Belarus: EIB offen für Finanzierung von Infrastruktur und Projekten des Privatsektors

Die Europäische Investitionsbank (EIB) und die Republik Belarus haben sich heute gemeinsam für die Finanzierung wichtiger Infrastrukturprojekte in Belarus durch die EIB ausgesprochen, darunter die Modernisierung von Verkehrsverbindungen zwischen dem Land und seinen EU-Nachbarn. EIB-Vizepräsident und -Direktoriumsmitglied Alexander Stubb und der Ministerpräsident von Belarus, Andrej Kobjakow, erörterten die Tätigkeit der EIB in Belarus auf dem belarussisch-europäischen Wirtschaftsforum in Luxemburg. An dem Forum nahm auch EU-Kommissar Johannes Hahn teil.

Zu den Infrastrukturprojekten, die die EIB künftig unterstützen will, gehört die Modernisierung internationaler Verkehrskorridore sowie kommunaler und ökologischer Infrastruktur einschließlich Energie棑, Wasser- und Abwasser- sowie Klimaschutzvorhaben. Die EIB ist bereits an der Prüfung eines Projekts beteiligt, bei dem es um die Modernisierung einer Autobahn von Minsk an die litauische Grenze geht und das parallel mit der Weltbank finanziert wird. Das Projekt ist ein Beispiel dafür, wie die EIB die Verbindungen zwischen der EU und den Ländern der Östlichen Partnerschaft fördert, um Handel, Wirtschaftswachstum, Mobilität und in diesem Fall die Verkehrssicherheit zu verbessern. Diese Maßnahmen werden sich positiv auf das Leben der Bürgerinnen und Bürger des Landes auswirken.  Interesse zeigt die EIB auch an einer Unterstützung des Privatsektors und von KMU, vor allem über Banken und Industriekonzerne des Landes.

EIB-Vizepräsident Alexander Stubb erklärte: Wir glauben, dass die EU sowie die EIB und andere in Belarus tätige internationale Finanzierungsinstitutionen zusammen etwas bewirken und der Wirtschaft dieses wichtigen Landes einen Schub geben können. Das Wirtschaftsforum und die Gespräche mit dem Ministerpräsidenten von Belarus sind nach der im Mai dieses Jahres unterzeichneten Rahmenvereinbarung über die Zusammenarbeit ein weiterer Beleg für die Bereitschaft der EIB, strategische Investitionsvorhaben in Belarus zu unterstützen.

Andrej Kobjakow, Ministerpräsident von Belarus: Wir haben dieses Jahr als Grundlage für unsere Partnerschaft eine Rahmenvereinbarung mit der Europäischen Investitionsbank unterzeichnet. Diese Vereinbarung ermöglicht es der EIB, ihre Tätigkeit in der Republik Belarus aufzunehmen, und ist ein wesentlicher Schritt hin zu einer engeren Zusammenarbeit unseres Landes mit der Bank sowie der Europäischen Union insgesamt. Wir haben stets unser Interesse an einer Zusammenarbeit mit der Bank bekundet. Die EIB ist für uns ein wichtiger und seriöser Partner, der über eine erhebliche Finanzierungskraft, Know-how und Best Practices verfügt.

Die Östliche Partnerschaft, Belarus und die EIB

Die EIB ist seit mehr als zehn Jahren in der Region der Östlichen Partnerschaft tätig, zu der sechs Nachbarländer der EU gehören. Bis heute wurden in diesen Ländern für Projekte in den Bereichen Infrastruktur, Entwicklung des Privatsektors und Klimaschutz Darlehen in Höhe von knapp acht Milliarden Euro vergeben. Belarus gehört seit November 2016 zu den Ländern, die für eine EIB-Finanzierung im Rahmen des Außenmandats der Bank infrage kommen. Im Mai 2017 wurde eine Rahmenvereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen der EIB und Belarus unterzeichnet. Sie wurde im Juli vom Parlament des Landes ratifiziert und macht den Weg frei für ein stärkeres Engagement der EU und der EIB in Belarus.