Der Hauptgeschäftsführer der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) Jorge Domecq und der Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank (EIB) Alexander Stubb haben heute eine Absichtserklärung über eine engere Zusammenarbeit unterzeichnet.
Auf seiner Tagung am 19. Oktober 2017 hatte der Europäische Rat die EIB aufgerufen, weitere Schritte zu prüfen, um Investitionen in Forschung und Entwicklung im Verteidigungsbereich zu fördern. Die EIB hat deshalb vor Kurzem die „Europäische Sicherheitsinitiative: Schützen, Sichern, Verteidigen“ genehmigt, mit der sie FEI in den Bereichen Dual-Use-Technologien, Cybersicherheit und Infrastruktur für die zivile Sicherheit stärker fördern will. Künftig wollen sich die EIB und die EDA gemeinsam für die Ziele der EU, insbesondere in der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, einsetzen. Die Zusammenarbeit der beiden Einrichtungen kommt zu einem günstigen Zeitpunkt, da im Bereich der Sicherheit und Verteidigung wichtige und ehrgeizige europäische Initiativen wie etwa ein Europäischer Verteidigungsfonds vorgesehen sind.
Ein erster Schritt ist die geplante Zusammenarbeit beim Kooperativen Finanzierungsmechanismus (CFM). Der CFM soll den EDA-Mitgliedstaaten die Möglichkeit geben, die Entwicklung von Militärtechnologie finanziell zu unterstützen. Die Rolle der EIB im CFM wird sich darauf konzentrieren, die Entwicklung von Dual-Use-Technologien, d. h. Technologien mit doppeltem Verwendungszweck, zu fördern. Die beiden Organisationen einigten sich außerdem darauf, Fachwissen auszutauschen, um insbesondere Finanzierungsmöglichkeiten für verteidigungs- und sicherheitsrelevante Forschungs- und Technologieprojekte zur Unterstützung der teilnehmenden EDA-Mitgliedstaaten zu ermitteln. Die EDA ist bereit, die EIB bei der Ermittlung potenziell förderfähiger Projekte zu unterstützen. Dies können Projekte der Mitgliedstaaten sein, etwa im Rahmen der jüngst eingerichteten Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit. Aber auch Projekte von Unternehmen, einschließlich kleiner und mittlerer Unternehmen im Verteidigungs- und Sicherheitssektor, kommen infrage.
„Europas Sicherheit und Verteidigung sind für Entscheidungsträger und Bürger gleichermaßen ein dringliches Thema. Die EDA und die EIB ergänzen sich in ihrem Know-how und sind daher natürliche Partner. Die Agentur wird die EIB bei der Ermittlung und Beurteilung von Projekten unterstützen und dabei ihr Verteidigungs-Know-how in den Dienst der Bank stellen“, erklärte EDA-Hauptgeschäftsführer Domecq.
„Mit ihrer ‚Europäischen Sicherheitsinitiative: Schützen, Sichern, Verteidigen‘ will die EIB den Sicherheits- und Verteidigungssektor stärker unterstützen. Wir werden unter Berücksichtigung des Auftrags der Bank insbesondere Investitionsvorhaben für Dual-Use-Technologien finanzieren, die auch für zivile Anwendungen verwertet werden können“, erklärte EIB-Vizepräsident Stubb. „Unsere Kooperationsvereinbarung ist ein Beitrag zu Europas Sicherheit, da sich die Europäische Verteidigungsagentur und die Europäische Investitionsbank künftig besser für die Ziele der EU einsetzen können.“
Der Kooperative Finanzierungsmechanismus (CFM)
Der Kooperative Finanzierungsmechanismus wird eine wichtige Rolle in der Anlaufphase von Kooperationsprojekten spielen. Er soll in der FuT-, FuE- oder Akquisitionsphase den Zugang zu Finanzierungsmitteln erleichtern und Bürokratie abbauen. Bekanntlich stellt gerade der Zugang zu Mitteln eine besondere Hürde für Kooperationsprojekte dar. Dies wird zu einer besseren Qualität der öffentlichen Ausgaben führen.
Der Mechanismus ist als Ad-hoc-Programm der Kategorie A der EDA angelegt und freiwillig. Die Mitgliedstaaten entscheiden, ob sie an Projekten teilnehmen, einen Beitrag leisten und sie unterstützen.
Nach Abschluss der Verhandlungen über die Programmvereinbarung dürfte der CFM zwei Säulen umfassen. In der ersten (zwischenstaatlichen) Säule können sich die Mitgliedstaaten über ein System von Vorschüssen und Rückzahlungen gegenseitig unterstützen. In der zweiten Säule ist die EIB der einzige Geldgeber und finanziert Dual-Use-Projekte nach ihren eigenen Vorgaben. Auf diese Weise kann die EIB einen stärkeren Beitrag zur Sicherheits- und Verteidigungsagenda der EU leisten – ein Ziel, das vom Europäischen Rat wiederholt hervorgehoben wurde.
