperns werden ebenfalls erhebliche Zuschüsse gewährt.
Zypern räumt diesem Projekt Priorität ein, da es dazu beiträgt, dass eine große Anzahl von Einwohnern kleiner Gemeinden einen Anschluss an das Abwassernetz erhalten und eine angemessene Abwasserbehandlung im Hinblick auf den Schutz der knappen Wasserressourcen des Landes und der wichtige Meeresumwelt erfolgt. Eine Wiederverwendung aufbereiteter Abwässer ist ebenfalls vorgesehen - ein Beitrag zum nachhaltigen Wassermanagement auf einer Insel, die durch den Klimawandel hervorgerufenen Dürreperioden ausgesetzt ist. Schließlich werden diese Vorhaben es ermöglichen, dass Zypern eine der wichtigsten Umweltrichtlinien der EU einhalten kann.
2. ein Darlehen über 40 Mio EUR an das Finanzministerium und die Stadt Nikosia für städtische Infrastrukturvorhaben in der Hauptstadt Nikosia. Das EIB-Darlehen ist Teil einer Investition im Gesamtumfang von 140 Mio EUR im Zentrum von Nikosia und in angrenzenden traditionellen Stadtteilen.
Die Stadt Nikosia hat bereits eine vorläufige Liste mit 18 Vorhaben aus den Bereichen Verkehr, Stadterneuerung, öffentliche Gebäude, Sportanlagen, städtische Freiflächen und kulturelles Erbe aufgestellt.
Diese Investitionen sind im Stadtentwicklungsplan 2010-2012 vorgesehen und umfassen eine große Anzahl von Vorhaben, die zur Stadterneuerung und –wiederbelebung beitragen. Durch die Verbesserungen der städtischen Umwelt in Nikosia werden das historische Zentrum und insbesondere die an die Grüne Linie angrenzenden oder in unmittelbarer Nachbarschaft gelegenen Gebiete wiederbelebt und eine nachhaltige Kommunalentwicklung gefördert.
Zusätzlich zu den EIB-Mitteln werden Zuschüsse der EU und umfangreiche Beiträge aus Haushaltsmitteln des Staates für das Investitionsvorhaben bereitgestellt.
Hinweis für die Redaktion
Über die EIB
Die Europäische Investitionsbank, die Institution der EU für langfristige Finanzierungen, wurde 1958 durch den Vertrag von Rom gegründet. Aufgabe der Bank ist es, zur Integration, zur ausgewogenen Entwicklung und zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der Mitgliedstaaten der EU beizutragen. Die EIB nimmt umfangreiche Mittel auf den Kapitalmärkten auf und vergibt daraus zu günstigen Konditionen Darlehen für Projekte, die zur Erreichung der politischen Ziele der EU beitragen. Die EIB passt ihre Tätigkeit kontinuierlich den Entwicklungen der EU-Politik an.
Tätigkeit der EIB in Zypern
Die EIB ist seit 30 Jahren in Zypern tätig. In diesem Zeitraum erreichten ihre Finanzierungen in dem Land 1,9 Mrd EUR. Ihre ersten Darlehen dienten der Stromversorgung von Dhekelia und der Verbesserung der Abwasserbehandlung in Nikosia. Seit 1996, als das Land die Beitrittsverhandlungen mit der EU aufnahm, hat sich das Finanzierungsvolumen erhöht. In den letzten 12 Jahren stiegen die Finanzierungen der EIB in Zypern auf insgesamt mehr als 1,5 Mrd EUR, wovon fast die Hälfte nach dem EU-Beitritt des Landes 2004 gewährt wurde. Im Zeitraum 2005-2009 stellte die Bank insgesamt 612 Mio EUR für Schlüsselprojekte in allen produktiven Wirtschaftsbereichen Zyperns bereit. Die Darlehenvergabe der letzten Jahre an Zypern fügt sich auch in die breiter gefassten Initiativen im Rahmen des Konjunkturpakets der EU ein, welche die EIB im Dezember 2007 ankündigte. Insbesondere hat die EIB den Sektor der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) unterstützt, indem sie die Partnerschaft mit wichtigen zypriotischen Banken verstärkte und ihnen Globaldarlehen zur Finanzierung produktiver Investitionen von KMU für Beschäftigung und Wachstum einräumte. Die Bank hat außerdem wichtige Infrastrukturvorhaben vor allem im Energiebereich unterstützt. Dazu zählen ein Darlehen von 200 Mio EUR an die Electricity Authority of Cyprus zur Stärkung und zum Ausbau der Stromübertragungs- und –verteilungsnezte in ganz Zypern, das Anfang dieses Jahres gewährt wurde, sowie das Projekt Orites, das erste Windkraftprojekt in Zypern, für das die EIB von Euromoney als „Lender of the Year“ ausgezeichnet wurde. Finanzierungen im Umfang von 32 Mio EUR wurden mit Mitteln aus dem Kohäsions- und den Strukturfonds kombiniert. Die Bank arbeitet bei der Vorbereitung und Durchführung von zypriotischen Projekten, die Mittel aus dem Kohäsions- und den Strukturfonds erhalten, eng mit den Behörden des Landes und der Europäischen Kommission zusammen, um die Wirkung ihrer Tätigkeit zu maximieren.