Die Europäische Investitionsbank (EIB) vergibt ein Darlehen von 400 Millionen Euro an die Ukraine. Mit den Mitteln sollen in erster Linie Projekte von KMU und Midcap-Unternehmen im Agrarlebensmittelsektor finanziert werden. Dadurch kann die Ukraine die Möglichkeiten besser nutzen, die ihr die vertiefte und umfassende Freihandelszone bietet, die im Rahmen des Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union eingerichtet wurde.
Anlässlich der Vertragsunterzeichnung erklärte Heinz Olbers, Direktor für Operationen der EIB in den Nachbarländern der EU: „Die Zukunft der Ukraine und des ukrainischen Volkes sind für die EU und die EIB nach wie vor von größter Bedeutung. Mit dem heute unterzeichneten Darlehen unterstützen wir den Agrarlebensmittelsektor, der aufgrund seiner langen Tradition und der Wettbewerbsvorteile für die Ukraine ausgesprochen wichtig ist. Durch die mitfinanzierten Vorhaben soll der Investitionsstau behoben werden, damit ukrainische Unternehmen ihr Wettbewerbspotenzial auf den einheimischen und weltweiten Märkten entfalten können.“
Der ukrainische Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk erklärte dazu: „Durch das Darlehen können ukrainische Agrarlebensmittelunternehmen ihre Produktions- und Verarbeitungstechnologien verbessern, neue Lager- und Logistikeinrichtungen aufbauen und auf diese Weise die historische Öffnung der EU-Märkte für ukrainische Erzeugnisse nutzen. Zugleich erhält die Ukraine damit die Möglichkeit, ihre Standards weiter an die EU-Normen anzupassen. Die Finanzierung, bei der die ukrainischen Behörden eng mit den Dienststellen der EIB und mit EU-Experten zusammengearbeitet haben, fördert unmittelbar die neue Strategie der Ukraine für die Landwirtschaft und ist zugleich ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einer modernen und effizienten Agrarlebensmittelproduktion im Land.“
Aus dem EIB-Darlehen werden längerfristige Kredite für Vorhaben von KMU, Midcap-Unternehmen und öffentlichen Dienstleistern entlang der gesamten Wertschöpfungskette vergeben. Für einen Finanzierungsbeitrag kommen folglich Zulieferer, Landwirte, Verarbeitungsunternehmen, Betreiber von Lager- und Logistikeinrichtungen, Testlabors, Forschungs- und Bildungseinrichtungen sowie Beratungsdienste in Betracht, die zu einem guten Funktionieren der betreffenden Wertschöpfungsketten beitragen.
Die Darlehensmittel kommen für Vorhaben der Wertschöpfungsketten Getreide, Ölsaaten sowie Aquakultur und Fischerei zum Einsatz. Marktanalysen haben ergeben, dass die Erzeugnisse dieser Segmente am besten dazu beitragen, die Inlandsnachfrage nach Qualitätsprodukten zu decken und die Wettbewerbsfähigkeit des Sektors zu verbessern. Dadurch kann das Land seine Produkte dann auch verstärkt in die EU und andere Länder exportieren. Die Voraussetzung dafür wurde bereits mit dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und der Ukraine geschaffen, mit dem sich beide Seiten zu einer Liberalisierung des Handels und zu einer Harmonisierung der Standards verpflichtet haben. Das EIB-Darlehen wird über die ukrainische Regierung bereitgestellt und soll durch EU-Zuschüsse aus der Nachbarschaftsinvestitionsfazilität ergänzt werden.
Im Rahmen ihrer Unterstützung für die Ukraine hat die EIB Sondermaßnahmen verabschiedet, durch die sie im Zeitraum 2014-2016 neue Darlehen von 3 Milliarden Euro vergeben will. Die Mittel sind Teil des Hilfspakets von 11 Milliarden Euro, das die Europäische Union im März 2014 zugesagt hat. Die Mittelvergabe der EIB kommt planmäßig voran. Zusammen mit dem neuen Darlehen hat die Bank 2015 insgesamt 1 257 Millionen Euro für die Ukraine bereitgestellt. 2014 waren es 940 Millionen Euro.