Ukraine: EIB-Präsident Werner Hoyer sagt Unterstützung für ukrainische Wirtschaft zu

EIB-Präsident Werner Hoyer und Vizepräsident Laszlo Baranyay trafen heute in Kiew mit Präsident Petro Poroschenko und Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk zusammen. Dabei sagte Präsident Hoyer die Unterstützung der EU-Bank für die ukrainische Wirtschaft zu. Die Vertreter beider Seiten erörterten die aktuellen Herausforderungen und Prioritäten des Landes und verständigten sich auf weitere Darlehen aus dem EU-Hilfsprogramm.

EIB-Präsident Werner Hoyer erklärte: „Die EIB wird vorrangige Projekte in der Ukraine fördern, damit das Land seine derzeitigen Probleme besser bewältigen kann. Die Bank der EU ist bereit, in diesem Jahr Darlehen von insgesamt mehr als einer Milliarde Euro zu unterzeichnen. Im Zeitraum 2014-2016 will die EIB 3 Milliarden Euro bereitstellen.“ Bisher wurden mit der Ukraine Darlehen von 2,1 Milliarden Euro unterzeichnet. Damit ist sie unter den östlichen Partnerländern der EU bereits der größte Empfänger von EIB-Mitteln.

Im Rahmen des Besuchs wurden zwei Darlehen unterzeichnet:

• ein Darlehen von 150 Millionen Euro für die Sanierung der Urengoj-Pomari-Uschgorod-Gaspipeline und
• ein Darlehen von 85 Millionen Euro für die Modernisierung der Lagerinfrastruktur und der Lebensmittelverarbeitungsanlagen der MHP-Gruppe.

Über die Urengoj-Pomari-Uschgorod-Gaspipeline liefert Russland Erdgas in die Ukraine und die EU. In umgekehrter Richtung fließt Erdgas von der EU in die Ukraine. Das EIB-Darlehen dient der Sanierung der Gastransportinfrastruktur. Es sollen zwei Verdichterstationen und korrodierte Leitungsabschnitte auf einer Gesamtlänge von rund 119 Kilometern ersetzt werden. Dadurch werden sich der Brennstoffverbrauch verringern und die Nutzungsdauer der Pipeline verlängern. An der Finanzierung des Projekts beteiligen sich auch die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) und der ukrainische Pipeline-Betreiber Ukrtransgaz. Das EIB-Darlehen ist vollständig durch die EU-Haushaltsgarantie im Rahmen des EIB-Außenmandats für 2014-2020 besichert.

Mit dem Darlehen von 85 Millionen Euro an MHP, einen führenden ukrainischen Agrarkonzern, fördert die Bank die Lebensmittelversorgung im Land und trägt dazu bei, die ökologische Nachhaltigkeit zu steigern, die Futter- und Lebensmittelhygiene zu verbessern und die Lagerkapazitäten zu erhöhen. Durch das Projekt wird die ukrainische Landwirtschaft zudem widerstandsfähiger gegen extreme Wetterereignisse und die Auswirkungen des Klimawandels. Gleichzeitig entstehen zusätzliche Arbeitsplätze in ländlichen Gebieten, was der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes zugutekommt und seine Integration in die internationalen Märkte fördert. Das Risiko, das die EIB mit ihrem Darlehen an MHP eingeht, ist durch die EU-Haushaltsgarantie gedeckt.