Die Europäische Investitionsbank (EIB) vergibt zwei Darlehen in Ungarn:
- Ein Darlehen von 50 Mio EUR ist dafür bestimmt, eine effizientere und qualitativ höherwertige öffentliche Verwaltung zu finanzieren. Dabei werden der Betrieb, die Verfahren und die Prozesse zur Bereitstellung von elektronischen Diensten modernisiert, die dafür zuständigen Mitarbeiter erhalten die entsprechende Ausbildung, und es werden moderne Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) eingesetzt.
- 100 Mio EUR werden für Vorhaben bereitgestellt, die von KMU und Midcap-Unternehmen durchgeführt werden.
EIB-Vizepräsident László Baranyay erklärte im Zusammenhang mit dem Darlehen zur Modernisierung der staatlichen Verwaltung: „Es freut mich sehr, dass die Mittel der EIB dazu beitragen, die öffentliche Verwaltung in Ungarn zu verbessern, indem die Qualität und die Effizienz der Dienstleistungen erhöht werden. Eine bürgerfreundlichere Verwaltung, die auf modernen elektronischen Behördendiensten beruht, wird mit Sicherheit die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit Ungarns erhöhen.“
Dieses EIB-Darlehen trägt zum verstärkten Einsatz von IKT und von elektronischen Behördendiensten bei. Dadurch wird die Modernisierung vorangetrieben. Da die öffentliche Verwaltung effizienter tätig sein wird, können öffentliche Dienste leichter in Anspruch genommen werden. Dies wird unter anderem auch positive Auswirkungen auf den ungarischen Arbeitsmarkt haben.
Dieses Projekt wird dazu beitragen, das Operationelle Programm für die Bereiche elektronische Verwaltung und Staatsreform umzusetzen, das Teil des Nationalen Strategischen Rahmenplans von Ungarn für den Programmplanungszeitraum 2007-2013 der EU ist. Das EIB-Darlehen wird dabei mit Zuschüssen aus dem Europäischen Sozialfonds und dem Europäischen Regionalentwicklungsfonds sowie mit Mitteln aus dem ungarischen Haushalt kombiniert.
Das EIB-Darlehen im Betrag von 100 Mio EUR wird an die Magyar Export-Import Bank Zrt (Eximbank) vergeben. Als nationale Export-Import-Bank hat die Eximbank die Aufgabe, zur Durchführung der wirtschaftlichen Förderprogramme der Regierung beizutragen, indem sie den Außenhandel unterstützt. Es handelt sich hier um die erste Operation der EIB mit diesem Finanzinstitut, das die Mittel zum Teil an ungarische Partnerbanken weiterleitet, um Projekte zu finanzieren, die von KMU und Midcap-Unternehmen durchgeführt werden. Dieser Sektor leistet einen bedeutenden Beitrag zu Wachstum und Innovation in Ungarn.
Das EIB-Darlehen an die Eximbank wird im Rahmen des Gemeinsamen Aktionsplans der IFI für Wachstum in Mittel- und Südosteuropa bereitgestellt. Der Plan soll europäischen KMU den Zugang zu langfristigen Finanzierungsmitteln erleichtern, um die Auswirkungen der Finanzkrise abzumildern. Die Mittel werden zum Wachstum beitragen, da durch die größere Verfügbarkeit langfristiger Kredite die langfristige Wettbewerbsfähigkeit gefördert wird.