Irische Kabinettsmitglieder Noonan und Donohoe loten bei der EIB neue Finanzierungsmöglichkeiten für Infrastrukturvorhaben aus

Die Europäische Investitionsbank fördert voraussichtlich verstärkt Investitionsvorhaben in den Bereichen Verkehr, Bildungs-, Wohnungs- und Gesundheitswesen sowie im Kleinunternehmenssektor in Irland und zieht in Betracht, speziell die am stärksten vom Brexit betroffenen Sektoren wie den Export- und den Landwirtschaftssektor zu unterstützen. Dies wurde auf einer Sitzung der EIB-Irland-Finanzierungsgruppe beschlossen, die Anfang der Woche am Sitz der Europäischen Investitionsbank in Luxemburg stattfand.

„Der zweitägige Besuch der beiden Minister Noonan und Donohoe am Sitz der Europäischen Investitionsbank markiert einen Wendepunkt der Finanzierungstätigkeit der EIB in Irland. In den vergangenen Jahren unterstützte die EIB die beeindruckende Erholung zentraler Sektoren der irischen Wirtschaft mit Projekten im ganzen Land. Jetzt freuen wir uns auf die enge Zusammenarbeit, um dem Land eine starke Zukunftsperspektive zu sichern. Dazu wollen wir Kleinunternehmen fördern und Infrastrukturlücken schließen. Die breite Ausrichtung der EIB-Finanzierungen in Irland wäre ohne die Entschlossenheit von Finanzminister Noonan nicht möglich gewesen. Ihm ist es zu verdanken, dass alle Möglichkeiten genutzt, Herausforderungen in Angriff genommen und zukunftsweisende Neuinvestitionen eingeleitet wurden “, betonte EIB-Präsident Werner Hoyer.

Die zweitätigen Unterredungen wurden vom irischen Finanzminister Michael Noonan und dem irischen Minister für öffentliche Ausgaben und Reformen Paschal Donohoe zusammen mit EIB-Präsident Werner Hoyer und EIB-Vizepräsident Andrew McDowell geleitet. An den Gesprächen nahmen hochrangige Vertreter der irischen Regierung, der Finanzierungs- und Beratungsabteilungen der EIB und des Europäischen Investitionsfonds teil.

Bei seiner heutigen Rede in Luxemburg erklärte Michael Noonan, der irische Finanzminister und Gouverneur der Europäischen Investitionsbank: „Die Europäische Investitionsbank unterstützt seit mehr als 40 Jahren  in wesentlichem Umfang zukunftsweisende Investitionen in ganz Irland. In den turbulenten Zeiten der jüngeren Vergangenheit hat sie ihr Engagement nicht nur erhöht, sondern auch breiter ausgerichtet. Wir sind darauf bedacht, die soziale und wirtschaftliche Infrastruktur Irlands weiter auszubauen. Wir begrüßen die deutlichen Fortschritte bei der Ermittlung von volkswirtschaftlich notwendigen Projekten, die von der EIB finanziert werden könnten. Die laufenden Gespräche mit Präsident Hoyer und den EIB-Kollegen, die in den vergangenen Monaten durch die Ernennung von Andrew McDowell zum ersten irischen Vizepräsidenten seit 12 Jahren neuen Schwung erhielten, das neue EIB-Außenbüro in Dublin, das vom irischen Premierminister im Dezember eröffnet wurde, und die strukturierte Partnerschaft im Rahmen der EIB-Irland-Finanzierungsgruppe schlagen sich bereits in neuen Investitionsvorhaben nieder.“

„Ich bin zuversichtlich, dass nach dem heutigen Treffen weitere Kontakte mit der EIB stattfinden werden, und gehe davon aus, dass die EIB weiterhin intensiv Vorhaben fördern will, die für die Zukunft Irlands entscheidend sind. In den kommenden Jahren sind das voraussichtlich Projekte in den Bereichen Sozialwohnungsbau, Häfen, kommunale Pflegeheime, Ausbau des Nationalstraßennetzes und die Dubliner Stadtbahn ‚Metro North‘“, ergänzte Finanzminister Noonan.

Beim zweiten Treffen der EIB-Irland-Finanzierungsgruppe unter dem Vorsitz von Michael Noonan lag der Diskussionsschwerpunkt auf anstehenden Infrastrukturgroßprojekten, die von der finanziellen und technischen Unterstützung der EIB profitieren könnten. Außerdem ging es um die Ausweitung der Finanzierungen der EIB-Gruppe auf irische Unternehmen insbesondere in den Sektoren, die unter dem Brexit leiden dürften. Ebenfalls erörtert wurde die potenzielle weitere Nutzung von öffentlich-privaten Partnerschaften oder Konzessionen, um in allen praktikablen Fällen Infrastrukturvorhaben zu finanzieren.

„Die EIB unterstützt wichtige Investitionsvorhaben im ganzen Land. Dadurch konnten auch internationale Investoren für die Finanzierung neuer Schulen, Straßen und Gesundheitsversorgungseinrichtungen gewonnen werden. Ich bin zuversichtlich, dass die ausgezeichnete und enge Zusammenarbeit zwischen den irischen Ministerien und Behörden und der EIB fortgesetzt wird und positive Ergebnisse für alle Beteiligten bringt. Die bereits frühzeitig geführten Gespräche über Projektvorschläge werden dazu führen, dass gute förderfähige Projekte ermittelt werden. EIB-Finanzierungsmittel können sie dann nach der sorgfältigen Projektprüfung, der Genehmigung durch die Anteilseigner der EIB und der Zustimmung der irischen Regierung erhalten“, erklärte Paschal Donohoe, Minister für öffentliche Ausgaben und Reformen.

Skizziert wurden auch neue Finanzierungsmöglichkeiten für kleinere und aufwändigere Projekte im Rahmen des 315 Milliarden Euro schweren Investitionsplans für Europa und die voraussichtlichen Finanzierungsmittel des Europäischen Investitionsfonds für irische Unternehmen. Ein weiteres Thema war ein möglicher höherer Beitrag zu Investitionen in Sektoren, die am meisten vom Rückzug des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union betroffen sein dürften.

Im Laufe dieses Jahres kann die EIB Finanzierungsmittel in Höhe von rund 1 Milliarde Euro für Projekte in ganz Irland bereitstellen, etwa für die Stadtentwicklung, den Ausbau von Hafeneinrichtungen, die Verbesserung der Energieverteilung, die Modernisierung von Universitätseinrichtungen und den Neubau von Sozialwohnungen.

„Der intensive Einsatz der irischen Partner und unserer EIB-Kollegen in letzter Zeit hat zur Folge, dass für irische Projekte die erhebliche technische und finanzielle Erfahrung der EIB zur Verfügung steht, die aus der erfolgreichen Finanzierung von Infrastruktur- und Unternehmensinvestitionen in ganz Europa und weltweit resultiert. Durch dieses Treffen wird die Zusammenarbeit vertieft, und auf diese Weise können in den kommenden Jahren neue Investitionsmöglichkeiten zur Verbesserung von Lebensqualität und wirtschaftlichen Chancen genutzt werden“, bekräftigte EIB-Vizepräsident Andrew McDowell.

Die EIB-Irland-Finanzierungsgruppe wurde im Dezember 2016 anlässlich der Eröffnung des ersten EIB-Außenbüros in Irland eingerichtet, um die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Investitionsbank und den irischen Ministerien und Interessengruppen zu stärken.

Die Europäische Investitionsbank ist die Einrichtung der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen. Ihre Anteilseigner sind die 28 EU-Mitgliedstaaten. Sie ist die weltweit größte international tätige öffentliche Bank.

Im Laufe der letzten zehn Jahre stellte die Bank der EU über 6,8 Milliarden Euro für langfristige Investitionsvorhaben in ganz Irland bereit, unter anderem in den Bereichen Bildungswesen, Energie, Verkehr, Sozialwohnungs- und Gesundheitswesen, Landwirtschaft und Wasserwirtschaft sowie für Investitionsvorhaben von Kleinunternehmen und Forschungs- und Entwicklungsvorhaben der Privatwirtschaft.

Die Gespräche der EIB-Irland-Finanzierungsgruppe fanden nach der Jahressitzung des Rates der Gouverneure der europäischen Investitionsbank und der ECOFIN-Sitzung der Finanzminister in Brüssel statt.