Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat heute Darlehen im Umfang von 12,7 Milliarden Euro genehmigt. Mit den Mitteln werden in Europa, Afrika und Asien neue Investitionsvorhaben in den Bereichen Energie, Verkehr, Bildungsinfrastruktur, Unternehmensforschung, Lebensmittelsicherheit und Wiederaufbau nach Naturkatastrophen unterstützt. Darüber hinaus gewährte die EIB lokalen Banken Finanzierungsmittel, damit sie kleine Unternehmen besser unterstützen können.
Zu Beginn der Dezembersitzung des Verwaltungsrats sprach der Präsident der Europäischen Investitionsbank-Gruppe Werner Hoyer das Engagement an, das die EIB im Rahmen der UN-Klimakonferenz in Paris eingegangen ist.
Werner Hoyer erklärte: „Die Europäische Investitionsbank begrüßt die Vereinbarung, die auf der UN-Klimakonferenz in Paris verabschiedet wurde, und ist bereit, gemeinsam mit anderen multilateralen Entwicklungsbanken die Umsetzung dieser Ziele zu unterstützen. Der neue Rahmen für Investitionen spielt eine entscheidende Rolle, wenn es darum geht, den Klimawandel und seine Auswirkungen in den am stärksten betroffenen Ländern zu begrenzen. Wir müssen nun noch intensiver das tun, was wir gut können, nämlich gezielt investieren, um privates Kapital zu mobilisieren, das wir für die Erreichung unserer ehrgeizigen Ziele unbedingt brauchen.“
Zum Investitionsplan für Europa erläuterte Werner Hoyer: „Ich möchte dem Rat, der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament und all jenen danken, die den Investitionsplan für Europa auf den Weg gebracht haben, um Kapital für neue Investitionen zu mobilisieren. Im Rahmen dieses Plans hat die EIB-Gruppe im Jahresverlauf sogar schon mehr als 100 Operationen genehmigt, noch bevor alle Modalitäten des Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) feststanden. Dazu gehören auch Operationen des EIF zur Unterstützung von Investitionsvorhaben von KMU und Midcap-Unternehmen. Bereits 2015 – in den ersten Monaten der Umsetzung des Investitionsplans – hat die EIB Maßnahmen ergriffen, um die Investitionstätigkeit und die globale Wettbewerbsfähigkeit Europas zu stärken.“
In der Sitzung genehmigten die Vertreter der 28 EU-Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission – die Anteilseigner der EIB – insgesamt 61 neue Darlehen. Darunter waren auch Darlehen zur Finanzierung von sieben Vorhaben für strategische Infrastruktur, u. a. in den Bereichen Verkehr, Wasser, Energie, Innovation und Agroindustrie, die für eine Finanzierung im Rahmen des EFSI mit Besicherung durch die EU-Haushaltsgarantie vorgesehen sind.
Der Verwaltungsrat der EIB bewilligte insgesamt 777,5 Millionen Euro für die sieben EFSI-Projekte. Finanziert werden damit unter anderem umweltverträgliche Fähren, eine verbesserte Bahnanbindung von Häfen in Spanien, intelligente Zähler, die Polymerforschung in Italien und die Modernisierung der Agroindustrie in Polen.
Weitere vom Verwaltungsrat genehmigte Finanzierungen betreffen die Entwicklung innovativer Hörgeräte in Dänemark, einen Windpark in der südlichen Mongolei, ein Erdwärmekraftwerk in Island sowie umfangreiche Investitionen in die Energienetze in Südengland, Polen, Finnland, Italien und Nicaragua.
Zudem stimmte der Verwaltungsrat der Unterstützung großangelegter Investitionsvorhaben für Schulen und Universitäten in Finnland, Frankreich, Deutschland, Ungarn und im Vereinigten Königreich sowie der Finanzierung von Mobilitätsdarlehen für Erasmus-Studenten in Spanien zu. Darüber hinaus wurden heute auch EIB-Finanzierungen für die Enzymforschung in Belgien, Vorhaben in der organischen Chemie in Italien, die Entwicklung von Nutzfahrzeugen der nächsten Generation in Deutschland und Innovationen zur Verbesserung der Herstellung nahtloser Stahlrohre in Werken in ganz Europa genehmigt.
Angesichts der großen Bedeutung, die dem Seeverkehr in Europa zukommt, genehmigte die EIB ferner die Finanzierung von Vorhaben zur verbesserten Anbindung und Kapazitätserweiterung spanischer Häfen und zur Senkung der Schwefelemissionen von Schiffen, die in Finnland oder auf den Balearen registriert sind. Der Verwaltungsrat befürwortete außerdem Projekte für den nachhaltigen Schienennah- und -fernverkehr in Rotterdam, Kairo, Istanbul und Berlin sowie in Litauen und Polen.
Ferner bewilligte der Verwaltungsrat 3,6 Milliarden Euro für neue Durchleitungsdarlehen zugunsten von KMU und Midcap-Unternehmen an Banken in Dänemark, Spanien, Portugal, Frankreich, Italien, Rumänien und den Niederlanden sowie Mittel zur Unterstützung einer Online-Plattform für Peer-to-Peer-Kredite im Vereinigten Königreich.
Der Verwaltungsrat genehmigte des Weiteren Mittel für Programme zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Agroindustrie und Lebensmittelproduktion in Polen, Georgien und im Senegal sowie für Investitionsvorhaben zur Stadterneuerung sowie zur Verbesserung der Energie-, Verkehrs- und Gesundheitsinfrastruktur in Thessaloniki (Griechenland), Lund (Schweden), Vantaa (Finnland), Rheinland-Pfalz und Italien.
Zur Behebung der Schäden, die der Wirbelsturm Chedza Anfang 2015 in Madagaskar verursacht hatte, genehmigte die EIB Darlehen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes und zum Wiederaufbau der Verkehrsinfrastruktur des Landes.
Alle Finanzierungen müssen vor der Vertragsunterzeichnung vom Verwaltungsrat der EIB genehmigt werden. Das gilt auch für Projekte, die für die EU-Haushaltsgarantie in Betracht kommen. Die Verträge zu den vom Verwaltungsrat genehmigten Darlehen und Garantien müssen noch von den Projektträgern und Mittelempfängern unterzeichnet werden. Daher können sich die endgültigen Zahlen noch ändern.