Die Europäische Investitionsbank (EIB) ist sich der wichtigen Rolle bewusst, die digitale Technologien für die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und die Attraktivität der Regionen spielen, und hat den Ausbau der Hochgeschwindigkeitsbreitbandnetze zu einem ihrer vorrangigen Ziele in Frankreich erklärt. Mit Hilfe ihrer Partnerschaft mit dem französischen Bankensektor hat die Bank der Europäischen Union deshalb 750 Millionen Euro mobilisiert, um den Finanzierungsbedarf im Zusammenhang mit von Gebietskörperschaften, deren Verbänden oder deren Bevollmächtigten initiierten öffentlichen Netzen zu decken. Diese Finanzierung ist der direkte Beitrag der EIB zum Hochgeschwindigkeitsbreitbandplan Frankreichs, dessen Ziel es ist, bis 2022 in allen französischen Regionen Breitbandinternet verfügbar zu machen.
Die Finanzierungsverträge wurden am Freitag, dem 19. Dezember 2014, mit dem Crédit Mutuel Arkéa, der BPCE-Gruppe, La Banque Postale, der Crédit Agricole-Gruppe und der Société Générale im Wirtschafts-, Finanz- und Industrieministerium in Paris im Beisein von Michel Sapin, Finanzminister, Emmanuel Macron, Minister für Wirtschaft, Industrie und Digitales, Axelle Lemaire, Staatssekretärin für Digitales, EIB-Vizepräsident Philippe de Fontaine Vive, und Odile Renaud-Basso, beigeordnete Generaldirektorin der Caisse des Dépôts-Gruppe, unterzeichnet.
Diese pragmatische Finanzierung wird es den Gebietskörperschaften ermöglichen, die für die Bereitstellung von Hochgeschwindigkeitsbreitband in ländlichen Gebieten oder Gebieten mit geringer Bevölkerungsdichte notwendigen Investitionen durchzuführen. Gleichzeitig können die Endkreditnehmer von den günstigen Finanzierungskonditionen profitieren, die die EIB aufgrund ihres AAA-Ratings anbieten kann. Die förderfähigen Projekte werden im Rahmen einer Kooperation zwischen der EIB und der Breitband-Taskforce „Mission Très Haut Débit" ausgewählt. Dabei wird sich die EIB bei jeder Projektprüfung auf die Berichte der Mission stützen, um das Prüfungsverfahren zu beschleunigen. Darüber hinaus wird bei Projekten mit Kosten von weniger als 200 Millionen Euro ein vereinfachtes Verfahren angewandt, damit die EIB-Mittel den Projektträgern schnell zur Verfügung gestellt werden können.
Die Finanzierung der EIB für die zwischengeschalteten Institute kann eine Laufzeit von höchstens 25 Jahren haben. Dabei ist eine tilgungsfreie Zeit von maximal fünf Jahren möglich, und es kann zwischen einem festen oder variablen Zinssatz gewählt werden.
Die Caisse des Dépôts, ein Partner der BEI, stellt den Gebietskörperschaften ebenfalls Mittel zur Verfügung. Über ihre „Direction des Fonds d'épargne" gewährt sie sehr langfristige Darlehen zur Kofinanzierung dieser Projekte. Diese Vereinbarung wird dazu beitragen, die Finanzierungspläne der lokalen öffentlichen Träger zu den bestmöglichen Konditionen zu vervollständigen.
„Der Ausbau des Hochgeschwindigkeitsbreitbands ist für die wirtschaftliche Entwicklung und die Wettbewerbsfähigkeit der Regionen von wesentlicher Bedeutung. Gleichzeitig ist er ein Schlüsselfaktor für die Beschäftigung und den sozialen Zusammenhalt", erklärte EIB-Vizepräsident Philippe de Fontaine Vive. „Von dieser Finanzierung profitieren sowohl die Gebietskörperschaften als auch die Endkreditnehmer, da unsere Partnerinstitute Effizienz und Kundennähe sicherstellen. Solche Innovationen werden Europa in die Lage versetzen, das Wachstum nachhaltig anzukurbeln. "
Seit 2013 bemüht sich die EIB, den Zugang der französischen Regionen zu Hochgeschwindigkeitsbreitband zu verbessern. Mit einer Kombination aus Know-how und Ressourcen finanziert sie Projekte, die auf wirtschaftliche Entwicklung, Innovation und sozialen Zusammenhalt ausgerichtet sind. Das Hochgeschwindigkeitsbreitbandnetz von SYANE im Departement Haute-Savoie war das erste öffentliche Netz, das gemeinsam von der EIB und der Caisse des Dépôts finanziert wurde. Die EIB hat außerdem die erste projektbezogene Anleihe („Project Bond") zur Finanzierung der digitalen Infrastruktur in Frankreich und Europa begeben. Auf diese Weise hat die Bank die Anleihefinanzierung von Axione Infrastructures (189 Millionen Euro im Juli 2014) durch eine bedingte Mezzanine-Tranche von 38 Millionen Euro ergänzt. Damit unterstützt sie den Ausbau der Hochgeschwindigkeitsbreitbandtechnologie in dünn besiedelten Gebieten.