Ungarn: EIB unterstützt die Kofinanzierung von Projekten ergänzend zu Zuschüssen aus dem EU-Kohäsionsfonds mit 500 Millionen Euro

Die Europäische Investitionsbank (EIB) stellt 500 Millionen Euro zur Finanzierung vorrangiger Projekte in Ungarn bereit, die im Programmplanungszeitraum 2014-2020 aus dem Kohäsionsfonds der EU gefördert werden. Dabei handelt es sich um die erste Tranche eines genehmigten Darlehens von 1 Milliarde Euro. Aus den Mitteln der EIB werden in Einklang mit dem Partnerschaftsabkommen und der Strategie Europa 2020 die nationalen Kofinanzierungsbeiträge für Vorhaben in den Bereichen Verkehr, Energie und Umwelt finanziert.

EIB-Vizepräsident László Baranyay erklärte hierzu: „Aus dem EIB-Darlehen werden vorrangige Projekte mit Investitionskosten von insgesamt etwa 9 Milliarden Euro kofinanziert. Das Darlehen wird dazu beitragen, Investitionsvorhaben durchzuführen, die den EU-Konvergenzprozess beschleunigen und es Ungarn ermöglichen, die nationalen strategischen Ziele in Bezug auf Wachstum und Beschäftigung, den Klimaschutz und eine unabhängige Energieversorgung zu erreichen. Das Erreichen all dieser Ziele ist eine Voraussetzung dafür, um die Wettbewerbsfähigkeit der ungarischen Wirtschaft und die Lebensqualität der Bevölkerung zu steigern."

Die Mittel der EIB werden Investitionen in den Bereichen Wasserwirtschaft (einschließlich Hochwasserschutz), Abfallwirtschaft, Energieeffizienz, erneuerbare Energien und Energieverteilung sowie Verkehrsprojekten (Ausbau der Straßen- und Eisenbahninfrastruktur im TEN-V-Netz, Verbesserung von Straßen in weniger entwickelten Gebieten und des landesweiten Eisenbahnnetzes) zugute kommen. Des Weiteren dient das EIB-Darlehen der Kofinanzierung von Projekten zur Erhaltung des Natur- und Kulturerbes.

Der Finanzierungsbeitrag der EIB wird in Form eines Programmdarlehens zur Strukturanpassung bereitgestellt. Neben großen Infrastrukturprojekten können daraus auch kleinere Vorhaben finanziert werden, die sonst wegen ihres begrenzten Umfangs nicht für eine direkte EIB-Finanzierung in Betracht kämen.

Die technische Hilfe im Rahmen der gemeinsam von der EIB, der Europäischen Kommission und der EBWE eingerichteten Initiative JASPERS (Joint Assistance to Support Projects in European Regions – Gemeinsame Hilfe bei der Unterstützung von Projekten in europäischen Regionen) hat dazu beigetragen, einige der langfristigen Entwicklungsstrategien auszuarbeiten, auf denen die Auswahl der aus diesem Darlehen zu finanzierenden Projekte basiert. Auf diese Weise hat sie es ermöglicht, die beständige Qualität der durchzuführenden Projekte zu überprüfen und sicherzustellen.