Italien: Absichtserklärung über EIB-Darlehen für die Modernisierung und den Bau italienischer Schulen

Heute trafen sich Vertreter des italienischen Ministerratspräsidiums, des Ministeriums für Bildung, Universitäten und Forschung (Ministero dell’Istruzione, dell’Università e della Ricerca – MIUR) und der Europäischen Investitionsbank im Palazzo Chigi in Rom, dem Amtssitz des italienischen Ministerpräsidenten, um eine gemeinsame Absichtserklärung zu unterzeichnen. Diese soll die Finanzierung des Schulbauplans des MIUR („MIUR-Plan“) sicherstellen, der Teil einer umfassenden Strategie der Regierung zur Modernisierung und zum Bau von Schulen ist. An der Umsetzung dieser Strategie sind auch das Ministerium für Infrastruktur und eine zu diesem Zweck eingerichtete Arbeitsgruppe des Ministerratspräsidiums beteiligt.

Unterzeichnet wurde die Vereinbarung von Claudio De Vincenti, Staatssekretär im Ministerratspräsidium, Stefania Giannini, Ministerin für Bildung, Universitäten und Forschung, sowie Dario Scannapieco, dem für Finanzierungen in Italien, Malta und den Balkanländern zuständigen EIB-Vizepräsidenten.

In der Absichtserklärung verpflichtet sich die italienische Regierung dazu, Maßnahmen zur Modernisierung und zum Bau von Schulen durchzuführen, die mit Mitteln der EIB finanziert werden, und diese regelmäßig zu überwachen. Die EIB erklärt sich im Gegenzug bereit, die Maßnahmen des Plans mit bis zu 940 Millionen Euro zu finanzieren. In diesem Zusammenhang wurden bereits Darlehen in Höhe von insgesamt 450 Millionen Euro unterzeichnet. Mit den Mitteln sollen die Renovierung von Gebäuden, deren Aufrüstung gemäß den Vorschriften zur Gebäude- und Erdbebensicherheit, die Verbesserung der Energieeffizienz und der Bau neuer Schulgebäude finanziert werden.

Die Mittel werden nach einer bestimmten Rangfolge, die von den Regionen festgelegt wird, an die Gemeinden, Provinzen und Metropolitanstädte vergeben. Der Staat übernimmt die Rückzahlung der Darlehen. Aufgrund neuer Vergabebedingungen können die Endbegünstigten die Mittel zudem ohne Auswirkungen auf die Stabilität ihres Haushalts verwenden.

Staatssekretär Claudio De Vincenti erläuterte: „Die Strategie der Regierung zielt darauf ab, die Schulgebäude entscheidend zu verbessern, um den Schülern ein angenehmeres Lernumfeld zu bieten. Diese Maßnahme trägt konkret zu den Zielen der Schulreform „Buona Scuola“ bei und schafft die notwendigen Voraussetzungen für ein möglichst effizientes Lehren und Lernen. Das Engagement der EIB leistet einen entscheidenden Beitrag zur Erreichung unserer Ziele.“

Ministerin Stefania Giannini betonte: „Die heute unterzeichnete Erklärung zeigt einmal mehr, dass sich die Regierung dafür einsetzt, die geplanten Schulbau- und -modernisierungsmaßnahmen zu verwirklichen. So wurde in Italien Ende Mai erstmals ein nationaler Plan aufgestellt, der die für den Zeitraum 2015 bis 2017 vorgesehenen Bauarbeiten enthält. Dank der Zusammenarbeit mit der EIB ist die Finanzierung der ersten 1 300 Maßnahmen bereits gesichert: 75 Prozent der Maßnahmen betreffen die Gebäudesicherheit und 25 Prozent den Bau neuer Schulgebäude. Gerade werden die notwendigen Verordnungen unterzeichnet, damit wir mit den Bauarbeiten beginnen können. In den nächsten Tagen werden wir dann eine vollständige Liste der für 2015 geplanten Maßnahmen veröffentlichen. Wir verfügen über die notwendigen Finanzierungsmittel, neue Verwaltungsabläufe zur schnelleren Vergabe von Mitteln und eine solide Planung. Dies sind die besten Voraussetzungen, um unseren Schülern sicherere Schulen zu bieten.“

Dario Scannapieco erklärte: „Es erfüllt uns mit Stolz, die aktuellen Maßnahmen der italienischen Regierung zur Modernisierung des Schulsektors unterstützen zu können. Unser Engagement spiegelt sich in der heutigen Unterzeichnung der Absichtserklärung und der Zusage von EIB-Mitteln für die Modernisierung und den Bau von Schulen in Höhe von insgesamt knapp 1 Milliarde Euro wider. Dies zeigt, dass Europa die Bürger der Mitgliedsstaaten im wichtigen Bildungssektor unterstützt.“

Laura Galimberti, Koordinatorin der Arbeitsgruppe für das Schulbauwesen des Ministerratspräsidiums, fügte hinzu: „Heute unterzeichnen wir eine Vereinbarung, die aus einem monatelangen Prozess hervorgegangen ist. In dieser Zeit haben sich die Arbeitsgruppe für das Schulbauwesen und das MIUR gemeinsam einer Aufgabe gewidmet, die auf der Agenda der Regierung schon immer ganz weit oben stand.“