Sekretariat der UfM und EIB vereinbaren konkrete Zusammenarbeit im Mittelmeerraum

Ahmad Masa’deh, Generalsekretär der Union für den Mittelmeerraum (UfM), und Philippe de Fontaine Vive, der für die FEMIP zuständige Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank (EIB), unterzeichneten am 17. Januar 2011 eine Absichtserklärung, in der sie sich zu einer engen Zusammenarbeit im Mittelmeerraum verpflichten. Ziel ist die Förderung einer nachhaltigen wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in enger Anlehnung an die Schwerpunkte der UfM. 

Dies soll durch die Umsetzung einer umfassenden, die ganze Region betreffenden Strategie für Entwicklung erreicht werden. Ziel dieser Strategie ist es, die wirtschaftlichen Strukturen und Kräfte im Mittelmeerraum zu stärken und eine wirtschaftlich erfolgreiche und zukunftsfähige Mittelmeer-Partnerregion zu schaffen. Ein besonderer Schwerpunkt wird dabei auf der  sozioökonomischen Entwicklung und der privaten Investitionstätigkeit liegen.   

Die Absichtserklärung basiert auf sechs konkreten, gemeinsamen Aktionsschwerpunkten: 

• Austausch von Informationen, um die Durchführung der vorrangigen Projekte der UfM zu fördern: Die beiden Parteien vereinbaren, beim Austausch von Informationen über Projekte, Initiativen, Veranstaltungen und Studien eng zusammenzuarbeiten, um so mögliche Überschneidungen zu vermeiden, die Ansichten der anderen Seite zu ergänzen und auf diese Weise ein besseres Endergebnis zu erzielen.  
• Maßnahmen, um die Finanzierung und Durchführung von vorrangigen Projekten im Rahmen der UfM zu erleichtern: 
  Die Parteien vereinbaren ihre Zusammenarbeit, um die Finanzierung und Durchführung von Projekten der UfM zu erleichtern. Die entsprechenden Projekte werden vom Sekretariat der UfM ermittelt und ausgewählt und spiegeln die Schwerpunkte der Mittelmeerunion wider.  Vor allem kann die EIB auf Bitte des Sekretariats der UfM die Bearbeitung von Projekten unterstützen, indem sie prüft, ob die betreffenden Projekte für eine Finanzierung durch Finanzinstitutionen in Frage kommen.  
• Förderung einer besseren Kenntnis der Region:  Das Sekretariat der UfM und die EIB vereinbaren die Zusammenarbeit bei Studien und in der Forschung. Sie erkennen dabei an, dass eine bessere Kenntnis der wirtschaftlichen und finanziellen Merkmale der Region es ihnen erleichtern würde, ihre Strategien besser auf den Bedarf und die vorrangigen Projekte der zur UfM gehörenden Länder abzustimmen. 
• Maßnahmen für größere Bekanntheit und besseres Verständnis: Konferenzen, Seminare und ähnliche Veranstaltungen, um die vorrangigen UfM-Projekte bei den Interessengruppen in der Region – einschließlich der Medien – bekannter zu machen und sie ihnen näher zu bringen. 
• Aufbau von Netzen für die Umsetzung der Gesamtstrategie der Länder der Mittelmeerunion: Vor allem wird die EIB die Beziehungen zwischen dem Sekretariat der UfM und den Wirtschaftskreisen fördern – das heißt, die Beziehungen zu Handelskammern, Berufsverbänden, Bankorganisationen, einschlägigen Expertenausschüssen und NGO. Die EIB ihrerseits könnte in Expertenplattformen und organisierten Netzen des Sekretariats der UfM mitwirken.
• Entsendung von Mitarbeitern:  Die privilegierte Beziehung zwischen der EIB und dem Sekretariat der UfM zeigt sich auch daran, dass Experten der EIB für das Sekretariat abgestellt werden. 

Philippe de Fontaine Vive, Vizepräsident der EIB, kommentierte die Absichtserklärung mit den Worten: „Die unterzeichnete Vereinbarung ist ein wichtiger Schritt für die Tätigkeit der Mittelmeerunion".  Er sagte außerdem:  „Ich bin überzeugt davon, dass die enge und fruchtbare Zusammenarbeit zwischen der EIB und dem Sekretariat der UfM die effizienteste Lösung ist, um die Mittelmeer-Partnerländer bei der Bewältigung ihrer aktuellen großen Aufgaben zu unterstützen, zu denen die nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung, der soziale Zusammenhalt und die Beschäftigung gehören. Dies wird die Umsetzung der vorrangigen Strategien der Mittelmeerunion fördern und beschleunigen. Hierzu gehören der Mittelmeer-Solarplan, der Kampf gegen die Verschmutzung des Mittelmeers, die Hochgeschwindigkeitsseewege und Autobahnen sowie die Unterstützung sehr kleiner bis mittelständischer Unternehmen durch die Initiative zur Wirtschaftsentwicklung im Mittelmeerraum.“

Der Generalsekretär Ahmad Masa’deh äußerte sich wie folgt:  „Investitionen und die Erleichterung der Investitionstätigkeit sind entscheidend für die Schaffung von Arbeitsplätzen und für die Finanzierung der grundlegenden regionalen und transnationalen Infrastruktur im Mittelmeerraum.  Die Absichtserklärung, die heute zwischen der EIB und dem Sekretariat der Union für den Mittelmeerraum unterzeichnet wurde, ist ein großer Schritt auf dem Weg zu einer wirksamen Zusammenarbeit zwischen zwei großen Akteuren in der Region: auf der einen Seite die EIB als größter Darlehensgeber in den Ländern des Mittelmeerraums und auf der anderen Seite das Sekretariat der UfM als die Einrichtung, die von den Staats- und Regierungschefs der EU und der Mittelmeerländer beauftragt wurde, Projekte zu ermitteln, bekannt zu machen und ihre Durchführung zu erleichtern.  Zwei regionale Institutionen setzen sich gemeinsam für eine Region ein, die neue Quellen für Beschäftigung, kapital- und arbeitsintensive Investitionen sowie konkrete und reale Projekte benötigt, die sich positiv auf die Lebensumstände der Menschen dort auswirken können."

Hintergrundinformationen:

Die Europäische Investitionsbank

Die Europäische Investitionsbank (EIB) ist die Finanzierungsinstitution der Europäschen Union. Anteilseigner der EIB sind die 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Ihr gezeichnetes Kapital beläuft sich auf 232,4 Mrd EUR. Die EIB hat ein AAA-Rating. Sie ist sowohl in als auch außerhalb der Europäischen Union tätig. Der überwiegende Teil ihrer Darlehen wird für Projekte in den Mitgliedstaaten vergeben, um Entwicklungs- und Integrationsstrategien zu unterstützen. Außerhalb der EU finanziert die EIB Projekte, die zur wirtschaftlichen Entwicklung der Partnerländer der EU beitragen. Die FEMIP (Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer) wurde im Jahr 2002 von der EIB eingerichtet, um Projekte in den Partnerländern des Mittelmeerraums zu finanzieren. Die FEMIP fügt sich in die Europäische Nachbarschaftspolitik und in die Union für den Mittelmeerraum ein und hat in diesem Rahmen das Ziel, die wirtschaftliche und finanzielle Entwicklung der Mittelmeer-Partnerländer zu fördern. 

Bereits 2009 betrafen 80% der Finanzierungen die Schwerpunkte der UfM. Zu den Projekten, die aus Mitteln der FEMIP finanziert wurden, gehören ein Abwasserprojekt in Libanon (70 Mio EUR), der Bau eines Windparks in Gabal El-Zait in Ägypten (50 Mio EUR), die Verbreiterung der Autobahn Rabat-Casablanca in Marokko (225 Mio EUR) und der erste Risikokapitalfonds für palästinensische Privatunternehmen (5 Mio EUR).

Das Sekretariat der Union für den Mittelmeerraum

Das Sekretariat der Union für den Mittelmeerraum wurde am 13. Juli 2008 in Paris durch die Staats- und Regierungschefs der 43 Länder der Region EU-Mittelmeerraum errichtet.  Am 4. November 2008 entschieden sich die Außenminister auf ihrem Treffen in Marseille für Barcelona als Sitz des Generalsekretariats.  Die Union für den Mittelmeerraum ist eine multilaterale Partnerschaft mit dem Ziel, das Potenzial für regionale Integration und Zusammenhalt zwischen den Mittelmeerpartnerländern zu steigern.  Die Union für den Mittelmeerraum wird von dem gemeinsamen politischen Willen getragen, den Mittelmeerraum durch neue, stärkere Anstrengungen zu einem Raum des Friedens, der Demokratie, der Zusammenarbeit und des wirtschaftlichen Erfolgs zu machen. Die Errichtung eines gemeinsamen Sekretariats ist in wichtiger Eckpunkt dieser Partnerschaft. Das Sekretariat wird dazu beitragen, das aktive Engagement für neue Beziehungen im Mittelmeerraum zu fördern und die Arbeit der Mittelmeerunion durch wirtschaftliche Projekte bekannt zu machen.  Der Auftrag und die Aufgaben des Sekretariats wurden in den Erklärungen von Paris und Marseille sowie in der am 3. März 2010 verabschiedeten Satzung festgelegt.  Es wird darauf hingewiesen, dass die Aufgabe des Sekretariats der UfM technischer Art ist, das heißt, der Schwerpunkt liegt auf der Ermittlung, Bearbeitung, Förderung und Koordinierung von Projekten, die mit den Grundsätzen und Regeln des internationalen Rechts in Einklang stehen, die Zusammenarbeit intensivieren und ausweiten und sich direkt auf die Lebensbedingungen der Bürger auswirken.  Wie aus den Erklärungen von Paris und Marseille hervorgeht, besteht die zentrale Aufgabe des Sekretariats der UfM darin, die Koordination von Projekten der UfM zu fördern und zu gewährleisten. Dies soll  sich positiv auf die sozio-ökonomische Entwicklung, die regionale Integration, die nachhaltige Entwicklung und den Wissensaustausch zwischen den Mitgliedsländern der UfM untereinander und innerhalb dieser Länder auswirken. Die unterstützten Projekte können die gesamte Region bzw. eine Teilregion betreffen oder  länderübergreifenden Charakter haben.  Bei Errichtung der UfM definierten die Staats- und Regierungschefs sechs vorrangige Gebiete.   Dies sind:

• die Säuberung des Mittelmeers
• Hochgeschwindigkeitsseewege und Autobahnen
• Katastrophenschutz
• alternative Energien:  Mittelmeer-Solarplan
• Hochschulbildung und Forschung; Europa-Mittelmeer-Universität
• die Initiative zur Wirtschaftsentwicklung im Mittelmeerraum.

Dokument:

Facts sheet "About the UfMS"