EIB und Portugal kündigen 250 Millionen Euro für kommunale Investitionsvorhaben an

• Finanzierung vorrangiger Investitionen, für die bis 2020 EU-Strukturfondsmittel bereitstehen
• Zinsgünstige Kredite für Kommunen und kommunale Unternehmen mit bis zu 20 Jahren Laufzeit

Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat ein Darlehen über 750 Millionen Euro bereitgestellt, um ausgewählte Investitionen zu finanzieren, die in der Partnerschaftsvereinbarung 2014–2020 mit Portugal festgelegt wurden. Mit dem Geld der Bank der Europäischen Union werden portugiesische Kommunen und kommunale Unternehmen Wachstum und Beschäftigung fördern.

Im Beisein des Finanzministers Mário Centeno, des Ministers für Raumordnung und Infrastruktur Pedro Marques und der EIB-Vizepräsidentin Emma Navarro haben die EIB und die portugiesische Regierung in Lissabon heute offiziell die erste Tranche von 250 Millionen Euro freigegeben.

Die portugiesische Agentur für Entwicklung und Kohäsion verwaltet die Mittel. Sie sollen für Vorhaben aus folgenden Bereichen vergeben werden: Forschung und Innovation, Bildung, Unternehmensentwicklung, Gesundheit, Energieeffizienz und erneuerbare Energien, Verbesserung der Wasserversorgung, integrierte Stadterneuerung, Breitbandnetze und elektronische öffentliche Verwaltung.

Im Vordergrund stehen kleine und mittlere Projekte mit Kosten unter 50 Millionen Euro. Hierfür können Kredite ab 10 000 Euro mit einer Laufzeit von bis zu 20 Jahren und besonders günstigen Zinsen beantragt werden.

Alle Projekte werden zunächst auf ihre wirtschaftliche und finanzielle Tragfähigkeit geprüft. Sie müssen die Kriterien der Partnerschaftsvereinbarung 2014–2020 erfüllen und zu folgenden Prioritäten beitragen: Wettbewerbsfähigkeit und Internationalisierung, soziale Teilhabe und Beschäftigung, Humankapital und Ressourceneffizienz. Kommunen aus allen Regionen Portugals können die Kredite beantragen.

EIB-Vizepräsidentin Emma Navarro sagte in Lissabon: „Wir freuen uns sehr, Portugals Wirtschaft mit einem EIB-Darlehen zu unterstützen und so direkt die Schaffung von Arbeitsplätzen vor Ort zu fördern. Beschäftigung zählt zu den Prioritäten der EU-Bank in Portugal. Die Finanzierung belegt unser Engagement für Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft. Wir stellen portugiesischen Kommunen das nötige Geld zur Verfügung, damit sie ihre Projekte und Investitionen durchführen können.“

„Die erste Tranche dieses Darlehens von insgesamt 750 Millionen Euro wird kurz- und mittelfristig für einen kräftigen Investitionsschub sorgen und zu Beschäftigung und Wachstum beitragen“, so Portugals Finanzminister Mário Centeno. „Das Darlehen ist ein ganz konkretes Beispiel dafür, wie Europa ein intelligentes und nachhaltiges Wachstum, an dem alle Menschen teilhaben, fördern kann.“

Pedro Marques, Minister für Raumordnung und Infrastruktur, betonte, dass „dieses Darlehen einen wichtigen Beitrag zu mehr Qualifizierung und Wettbewerb leistet – Ziele, die die portugiesische Regierung mit dem kommunalen Investitionsplan von Portugal 2020 fördert“.