In seiner ersten Sitzung 2017 genehmigte der Verwaltungsrat der Europäischen Investitionsbank (EIB) heute neue Finanzierungen von mehr als 7,8 Milliarden Euro für strategische Infrastruktur, Innovation und den effizienteren Einsatz natürlicher Ressourcen. Zudem wird die Bank mehr als 3,1 Milliarden Euro für kleine Unternehmen bereitstellen.
„Ohne Innovation kann Europa nicht wettbewerbsfähig werden und bleiben. Mit den neuen Finanzierungen, die die EIB heute genehmigt hat, unterstützt die Bank in Deutschland die Entwicklung von Halbleitern der nächsten Generation, in Dänemark Innovationen zur Verbesserung der ernährungsspezifischen Eigenschaften von Milchprodukten und in Irland die Modernisierung der Hochschulforschung. Die Bank der EU will Investitionen in erstklassige Projekte wie diese mobilisieren, die die Forschung und Innovation in Europa stärken“, bestätigte EIB-Präsident Werner Hoyer.
Vor der Verwaltungsratssitzung fanden eingehende Diskussionen von Mitgliedern des EIB-Verwaltungsrats mit Vertretern von mehr als 105 Organisation der Zivilgesellschaft, Unternehmensverbänden und Denkfabriken aus Europa statt.
„Durch die enge Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft kann die EIB-Gruppe noch mehr erreichen. Wir bessern dadurch unsere Arbeitsweise. Außerdem entspricht sie der Verantwortung, die wir als öffentliche Bank haben. Sowohl meine Kollegen bei der EIB als auch die Verwaltungsratsmitglieder der Bank begrüßen umfassende und eingehende Diskussionen, wie wir sie gestern geführt haben“, so Werner Hoyer.
Weitere Investitionen in industrielle Innovation und Forschung
In Einklang mit dem Engagement der EIB für Innovation und erstklassige Forschung wurden weitere Finanzierungen genehmigt, mit denen die Bank unter anderem die Forschung und Entwicklung im Halbleiterbereich unterstützt. Ziel ist die Produktion von Halbleitern der nächsten Generation. Zudem finanziert die EIB in Dänemark Innovationen zur Verbesserung der ernährungsspezifischen Eigenschaften von Milchprodukten und in Island den Bau einer umweltverträglichen Produktionsanlage für Siliziummetall.
Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen sowie Sozialwohnungen
Der EIB-Verwaltungsrat genehmigte neue Finanzierungen für den Bau und die Sanierung von Schulen in Finnland, den Campusausbau der National University of Ireland Galway, die vollständige Umgestaltung eines Krankenhauskomplexes im italienischen Treviso sowie den Bau von Sozialwohnungen im Vereinigten Königreich und in den Niederlanden.
Investitionen in strategische Infrastruktur
Mehr als 2,6 Milliarden Euro wurden für strategische Infrastruktur genehmigt. In Italien werden neue Vorhaben mitfinanziert, die die drahtlose Breitbandkommunikation für 70 Prozent der italienischen Haushalte ermöglichen sollen. In Polen werden überlastete internationale Straßenverbindungen modernisiert, und in Zentralspanien unterstützt die Bank den Ausbau ländlicher Verkehrsinfrastruktur. Zudem genehmigte der EIB-Verwaltungsrat einen Finanzierungsbeitrag für den neuen Blankenburgtunnel, der die Straßenverbindung zu Europas größtem Hafen in Rotterdam verbessert.
Außerdem wurden zwei neue Darlehen von insgesamt 550 Millionen Euro für den Ausbau des Flughafens Paris-Orly sowie für den Ausbau des Passagierterminals am Flughafen Amsterdam Schiphol genehmigt, um die steigende Anzahl der Fluggäste bewältigen zu können.
Erneuerbare Energien und Umweltschutz
Die neuen Finanzierungen im Bereich erneuerbare Energien betreffen den Bau eines 650-MW-Windparks in Schweden sowie die Errichtung von acht Windparks und zwei Fotovoltaikanlagen in Frankreich, die 181 MW Ökostrom erzeugen sollen. Zudem finanziert die Bank die Beschaffung von Erdgasbussen in Mallorca, die Modernisierung von Kläranlagen in Flandern sowie neue Stromübertragungsanlagen für den Netzanschluss eines Offshore-Windparks vor der britischen Küste.
Kleinere Infrastrukturvorhaben gemeinsam mit Finanzierungspartnern
Zudem wird sich die EIB an zwei Infrastrukturfonds beteiligen, die in Vorhaben in den baltischen Ländern bzw. in Projekte für Energie-, Verkehrs- und Sozialinfrastruktur in den nordischen Ländern investieren. Ebenso wurde ein Vorschlag für die Unterstützung mittelgroßer Vorhaben in den Bereichen Energieeffizienz und erneuerbare Energien genehmigt, die gemeinsam mit einer italienischen Förderbank finanziert werden sollen.
Des Weiteren wurden Finanzierungen für kleine Hochwasserschutz- und Stadtentwicklungsprojekte in den Niederlanden sowie für die Leasingfinanzierung kleiner Vorhaben von Unternehmen in Deutschland genehmigt.
Für bessere Lebensverhältnisse und mehr wirtschaftliche Chancen außerhalb Europas
Der EIB-Verwaltungsrat genehmigte außerdem die Finanzierung eines Wasserprojekts in Bangladesch für die Trinkwasserversorgung der 14 Millionen Einwohner von Dhaka, einer der am schnellsten wachsenden Städte weltweit. Die Bank stellt ferner Finanzierungsmittel für eine neue Brücke über den Fluss Senegal und für die Kreditvergabe zugunsten kleiner Unternehmen in Ägypten bereit.
Neue EIB-Finanzierungen im Rahmen der Investitionsoffensive für Europa
Der Verwaltungsrat genehmigte neue Finanzierungen im Gesamtbetrag von über 2 Milliarden Euro für insgesamt 14 Vorhaben, die voraussichtlich durch die EU-Haushaltsgarantie im Rahmen der Investitionsoffensive für Europa besichert sein werden. Damit werden neue Vorhaben in den Bereichen Bildung, Innovation, Straßenbau, Telekommunikation und erneuerbare Energien unterstützt. Die neuen Finanzierungen mit Besicherung durch die EU-Haushaltsgarantie kommen Projekten in acht EU-Mitgliedstaaten zugute.
Die EIB stellt Finanzierungen für vier Projekte bereit, die als öffentlich-private Partnerschaften konzipiert sind. Diese Projekte haben ihren Standort in Italien, Finnland, Polen und den Niederlanden.
Der Verwaltungsrat der EIB setzt sich aus Vertretern der 28 EU-Mitgliedstaaten, die die Anteilseigner der Bank sind, und der Europäischen Kommission zusammen.
Die Verwaltungsratssitzung der EIB in dieser Woche folgte auf eine Sitzung des Investitionsausschusses des EFSI am 30. Januar. Der Verwaltungsrat genehmigte 14 Projekte, bei denen der Investitionsausschuss grünes Licht für die Garantie aus dem EU-Haushalt gegeben hatte, die Teil des Investitionsplans für Europa ist. Die vom Investitionsausschuss genehmigten Projekte können dem Verwaltungsrat der EIB in seiner nächsten oder einer darauffolgenden Sitzung zur endgültigen Genehmigung vorgelegt werden.
Die Vertragsverhandlungen für die genehmigten Darlehen werden voraussichtlich in den kommenden Monaten abgeschlossen. Alle Finanzierungen der EIB müssen vor der Vertragsunterzeichnung vom Verwaltungsrat der Bank genehmigt werden. Das gilt auch für Projekte, die für die EU-Haushaltsgarantie in Betracht kommen. Dann erst werden die Verträge für die Darlehen und Garantien, die der Verwaltungsrat genehmigt hat, mit den Projektträgern und Mittelempfängern abgeschlossen. Daher können die endgültigen Zahlen abweichen.