Die Europäische Investitionsbank (EIB) unterzeichnete heute drei Finanzierungsverträge in Georgien: 250 Millionen Euro sind für den Neubau und die Modernisierung vorrangiger Straßen bestimmt, 100 Millionen Euro werden für die Instandsetzung und Modernisierung kommunaler Infrastruktur bereitgestellt und ein Durchleitungsdarlehen von 100 Millionen Euro wird für Projekte von KMU und Midcap-Unternehmen im Gartenbau und in der Weinwirtschaft vergeben. Die Darlehen sind durch die Haushaltsgarantie der Europäischen Union besichert.
EIB-Vizepräsident Jan Vapaavuori erklärte: „Mit diesen bislang höchsten Darlehen der EIB an Georgien trägt sie entscheidend zu einer besseren Lebensqualität der georgischen Bevölkerung und zu einer stärkeren Wettbewerbsfähigkeit des Landes bei. Gemeinsam mit unseren Partnern von der Europäischen Kommission unterstützen wir die Modernisierung kommunaler Infrastruktureinrichtungen sowie den Ausbau und die Instandsetzung wichtiger Straßennetze, damit Georgien besser angebunden ist und somit bessere Möglichkeiten für den Handel hat. Landwirtschaftliche Unternehmen sollen einen besseren Zugang zu Finanzierungsmitteln erhalten, um in moderne Technologien, Ernteverfahren, die Lebensmittelproduktion sowie Marketingmaßnahmen investieren zu können.“
Botschafter Janos Herman, Leiter der EU-Delegation in Georgien, äußerte sich wie folgt: „Die EU wird Georgien dabei unterstützen, bessere Bedingungen für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu schaffen. Die Straßen- und kommunale Infrastruktur muss fast im ganzen Land erneuert werden. Die Landwirtschaft birgt ein großes Potenzial für die georgische Wirtschaft. Deshalb bin ich fest davon überzeugt, dass der großzügige Finanzierungsbeitrag den Menschen und Unternehmen in Georgien greifbare Vorteile bringen wird."
Die Mittel der EIB sind für den Bau und die Modernisierung wichtiger Straßen bestimmt, die der Staat als solche eingestuft hat. So wird zum einen für eine bessere internationale Anbindung – vor allem auf der Ost-West-Autobahn, die zum erweiterten Transeuropäischen Verkehrsnetz gehört – und zum anderen für eine bessere Mobilität im Land selbst gesorgt. Durch die Maßnahmen werden wichtige Verbindungen zwischen Georgien, der Ukraine und Europa (über die Schwarzmeerhäfen) sowie nach Armenien, Aserbaidschan und in die Türkei verbessert. Das Projekt ist auch in Hinblick auf das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Georgien, das eine vertiefte und umfassende Freihandelszone vorsieht, von höchster Bedeutung, da es dazu beiträgt, effizientere, zuverlässigere und sicherere Verkehrsanbindungen für die georgische Bevölkerung zu schaffen.
Das Darlehen für die Instandsetzung und Modernisierung der kommunalen Infrastruktur in Georgien, einschließlich der Wasser- und Abwasserinfrastruktur, städtischer Straßen und öffentlicher Gebäude, verbessert den Alltag der georgischen Bevölkerung. Durch eine bessere Energieeffizienz, geringere Wasserverluste, eine höhere Sicherheit der lokalen Straßennetze und eine bessere Abwasserentsorgung werden die Qualität und die Sicherheit der öffentlichen Dienstleistungen in georgischen Städten erhöht. Die Investitionsvorhaben wirken sich außerdem positiv auf den Umweltschutz und die öffentliche Gesundheit in Georgien aus.
Mit dem Darlehen für Unternehmen im Garten- und Weinbausektor erhalten kleine und mittlere Unternehmen in der Wertschöpfungskette in der Agrar- und Ernährungswirtschaft langfristige Finanzierungsmittel zu günstigen Konditionen. Durch den Einsatz moderner, ressourceneffizienter Technologien von der Primärproduktion über die Verarbeitung bis hin zu Marketing und Vertrieb sollen die Produktivität und die Wettbewerbsfähigkeit georgischer Unternehmen gesteigert werden.
Mit den Investitionen können die Kapazitäten von Obstbaumschulen erhöht, die Qualitätskontrolle von Obst und Gemüse gesteigert, alte und unproduktive Obstplantagen und Weinberge stillgelegt und bessere Bewässerungstechnologien eingesetzt werden. Auch in die Nachernteverfahren, die Verpackung und die Kühllager soll investiert werden. Das Darlehen wird durch technische Hilfe ergänzt, die durch die Nachbarschaftsinvestitionsfazilität der Europäischen Union und den Treuhandfonds für technische Hilfe in der Östlichen Partnerschaft finanziert wird.