EIB-Präsident Hoyer: „Multinationale Entwicklungsbanken und Internationaler Währungsfonds (IWF) müssen besser zusammenarbeiten, um die UN-Entwicklungsagenda für die Zeit nach 2015 zu unterstützen“

Der Präsident der Europäischen Investitionsbank Werner Hoyer, der derzeit der Gruppe der Präsidenten der multinationalen Entwicklungsbanken vorsitzt, hat vor der Sitzung mit der Weltbank über die „Post- 2015-Entwicklungsagenda“ zu einer intensiveren Zusammenarbeit zwischen den internationalen Finanzierungsinstitutionen, einschließlich IWF, aufgerufen. Er äußerte diese Forderung im Anschluss an ein Treffen mit UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon und den Präsidenten der multinationalen Entwicklungsbanken.      

In seiner Rede anlässlich der Jahrestagung von IFW und Weltbank, die dem Thema „Financing Development Post 2015: Towards a shared Vision“ gewidmet war, hat EIB-Präsident Werner Hoyer vorgeschlagen, neue und effizientere Wege zu gehen, um in den kommenden Jahren mehr Entwicklungsfinanzierungen anzubieten. „Es werden neue Plattformen benötigt, um den Umfang der Finanzierungen auszuweiten. Dies ist vor allem wichtig, wenn Mittel nicht nur von Banken, sondern auch auf den Kapitalmärkten mobilisiert werden sollen. Die öffentliche Verantwortung und öffentliche Gelder reichen schlichtweg nicht aus, um die Armut zu bekämpfen und eine nachhaltige Entwicklung sicherzustellen. Es liegt vielmehr in der gemeinsamen Verantwortung der öffentlichen Institutionen, einschließlich multinationaler Entwicklungsbanken, und des privaten Sektors.“

Die multilateralen Entwicklungsbanken und der IWF haben zugesagt, am Rande der Frühjahrstagung von IWF und Weltbank im Jahr 2015 den Vereinten Nationen konkrete Vorschläge zu unterbreiten, wie eine nachhaltige Entwicklung gefördert werden soll und wie die dafür erforderlichen Finanzierungsmittel am besten mobilisiert werden können.

Präsident Hoyer unterstrich in seiner Rede die Notwendigkeit einer kohärenten, umfassenden und integrierten Finanzierungsstrategie. Er betonte, dass die EIB umfassende Erfahrung mit der Bündelung öffentlicher Mittel hat, wobei Finanzinstrumente wie Darlehen, Eigenkapitalbeteiligungen und Garantien, die keinen Zuschusscharakter haben, neben traditionellen Zuschussfinanzierungen zur Mobilisierung privatwirtschaftlicher Mittel eingesetzt werden. Daneben verwies er auch auf die umfangreiche technische Erfahrung der Bank der EU. „Wir können Regierungen beraten, Mittel aus dem privaten Sektor mobilisieren und Investoren Sicherheit geben, die andernfalls durch ein vermeintlich hohes Risiko  abgeschreckt werden könnten. Die beste Verwendung öffentlicher Mittel besteht in der Mobilisierung privatwirtschaftlicher Mittel und der Erzielung einer starken Hebelwirkung", so Präsident Hoyer.

Er unterstrich, dass eine neue globale Partnerschaft für die Zeit nach 2015 nur möglich ist, wenn Klarheit darüber herrscht, welche Rollen und Aufgaben die einzelnen Partner übernehmen.  „Die Entwicklungsländer müssen ihre institutionellen und politischen Rahmenbedingungen verbessern, um in den Ländern vorhandene Mittel besser mobilisieren und einsetzen zu können. Sie müssen ihre Finanzsektoren ausbauen und die richtigen Bedingungen schaffen, um nachhaltig Investitionen anzuziehen. Die Industrieländer müssen ihrerseits sicherstellen, dass ihre Märkte offen bleiben. Sie müssen den Zugang zu Technologien erleichtern und angemessene Entwicklungshilfe sowie andere Formen der Entwicklungsfinanzierung anbieten."