Die Europäische Investitionsbank (EIB), der führende multilaterale Geldgeber in der Mittelmeerregion, unterstützt den politischen, wirtschaftlichen und sozialen Übergang im Mittelmeerraum durch rasche, konzertierte und effiziente Maßnahmen. Sie stellt dafür bis zum Jahr 2013 zusätzliche Mittel im Umfang von 6 Mrd EUR (7,6 Mrd USD) bereit.

EIB-Präsident Philippe Maystadt kommentierte diese Maßnahme wie folgt: „Wir haben die Erwartungen, die die Menschen in den betreffenden Ländern während des arabischen Frühlings geäußert haben, zur Kenntnis genommen und wir sind überzeugter denn je von der Relevanz unserer Aufgabe: Wenn sich die Demokratie dauerhaft in der Gesellschaft verankern soll, muss sie mit wirtschaftlichem und sozialem Wachstum sowie Entwicklungsstrategien einhergehen, die in der Lage sind, der jungen Generation neue Zukunftsperspektiven zu eröffnen.“

Die EIB hat daher unmittelbar im Anschluss an den arabischen Frühling in Übereinstimmung mit den neuen tunesischen Behörden eine Reihe von Projekten eingeleitet, die zur Schaffung von Arbeitsplätzen, zur Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen, zur Entwicklung des Mikrofinanzbereichs, zur Modernisierung der Infrastruktur und des Verkehrssektors sowie zum Ausbau der Stromerzeugung und –verteilung beitragen. Somit sind bereits 300 Mio EUR (380 Mio USD) von dem insgesamt für 2011 angekündigten Finanzierungsvolumen von 600 Mio EUR (760 Mio USD) für die Finanzierung vorrangiger Projekte in Tunesien vorgesehen. Diese Mittel werden ab Juli 2011 bereitgestellt.

Auch in Ägypten haben die Bank und die zuständigen Behörden prioritäre Projekte in Schlüsselbereichen wie Unterstützung von Unternehmen und Selbständigen, Infrastrukturentwicklung, Verkehr, Energie und Wasser identifiziert.

In Anbetracht der Aussichten und der gegenwärtigen und künftigen Probleme, mit denen die Länder im Anschluss an den arabischen Frühling konfrontiert sind, hat die EIB beschlossen, ihre Maßnahmen bis 2013 auf drei vorrangige Bereiche zu konzentrieren :

  • Förderung von arbeitsplatzschaffenden Projekten, denen in diesen Ländern mit hoher Arbeitslosigkeit höchste Priorität zukommt.
  • Entwicklung einer unternehmerischen Kultur durch die Unterstützung von KMU und die Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation.
  • Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Integration mit dem Ziel einer ausgewogenen Entwicklung, die insbesondere auf isolierte Regionen abzielt, die über unzureichende Infrastrukturen und Kommunikationsverbindungen verfügen.

Die EIB hat die Qualität und die Diversifizierung ihrer Operationen in der Region in den vergangenen Jahren kontinuierlich verbessert und spielt eine Katalysatorrolle, indem sie andere Geldgeber anzieht. Sie hat seit 2002 über 12 Mrd EUR (15,2 Mrd USD) zugunsten dieser Länder mobilisiert. Die EIB wird ihre gesamten Fachkenntnisse und Kompetenzen für die Förderung der demokratischen Reformen und der wirtschaftlichen Entwicklung dieser Mittelmeerregion einsetzen.

Die EIB wird den Ministern der Länder des Mittelmeerraums und Europas, die am 12. Juli in Brüssel an der Jahressitzung der FEMIP teilnehmen werden, vorschlagen, noch vor Ende 2011 in Tunis eine regionale Konferenz über die Finanzierung kleiner und mittlerer Unternehmen zu veranstalten.

Hinweise an die Redaktion:

Die EIB – führender Geldgeber im Mittelmeerraum

Die Europäische Investitionsbank (EIB) ist die Finanzierungsinstitution der EU. Über die 2002 ins Leben gerufene FEMIP (Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer) ist sie führender Geldgeber im Mittelmeerraum. Im Rahmen der FEMIP wird die wirtschaftliche und soziale Entwicklung im Mittelmeerraum auf konkrete Weise unterstützt mit dem Ziel, die Lebensbedingungen in den Partnerländern zu verbessern. Das Engagement im Rahmen der FEMIP belief sich Ende 2010 auf über 12 Mrd EUR. Das Finanzierungsvolumen im Rahmen der FEMIP war 2010 um 60% auf 2,6 Mrd EUR gestiegen. Dadurch wurde die Position der Fazilität als führender Geldgeber für Entwicklungsvorhaben im Mittelmeerraum bestätigt.