- EIB-Darlehen fließt in fünf Großstädte, darunter Kiew
- Investitionsvorhaben fördern außerdem umweltfreundlicheren öffentlichen Nahverkehr und Wirtschaftswachstum
Die Europäische Investitionsbank (EIB) stellt 75 Millionen Euro für umfangreiche Investitionen in die Straßenverkehrssicherheit in den fünf ukrainischen Städten Dnipro, Charkiw, Kiew, Lwiw und Odessa bereit, in denen insgesamt rund sieben Millionen Menschen leben. Die Verbesserung der Straßenverkehrssicherheit ist eines der obersten Anliegen des ukrainischen Staats. Er will die Zahl der Verkehrsunfälle und ‑toten verringern und ein modernes Verkehrssystem aufbauen, das dem Wirtschaftswachstum förderlich ist. Dabei wird er aus der Nachbarschaftsinvestitionsfazilität (NIF) mit einem EU-Zuschuss von 4,25 Millionen Euro für die Projektvorbereitung, den Kompetenzaufbau und die Projektüberwachung unterstützt. Die EIB ergänzt den EU-Zuschuss mit einem Darlehen, sodass noch mehr Mittel für die Modernisierung wichtiger städtischer Infrastruktur zur Verfügung stehen.
Die Infrastrukturvorhaben werden in einigen der größten Städten der Ukraine durchgeführt, in denen zwischen 700 000 Einwohner (Lwiw) und 3 Millionen Einwohner (Kiew) leben.
Projektträger ist das ukrainische Infrastrukturministerium, die EIB-Mittel fließen aber letztlich an Behörden in den fünf Städten. Die finanzierten Maßnahmen sollen die gefährlichsten Unfallschwerpunkte entschärfen, indem für bessere Anbindungen und moderne Verkehrssysteme gesorgt wird. Kreuzungen und Knotenpunkte werden modernisiert und die Straßeninfrastruktur wird saniert. Außerdem erhalten die Stadtbewohner einen besseren Zugang zu öffentlichen Verkehrsmitteln. Nicht zuletzt sollen sichere Fahrrad- und Fußwege entstehen, der städtische Verkehr geplant, Geschwindigkeitsbegrenzungen in Wohngebieten und in der Nähe von Schulen sowie IT-Verkehrsmanagementsysteme eingeführt werden.
EIB-Vizepräsident Vazil Hudák: „Das EIB-Darlehen wird dazu beitragen, dass die größten ukrainischen Städte sicherer werden und mehr Lebensqualität bieten, da die städtische Umwelt sowie das Straßen- und Verkehrssystem verbessert werden. So werden die Städte für ihre Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für Besucher und Unternehmen attraktiver, und gleichzeitig wird das Wirtschaftswachstum angekurbelt.“
Ivanna Klimpush-Tsyntsadze, für die europäische Integration zuständige ukrainische Vize-Ministerpräsidentin: „Eine bessere Verkehrsinfrastrukturqualität hat für die Ukraine strategische Priorität. Über viele Jahre hinweg mussten wir uns über die ukrainischen Straßenärgern. Sie waren in schlechtem Zustand, weswegen wir in unserer Bewegungsfreiheit eingeschränkt waren. Aber was noch schlimmer war – auf ihnen starben unzählige Menschen. Die Zahl der Verkehrstoten ist in der Ukraine dreimal höher als in der EU, deswegen müssen wir unsere Verkehrsinfrastruktur unbedingt sanieren und verbessern. Die Europäische Investitionsbank hilft uns dabei und finanziert Verkehrssicherheits- und andere Projekte, wie etwa den Ausbau und die Modernisierung der Charkiwer U-Bahn. Gemeinsam bringen wir die ukrainische Verkehrsinfrastruktur auf europäische Standards.“
Botschafter Hugues Mingarelli, Leiter der EU Delegation in der Ukraine: „Dieses Projekt wird viele Menschen retten, die anderenfalls jedes Jahr bei vermeidbaren Verkehrsunfällen in der Ukraine sterben. Ich bin davon überzeugt, dass die praktischen Erfahrungen in den fünf Großstädten später in der gesamten Ukraine zum Tragen kommen und sich die ukrainischen Bürgerinnen und Bürger in Zukunft sicherer auf ihren Straßen fühlen werden.“