Die Europäische Investitionsbank (EIB) stellt in der Republik Moldau zwei Darlehen bereit:
- ein Darlehen über 75 Mio EUR zur Verbesserung der Qualität (nicht der Produktionskapazität) des moldawischen Weinbaus und
- ein Darlehen im Betrag von 75 Mio EUR für die Instandsetzung und Modernisierung vorrangiger Straßen in der Republik Moldau.
EIB-Vizepräsidentin Eva Srejber, die für Finanzierungen in den östlichen Nachbarstaaten einschließlich der Republik Moldau zuständig ist, unterzeichnete den Finanzierungsvertrag mit Vladimir Filat und erklärte in diesem Zusammenhang: „Die Darlehen der EIB werden die Wettbewerbsfähigkeit der Republik Moldau in verschiedener Hinsicht verbessern: Sie werden dazu beitragen, die Leistung und Exportmöglichkeiten des wichtigsten moldawischen Wirtschaftssektors, des Weinbaus, zu verbessern. Des Weiteren wird durch die Finanzierung von Sanierungs- und Verbesserungsmaßnahmen die Kapazität und Sicherheit der wichtigsten Straßen des Landes erhöht.“
Mit dem ersten Darlehen sollen die strukturellen Schwächen behoben werden, die der moldawische Weinsektor in sämtlichen Bereichen – angefangen beim Anbau bis hin zur Endverpackung und zum Weinversand – aufweist. Aus den Mitteln dieses Darlehens werden Vorhaben kleiner und mittelgroßer Unternehmen dieses Sektors (d.h. auch lokale Winzer, Kellereien und damit verbundene Branchen wie z.B. die Flaschenherstellung) finanziert. Die Mittel der EIB werden ausschließlich für Investitionsvorhaben bereitgestellt, die die Herstellung von Qualitätsflaschenweinen, d.h. von Weinen mit geschützter Ursprungsbezeichnung und geschützten geografischen Angaben, betreffen. Sie werden nicht zur Vergrößerung des moldawischen Weinanbaugebiets eingesetzt. Dieses Vorhaben wird zu Beginn des Jahres 2011 in die Wege geleitet und soll bis Ende 2014 abgeschlossen sein.
Das zweite Darlehen dient der Sanierung und Modernisierung von Straßenabschnitten zwischen Chisinau, Orhei, Sarateni und Balti, zwischen Chisinau, Calarasi, Ungheni und Sculeni sowie zwischen Comrat und Ciumai. Diese Straßenabschnitte werden von der moldawischen Regierung als vorrangige Straßen ihres Verkehrssektors erachtet. Das Projekt wird durch ein Darlehen der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) und durch Zuschüsse der Europäischen Kommission aus der Nachbarschaftsinvestitionsfazilität (NIF) kofinanziert und im Zeitraum 2011 bis 2013 durchgeführt.
Hintergrund:
Die EIB bekam Ende Oktober 2006 von der EU grünes Licht für die Finanzierungstätigkeit in der Republik Moldau und begann 2007 mit der Finanzierung der ersten Projekte. Unter Berücksichtigung der neuen Darlehen beläuft sich das bisherige Engagement der Bank in der Republik Moldau auf 215 Mio EUR. Zuvor wurden in diesem Land bereits vier EIB-Darlehen gewährt, und zwar für die Sanierung von Straßen zwischen Chisinau und der rumänischen Grenze (30 Mio EUR), für die Modernisierung und den Ausbau des Flughafens von Chisinau (20 Mio EUR), für die Sanierung und den Ausbau der Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungssysteme (10 Mio EUR) und für die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs in der moldawischen Hauptstadt Chisinau (5 Mio EUR).
Die EIB kann aus den Mitteln ihres laufenden Mandats für die östlichen Partnerländer (2007-2013) bis zu 3,7 Mrd EUR für Vorhaben in Russland, in Osteuropa und im Südkaukasus zur Verfügung stellen. Im Rahmen dieses Mandats stellt die Bank Finanzierungsmittel für solide Projekte in den Bereichen Verkehr, Energie, Telekommunikation und Umweltinfrastruktur sowie Darlehen für KMU über zwischengeschaltete Banken bereit.
Ergänzend zu dem Mandat hat die EIB die Fazilität für die Östlichen Partnerländer (FÖP) eingerichtet, in deren Rahmen sie auf eigenes Risiko bis zu 1,5 Mrd EUR vergeben kann. Dabei gilt für Projekte in Russland eine Obergrenze von 500 Mio EUR. Im Rahmen dieser Fazilität unterstützt die Bank solide Projekte in der Region, und zwar vor allem Vorhaben, bei denen es sich um Direktinvestitionen aus EU-Mitgliedstaaten handelt.