Polen: EIB-Darlehen von 700 Millionen Euro für Investitionen in Wissen, Bildung und Digitalisierung in Polen

Die Europäische Investitionsbank (EIB) stellt in Polen 700 Millionen Euro für vorrangige Investitionen in Forschung, Entwicklung und Innovation zur Verfügung. Damit will sie die Digitalisierung der Wirtschaft und den Übergang in eine wissensbasierte Gesellschaft in Polen vorantreiben. Das Darlehen kommt außerdem dem Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Ostpolen zugute. Diese Operation trägt dazu bei, dass Polen die Mittel aus den EU-Strukturfonds erfolgreich ausschöpfen kann.

Der für Finanzierungen in Polen zuständige EIB-Vizepräsident László Baranyay erklärte hierzu: „Mit diesem Darlehen für vorrangige Investitionen baut die Bank der Europäischen Union ihre Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der polnischen Wirtschaft aus und sorgt für eine effektive Verwendung der für Polen vorgesehenen EU-Zuschüsse. Wir setzen dabei die ausgezeichnete Zusammenarbeit mit den polnischen Behörden fort und fördern gemeinsam mit der Europäischen Kommission eine große Anzahl von Projekten, die zu einem nachhaltigen Wirtschaftswachstum beitragen und die Lebensqualität der polnischen Bevölkerung verbessern.“  

Das Darlehen von 700 Millionen Euro ist für ausgewählte Vorhaben aus den folgenden vier nationalen Operationellen Programmen für Polen vorgesehen: „Intelligente Entwicklung“, „Digitales Polen“, „Wissenserziehung und Entwicklung“ sowie „Ostpolen“. Das operationelle Programm „Intelligente Entwicklung“ dient dazu, den privaten Sektor stärker in die Bereiche Forschung, Entwicklung und Innovation einzubeziehen. Das operationelle Programm „Digitales Polen“ fördert die Informationsgesellschaft und soll für Gleichheit beim Zugang zu IKT-Technologien sorgen. Dazu gehört die Entwicklung von e-Government- und e-Commerce-Anwendungen. Im Rahmen des operationellen Programms „Wissenserziehung und Entwicklung“ unterstützt die EIB die Entwicklung des Bildungswesens und der Wissenswirtschaft, und zwar vor allem die berufliche Bildung und die Hochschulbildung, um den Zugang zum Arbeitsmarkt zu erleichtern. Die EIB-Finanzierungen im Rahmen des operationellen Programms „Ostpolen“ verbessern die Wirtschaftsstruktur und unterstützen nachhaltige Verkehrslösungen für die Region. Die mitfinanzierten Vorhaben sollen die Effizienz der Verwaltung verbessern. Außerdem wird erwartet, dass die stärkere Einbeziehung des Privatsektors in die FEI und allgemein der verstärkte Einsatz der IKT die Wettbewerbsfähigkeit der polnischen Wirtschaft steigern und die Nachfrage nach qualifizierten Arbeitskräften ankurbeln werden.

Das Darlehen der Bank an das Finanzministerium wird einen finanziellen Zusatznutzen für Polen bewirken, da es eine lange Laufzeit und einen attraktiven Zinssatz hat. Es wird die effektive Bereitstellung von Mitteln für Investitionsvorhaben im Rahmen der ausgewählten operationellen Programme erleichtern. Für die Projektdurchführung ist das Ministerium für Infrastruktur und Entwicklung zuständig. Die Bank arbeitet seit 1990 mit Polen zusammen. In dem Jahr stellte der polnische Staat Garantien für die ersten EIB-Darlehen in dem Land. Das Finanzministerium ist ein regelmäßiger Geschäftspartner der Bank und fungierte bisher als Darlehensnehmer und als Garantiegeber. Das Ministerium für Infrastruktur und Entwicklung ist ein natürlicher Partner der EIB für Vorhaben, die aus EU-Mitteln kofinanziert werden.