Die Europäische Investitionsbank (EIB) ist ein wichtiger Partner für die wirtschaftliche Entwicklung Tunesiens. Heute hat die Bank der Europäischen Union bekannt gegeben, dass sie Finanzierungsverträge über insgesamt 250 Millionen Euro (umgerechnet 554 Millionen tunesische Dinar) für die Modernisierung der Straßeninfrastruktur und die verstärkte Unterstützung von Unternehmen und Projektträgern unterzeichnet hat. Seit der Revolution im Jahr 2011 hat die EIB somit Finanzierungsmittel von insgesamt fast 1,5 Milliarden Euro (knapp 3,3 Milliarden tunesische Dinar) für die Durchführung neuer Vorhaben in den Schlüsselbereichen der tunesischen Wirtschaft bereitgestellt. Dazu gehören Energie, Privatsektor, Infrastruktur, Bildung oder sozialer Wohnungsbau.
„Ich freue mich, Ihnen heute bekannt geben zu können, dass für die Modernisierung von Straßen und zur Unterstützung von Unternehmen in Tunesien 250 Millionen Euro mobilisiert wurden. Das sind umgerechnet 554 Millionen tunesische Dinar“, erklärte EIB-Vizepräsident Román Escolano. „Die Finanzierung ist für Tunesien und seine Bevölkerung von großer Bedeutung, da sie entscheidend zur wirtschaftlichen Entwicklung, zum sozialen Zusammenhalt und zur Beschäftigung beiträgt. Mit den Mitteln werden wir die Straßeninfrastruktur des Landes ausbauen und modernisieren. Außerdem verstärken wir unsere Unterstützung für tunesische Unternehmen, indem wir quasi sofort 100 Millionen Euro für die tunesische Wirtschaft bereitstellen. Damit fördern wir die Schaffung von Arbeitsplätzen vor allem für die junge Generation.“
Darlehen von 150 Millionen Euro (333 Millionen Dinar) für die Modernisierung der tunesischen Straßeninfrastruktur
Die EIB hat bekannt gegeben, dass sie ein Rahmendarlehen von 150 Millionen Euro (333 Millionen Dinar) unterzeichnet hat, das sie dem tunesischen Staat für die Modernisierung der Straßeninfrastruktur bereitstellt. Die geplanten Modernisierungsarbeiten betreffen bestimmte vorrangige Verkehrswege in der Metropolregion Tunis, um die Straßen im Süden der Stadt zu entlasten, sowie Hauptverkehrsachsen in anderen Regionen des Landes, unter anderem in Sfax und Nabeul.
Dieses erste Rahmendarlehen an Tunesien ist auf die erforderlichen Haushaltsmittel der tunesischen Behörden für das Vorhaben abgestimmt. Die Mittel werden im Laufe der nächsten vier Jahre tranchenweise ausgezahlt. Aufgrund der sehr guten Zusammenarbeit zwischen dem tunesischen Ministerium für Entwicklung und internationale Zusammenarbeit, dem Ministerium für Infrastruktur und der EIB sind die verschiedenen Vorhaben bereits weit fortgeschritten. Das Projekt, bei dem die EIB auch technisches Fachwissen einbringt, wird maßgeblich zur wirtschaftlichen Entwicklung des Landes und zur Verbesserung der Straßensicherheit beitragen.
Auch über die Finanzierung der technischen Studien, die für diese Projektart erforderlich sind, kommt dem Projekt die Expertise der EIB umfassend zugute. Mit dem neuen Darlehen steigt der Finanzierungsbeitrag der EIB für diesen Sektor auf insgesamt 556 Millionen Euro (über 1,2 Milliarden tunesische Dinar).
Die Unterzeichnung fand am 23. Februar 2016 im tunesischen Ministerium für Entwicklung und internationale Zusammenarbeit in Tunis statt. Unter den Teilnehmern waren Entwicklungsminister Yassine Brahim, Infrastrukturminister Mohammed Salah Arfaoui und EIB-Vizepräsident Román Escolano.
Verstärkte Unterstützung für tunesische Unternehmen
Im Rahmen der Veranstaltung hat die EIB zudem einen Garantievertrag unterzeichnet, durch den 100 Millionen Euro (222,2 Millionen tunesische Dinar) für kleine und mittlere Unternehmen in Tunesien bereitgestellt werden können. Angesichts der aktuellen Lage ist diese Bankgarantie für die Begünstigten von entscheidender Bedeutung. Dadurch können Unternehmen und Projektträger Finanzierungsmittel der EIB erhalten. Zugleich wird der tunesische Bankensektor durch die langen Laufzeiten der EIB-Darlehen gestärkt, die am Markt immer seltener angeboten werden.
Außerdem hat die EIB eine Absichtserklärung unterzeichnet, mit der sie ihrer Bereitschaft Nachdruck verleiht, die staatlichen Maßnahmen zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zur wirtschaftlichen Entwicklung mit Finanzierungslösungen zu unterstützen, die auf die tunesischen Rahmenbedingungen zugeschnitten sind. Dabei sollen innovative Produkte zum Einsatz kommen, damit kleine und mittlere Unternehmen (KMU) leichter Kredite aufnehmen können. Außerdem wird die EIB in enger Zusammenarbeit mit Akteuren des öffentlichen Sektors (Ministerien und nationale Agenturen), des Privatsektors und öffentlichen Banken (Banque de l'Habitat, Banque Nationale Agricole und Société Tunisienne de Banques) die Entwicklung von Schlüsselsektoren des Landes fördern, unter anderem Landwirtschaft und Handel.
Die Initiative entspricht dem vorrangigen Ziel der EIB, tunesische Unternehmen zu fördern. Am Vortag hatte die EIB bereits bekanntgegeben, dass ein Finanzierungsvertrag mit der Banque de Financement des PME (BFPME) in Anwesenheit von Finanzminister Slim Chaker, BFPME-Geschäftsführerin Souhir Taktak und EIB-Vizepräsident Román Escolano unterzeichnet wurde. Durch diesen Vertrag kann die BFPME auf einen Teil der zugesicherten 100 Millionen Euro zurückgreifen.
Die Partnerbanken, die an dem betreffenden Durchleitungsdarlehen beteiligt sind, haben bereits zahlreiche förderfähige Projekte ermittelt. Das neue Durchleitungsdarlehen knüpft an das vorangegangene EIB-Darlehen an, das im Dezember 2012 unterzeichnet wurde, und dürfte sich sehr positiv auf den Zugang von Unternehmen zu Finanzierungen sowie auf die Beschäftigungslage auswirken. Im Rahmen des vorangegangenen Darlehens konnten mit Unterstützung des tunesischen Bankensektors (Banken und Leasinggesellschaften) über 500 Vorhaben finanziert werden, die zur Schaffung oder zur Sicherung von über 2 800 Arbeitsplätzen in ganz Tunesien beigetragen haben.
