Am Rande der Frühjahrstagung von IWF und Weltbankgruppe haben heute sieben multilaterale Entwicklungsbanken (MDB) eine neue Plattform eingerichtet, um künftig in Fragen Flucht und Wirtschaftsmigration noch stärker zusammenzuarbeiten. Über die Plattform wollen die MDB den strategischen Dialog verstärken und Maßnahmen besser koordinieren, um mit ihrem zunehmenden Engagement noch mehr zu erreichen.
Zwar handelt es sich bei Flucht und Wirtschaftsmigration um unterschiedliche Probleme, die unterschiedliche Lösungen erfordern. Sie haben sich jedoch beide als komplexe Herausforderungen der Entwicklungstätigkeit erwiesen. Schätzungen zufolge gibt es weltweit 250 Millionen internationale Wirtschaftsmigranten und etwa 66 Millionen Flüchtlinge oder Binnenvertriebene, die vor Konflikten und Verfolgung fliehen.
Um diese Herausforderungen zu bewältigen, wollen die multilateralen Entwicklungsbanken nun über die neue Plattform noch enger zusammenarbeiten. Sie reagieren damit auf eine Aufforderung der G7. Im Mai 2017 hatten die MDB auf dem G7-Treffen in Bari (Italien) einen strategischen Handlungsrahmen vorgestellt. Seither arbeiten sie eng zusammen, um über die neue Plattform spezifische Initiativen vorzubereiten.
Seit der Ankündigung der Plattform im Oktober 2017 sind die Vertreter der beteiligten MDB mehrmals zusammengekommen, um die jeweiligen Ansätze, Ergebnisse und Herausforderungen zu erörtern. Sie ermittelten für die Plattform vier vorrangige Bereiche, in denen noch deutlich mehr erreicht werden könnte und die daher in der Anfangsphase im Mittelpunkt stehen sollen:
- Präzisierung des gemeinsamen Rahmens für das Engagement der MDB
- Förderung der Zusammenarbeit in Bezug auf Kenntnisse, Fakten und Daten
- Gewährleistung der strategischen Koordinierung in vorrangigen Bereichen in Abstimmung mit den Regierungen, den Vereinten Nationen und anderen Partnern
- Einsatz gezielterer Instrumente und Produkte
Die neue Plattform wurde heute in Anwesenheit von Vertretern aller beteiligten multilateralen Entwicklungsbanken – Afrikanische Entwicklungsbank, Asiatische Entwicklungsbank, Weltbankgruppe, Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, Europäische Investitionsbank, Interamerikanische Entwicklungsbank und Islamische Entwicklungsbank – sowie Vertretern der G7 und der strategischen Partner, darunter die Europäische Kommission und das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR), bekannt gegeben.
Akinwumi Adesina, Präsident der Afrikanischen Entwicklungsbank: „Wir müssen fragile Gemeinschaften widerstandsfähiger machen, um einer wirtschaftlichen, sozialen und politischen Ausgrenzung entgegenzuwirken. Menschen können in fragilen Gemeinschaften leben, aber sie geben damit nicht ihre Hoffnungen und Wünsche auf. Die Afrikanische Entwicklungsbank investiert intensiv in Afrikas fragile Staaten. Sie fördert den Aufbau des Bildungswesens, die Stärkung der Institutionen und die Bereitstellung kritischer Infrastruktur, vor allem für die Strom-, Wasser- und Sanitärversorgung. Durch diese neue Plattform können wir mit anderen multilateralen Entwicklungsbanken zusammenarbeiten und uns gezielter für eine inklusive Entwicklung einsetzen.“
Ingrid van Wees, Vizepräsidentin für Finanzen und Risikomanagement der Asiatischen Entwicklungsbank: „Die Plattform soll den multilateralen Entwicklungsbanken helfen, eine gemeinsame Strategie zu finden und ihre Maßnahmen zu koordinieren. Das entspricht genau dem Ziel der AsDB, Partnerschaften einzugehen und mit anderen multilateralen Institutionen und Mitgliedsländern zusammenzuarbeiten. Wir freuen uns darauf, von den Erfahrungen anderer zu lernen und dazu beizutragen, wirkungsvolle Lösungen für dringende Entwicklungsprobleme zu finden.“
Sir Suma Chakrabarti, Präsident der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung: „Die Migration gehört zu den größten globalen Herausforderungen. Deshalb müssen die multilateralen Entwicklungsbanken ihre Arbeit noch besser koordinieren. Nur so können wir Flüchtlingen und Aufnahmeländern wirtschaftlich helfen.“
Werner Hoyer, Präsident der Europäischen Investitionsbank: „Flucht und Wirtschaftsmigration sind Herausforderungen, die uns alle angehen und für die wir gemeinsam Verantwortung übernehmen müssen. Deshalb will die Europäische Investitionsbank dazu beitragen, dass die neue Plattform Erfolg hat. Die multilateralen Entwicklungsbanken der Welt können mit ihren Finanzierungen und Beratungsleistungen wirklich etwas bewirken. Aber dazu müssen wir zusammenarbeiten.“
Luis Alberto Moreno, Präsident der Interamerikanischen Entwicklungsbank: „Flucht und Migration sind auch in Lateinamerika und in der Karibik brandaktuelle Themen. Mit unseren Mitgliedstaaten arbeiten wir aktiv daran, die Ursachen der unsicheren Migration zu bekämpfen, vor allem in Mittelamerika. Dazu fördern wir Maßnahmen, die die wirtschaftliche Entwicklung beschleunigen, die öffentlichen Dienste verbessern und die betreffenden Institutionen stärken. Durch die neue Plattform können wir zusammenarbeiten und von der Erfahrung anderer lernen.“
Bandar Hajjar, Präsident der Islamischen Entwicklungsbank: „Wir intensivieren unsere Arbeit und wollen in unseren Mitgliedsländern Hilfsbedürftige noch stärker unterstützen – vor allem Flüchtlinge und Wirtschaftsmigranten. Die E-Learning-Initiative für syrische Flüchtlinge ist eine unserer Maßnahmen, um ein Bildungsangebot für Wirtschaftsmigranten zu schaffen. Diesen Monat haben wir einen Fonds von 500 Millionen US-Dollar eingerichtet, der Geld für KMU und Innovatoren bereitstellt. Dieser Fonds soll Flüchtlingen helfen, Fuß zu fassen. Er ergänzt unsere Partnerschaft mit TWAS, mit der wir geflüchtete Wissenschaftler unterstützen.“
Kristalina Georgieva, Geschäftsführerin der Weltbank: „Die Welt wird immer reicher und gleichzeitig immer fragiler. Die Weltbankgruppe will Flüchtlinge, Migranten und die betreffenden Aufnahmegemeinschaften unterstützen und dazu noch enger mit anderen multilateralen Institutionen zusammenarbeiten.“