Die Europäische Investitionsbank hat heute über 6,1 Milliarden Euro für Investitionsvorhaben kleiner Unternehmen sowie Finanzierungen in Rekordhöhe für die Investitionsoffensive für Europa genehmigt. Der Verwaltungsrat der EIB gab grünes Licht für neue Finanzierungen von insgesamt 15 Milliarden Euro für Projekte in Europa und anderen Regionen der Welt.
EIB engagiert sich weltweit für den Klimaschutz
„Führende politische Persönlichkeiten und internationale Finanzierungsinstitutionen treffen in Marrakesch zusammen, um das Klimaabkommen von Paris umzusetzen. Die Mobilisierung von Mitteln für Klimafinanzierungen wird nun auf internationaler Ebene als Ziel anerkannt. Dies hat zur Folge, dass sich jetzt nicht nur einzelne Staaten und nicht nur der öffentliche Sektor dafür einsetzen. Die EIB ist der wichtigste Geldgeber für Klimaschutzmaßnahmen weltweit, und wir sind entschlossen, auf globaler Ebene bei Klimafinanzierungen etwas zu bewirken“, erklärte EIB-Präsident Werner Hoyer.
Der Verwaltungsrat der EIB genehmigte neue Klimaschutzinvestitionen im Betrag von mehr als 3 Milliarden Euro, darunter den Ausbau eines schwimmenden Windparks vor der portugiesischen Küste, die Unterstützung tschechischer Unternehmen bei der Verbesserung der Energieeffizienz, die Verringerung des Überschwemmungsrisikos in Italien, den Bau kleiner mit erneuerbaren Energieträgern betriebener Kraftwerke in der Türkei und großer Solarkraftwerke in Indien sowie den effizienteren Wassereinsatz in Malawi, das von Dürren heimgesuchte wird. Die neuen Projekte tragen auch zur Minderung der Folgen des Klimawandels in Brasilien bei oder betreffen kleinere Energieeffizienzvorhaben in Nordafrika und im Nahen Osten.
In den letzten fünf Jahren hat die EIB mehr als 90 Milliarden Euro für die Bekämpfung des Klimawandels und die Anpassung an seine Folgen in Europa und weltweit bereitgestellt.
Finanzierungen in Rekordhöhe im Rahmen der Investitionsoffensive für Europa
Die EIB genehmigte neue Finanzierungen im Gesamtbetrag von über 4,5 Milliarden Euro für insgesamt 21 Vorhaben, für die im Rahmen der Investitionsoffensive für Europa die EU-Haushaltsgarantie gilt.
Dazu zählen Darlehen für KMU, die über Banken in den einzelnen Ländern geleitet werden, die Förderung von Forschung und Entwicklung in Unternehmen, die Verbesserung der Energieinfrastruktur und der Ausbau von Breitbandnetzen für den Internetzugang. Durch die heute auf der Grundlage des Investitionsplans für Europa genehmigten Finanzierungen können öffentliche und private Investitionen in 17 europäischen Ländern gefördert werden.
„Wir brauchen die Investitionsoffensive für Europa, um Mittel für das Ankurbeln der Investitionstätigkeit einzusetzen. Die EIB-Gruppe trägt wesentlich dazu bei: Wir haben Finanzierungen bereitgestellt, die fast die Hälfte des mit dem Investitionsplan angestrebten Ziels von 315 Milliarden Euro in drei Jahren mobilisieren können. Durch die Investitionsoffensive kann die Bank eine noch nie dagewesene Zahl von risikoreicheren Projekten finanzieren, die ohne diesen Plan nicht im selben Ausmaß oder im selben Tempo finanziert würden. Es handelt sich um eine neue Initiative, und wir arbeiten laufend an ihrer Verbesserung. Es besteht jedoch kein Zweifel daran, dass die Richtung stimmt“, sagte Präsident Hoyer. Er fügte hinzu: „Finanzierungen sind nur ein Element der Investitionsoffensive, und der Plan wird sich nicht umsetzen lassen, wenn die anderen Komponenten nicht funktionieren. Daher müssen wir genauso sehr daran arbeiten, den regulatorischen Rahmen für Investitionen zu verbessern, wie daran, Finanzierungen bereitzustellen und die Projektträger zu beraten. Wir sind fest entschlossen, zu diesen Maßnahmen beizutragen, indem wir die Mitgliedstaaten, die Kommission und das Europäische Parlament unterstützen.“
Unternehmen in ganz Europa bei ihren Expansionsbestrebungen unterstützen – auch in Griechenland mit 1,25 Millionen Euro
Die EIB genehmigte neue Durchleitungsdarlehen und Finanzierungen für kleinere Projekte des privaten Sektors im Betrag von über 6,1 Milliarden Euro. Darunter fallen neue Finanzierungsprogramme, die gemeinsam mit Finanzinstituten in Belgien, den Niederlanden, Luxemburg, Deutschland, Finnland, Italien, Polen und Österreich sowie in Armenien, Aserbaidschan und Afrika südlich der Sahara umgesetzt werden.
Mit insgesamt 1,25 Milliarden Euro werden Investitionen von Unternehmen in der Landwirtschaft, in der Nahrungsmittelindustrie, im Tourismus und im Industriesektor in Griechenland unterstützt.
Förderung des örtlichen Bildungswesens und von Forschungsaktivitäten von Weltrang
Die Bank der EU genehmigte einen Finanzierungsbeitrag für den Bau einer neuen multidisziplinären Forschungseinrichtung im schwedischen Lund mit der weltweit leistungsfähigsten Neutronenquelle.
Weitere vom Verwaltungsrat der EIB genehmigte Direktdarlehen an Unternehmen betreffen die Entwicklung von Imaging-Technologien und Connected-Home-Lösungen, sehr große Dampfturbinen, die energieeffiziente Herstellung von Elektrofahrzeugen sowie die umweltfreundlichere Erzeugung von Holzprodukten
Da er sich darüber im Klaren ist, dass Bildungseinrichtungen dringend modernisiert und angepasst werden müssen, damit sie der modernen Nachfrage entsprechen, genehmigte der Verwaltungsrat der EIB auch Beiträge für Investitionen in Schulgebäude in den Niederlanden, im Primär- und im Sekundarschulbereich sowie im Hochschulwesen in Frankreich, in französischsprachige Schulen in Belgien, in eine Business School in Portugal und in die Universität von Bristol sowie in 21 technische Institute in ganz Ecuador.
Die EIB gab grünes Licht für Vorhaben zur Unterstützung von Forschung und Innovation in Unternehmen in der Tschechischen Republik, in Deutschland und in den Niederlanden.
Ausbau der Wasser-, Energie- Verkehrs- und sozialen Infrastruktur weltweit
Der Verwaltungsrat der EIB genehmigte Finanzierungen für Straßenbauvorhaben in Bosnien, Bolivien und Tunesien sowie für die Elektrifizierung und Modernisierung zweier wichtiger Eisenbahnverbindungen in der Ukraine.
Auch das Energiemanagement wird verbessert, da Mittel für die Installierung intelligenter Zähler in Italien, Frankreich und Griechenland bereitgestellt werden. Neue Darlehen an den britischen Energiesektor werden zur Sicherung der Energieversorgung beitragen.
Projekte im Wassersektor betreffen die Abwasserbehandlung in Bukarest und Nikosia sowie auf den Fidschiinseln im Pazifischen Ozean und in der sambischen Hauptstadt Lusaka.
Die EIB stellte auch Finanzierungsbeiträge für neue Investitionen im sozialen Bereich zur Verfügung. Dabei handelt es sich um die Modernisierung des wichtigsten Krankenhauses in der belgischen Stadt Gent und um energieeffiziente Sozialwohnungen in den Niederlanden.
An der Sitzung des Verwaltungsrats nahmen Vertreter der 28 EU-Mitgliedstaaten, die auch die Anteilseigner der Bank sind, sowie der Europäischen Kommission teil. Die Verwaltungsratssitzung der EIB in dieser Woche folgte auf eine Sitzung des Investitionsausschusses des EFSI am 10. November. Der Verwaltungsrat genehmigte 19 Projekte, bei denen der Investitionsausschuss grünes Licht für die Garantie aus dem EU-Haushalt gegeben hatte, die Teil des Investitionsplans für Europa ist. Vom Investitionsausschuss des EFSI genehmigte Projekte können in der nächsten oder einer darauffolgenden Sitzung des Verwaltungsrats der EIB vorgelegt werden.
Die Vertragsverhandlungen für die genehmigten Darlehen werden voraussichtlich in den kommenden Monaten abgeschlossen. Alle Finanzierungen der EIB müssen vor der Vertragsunterzeichnung vom Verwaltungsrat der Bank genehmigt werden. Das gilt auch für Projekte, die für die EU-Haushaltsgarantie in Betracht kommen. Dann erst werden die Verträge für die Darlehen und Garantien, die der Verwaltungsrat genehmigt hat, mit den Projektträgern und Mittelempfängern abgeschlossen. Daher können sich die endgültigen Zahlen noch ändern.