Die Europäische Investitionsbank befürwortet nachdrücklich die Ziele des „Arabischen Frühlings“ und unterstützt die von den führenden Teilnehmern des G8-Gipfels im französischen Deauville hervorgehobene Notwendigkeit, ein nachhaltiges und integratives Wachstum zu fördern. In Einklang mit der auf dem G8-Gipfel geäußerten Aufforderung, Finanzierungsoperationen vorzuziehen, beabsichtigt die EIB, im Juli mit Tunesien einen Darlehensvertrag über 300 Mio EUR zu unterzeichnen.
„Die EIB begrüßt die Partnerschaft von Deauville und wird sich gemeinsam mit den multilateralen Entwicklungsbanken für den demokratischen und wirtschaftlichen Wandel in der Region einsetzen,“ erklärte EIB-Präsident Philippe Maystadt. „Uns ist vollkommen bewusst, dass diese Länder sofort unterstützt werden müssen. Deshalb werden wir Projekte beschleunigen, die zum integrativen Wachstum beitragen.“
Im Rahmen der neuen EU-Nachbarschaftspolitik, die diese Woche von der Hohen Vertreterin der EU Catherine Ashton und von EU-Kommissar Stefan Füle vorgestellt wurde, wird die EIB als Bank der Europäischen Union zur Umsetzung der „Partnerschaft von Deauville“ beitragen.
Die EIB wird die Ziele der EU unterstützen und zum Aufbau der Partnerschaft für Demokratie und gemeinsamen Wohlstand in den südlichen Mittelmeerländern beitragen. Dabei wird der Schwerpunkt auf der Finanzierung von Vorhaben liegen, die die Schaffung von Arbeitsplätzen, die Entwicklung des Privatsektors einschließlich KMU sowie den Aufbau von Infrastruktur und den Klimaschutz fördern.
Über die Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP) ist die EIB der größte Geldgeber in der Region. Vorbehaltlich der Zustimmung der EU-Haushaltsbehörden will die Bank bis 2013 in der Region Finanzierungsmittel von bis zu 6 Mrd EUR bereitstellen.
In Absprache mit der tunesischen Übergangsregierung wird die EIB die Schaffung von Arbeitsplätzen, kleine und mittlere Unternehmen, die Entwicklung des Mikrokreditsektors, die Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur sowie den Ausbau der Stromerzeugung und -verteilung unterstützen. In Ägypten hat die EIB gemeinsam mit den Behörden vorrangige Projekte in Schlüsselbereichen ermittelt. Dazu gehören die Unterstützung von Unternehmen und Selbständigen, der Ausbau der Infrastruktur sowie die Sektoren Verkehr, Energie und Wasser.
Ziele und Vorhaben in weiteren Länder der Region sollen im Juli auf der Jahressitzung der Finanzminister aus den EU- und den FEMIP-Partnerländern in Brüssel erörtert werden.
Hinweis für die Redaktion:
Die Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP) wurde im Jahr 2002 eingerichtet. Im Rahmen der FEMIP leistet die EU in den Mittelmeer-Partnerländern praktische Hilfestellung bei der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung. Ziel ist es, die Lebensbedingungen in der Region zu verbessern. Insgesamt wurden bis Ende 2010 FEMIP-Finanzierungsmittel von mehr als 12 Mrd EUR bereitgestellt. Allein 2010 stieg das Finanzierungsvolumen um 60% auf 2,6 Mrd EUR.