- EIB-Verwaltungsratssitzung in Bukarest genehmigt Mittel für nachhaltige Entwicklung und Innovation
- Bislang umfangreichste Finanzierung für Rumäniens Landwirtschaft unterzeichnet
- 1,2 Milliarden Euro für neue Energieprogramme, 1,1 Milliarden Euro für Verkehrsprojekte
Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat fünf Milliarden Euro für neue Finanzierungen genehmigt. Die Projekte stammen aus den Bereichen nachhaltiger Verkehr, erneuerbare Energien, industrielle Innovation, sozialer Wohnungsbau, Internet und mobile Telekommunikation. Bei der zweitägigen Sitzung diese Woche in Bukarest beschloss der Verwaltungsrat der EIB, wegweisende Projekte in Europa, Asien, Lateinamerika und dem Nahen Osten zu fördern.
„Europa funktioniert – heute ist es wichtiger denn je, an diese Tatsache zu erinnern. Und die EIB funktioniert extrem gut. Das zeigen wir Tag für Tag ganz konkret. Unser Ziel für den Juncker-Plan haben wir im Juli übertroffen: Es ist uns gelungen, seit 2015 in Europa neue Investitionen von 335 Milliarden Euro zu mobilisieren. Wir arbeiten bereits auf das 500-Milliarden-Euro-Ziel hin, das der Rat, das Parlament und die Kommission für den Europäischen Fonds für strategische Investitionen bis 2020 vorgegeben haben. Und dies zusätzlich zu den Projekten, die die EU-Bank im Rahmen ihrer normalen Tätigkeit innerhalb und außerhalb der EU fördert. Von diesen Finanzierungen profitieren die Bürgerinnen und Bürger in Europa und darüber hinaus ganz konkret und in erheblichem Umfang“, so EIB-Präsident Werner Hoyer.
Rekorddarlehen für Rumäniens Landwirtschaft über 450 Millionen Euro
EIB-Präsident Werner Hoyer und Vizepräsident Andrew McDowell, der die Aufsicht über Finanzierungen in Rumänien hat, bestätigten vor der Verwaltungsratssitzung in Bukarest das größte Darlehen, das die EIB je für Landwirtschaftsprojekte in Rumänien vergeben hat. Das neue Darlehen über 450 Millionen Euro soll Agrarprojekte von 3 000 landwirtschaftlichen Betrieben fördern und helfen, öffentliche Dienstleistungen in ländlichen Gebieten zu verbessern.
Präsident Hoyer traf während seines Besuchs den rumänischen Finanzminister Teodorovici zu Gesprächen über das Engagement der EIB und die Investitionsprioritäten des Landes. Außerdem nahm er zusammen mit Vizepräsident Vazil Hudák am Gipfel der Drei-Meere-Initiative teil.
„Ich freue mich, dass die Verwaltungsratssitzung der EU-Bank anlässlich des rumänischen Ratsvorsitzes im Jahr 2019 hier in Bukarest stattfindet. In die Zeit dieses EU-Ratsvorsitzes fallen wichtige Weichenstellungen, die Europawahlen und der Brexit. Deshalb ist es naheliegend, dass die EIB den Fokus heute auf Rumänien richtet, wo sie seit 1991 über 13 Milliarden Euro für 183 Projekte bereitgestellt hat. Diese Woche vergab die EIB das bislang umfangreichste Darlehen für die rumänische Landwirtschaft. All dies belegt die außergewöhnlich erfolgreiche Partnerschaft zwischen Rumänien und der Bank der EU. Wir wurden hier außerordentlich herzlich empfangen, und ich danke Finanzminister Teodorovici für die wunderbare Gastfreundschaft. Wir werden Rumäniens Ratsvorsitz in jeder Hinsicht unterstützen und unsere starken, positiven Beziehungen weiter ausbauen“, so Werner Hoyer.
Der Verwaltungsrat der EIB setzt sich aus Vertretern aller 28 EU-Mitgliedstaaten, den Anteilseignern der Bank, und der Europäischen Kommission zusammen. Einmal im Jahr findet die Verwaltungsratssitzung in dem Land statt, das als nächstes den EU-Ratsvorsitz innehat. Rumänien übernimmt den turnusmäßig wechselnden EU‑Vorsitz am 1. Januar 2019.
Stadtentwicklung und Sanierung von Sozialwohnungen
In seiner Septembersitzung genehmigte der Verwaltungsrat 482 Millionen Euro für Stadtentwicklungs- und Wohnungsbauprojekte. Dieses Geld kommt unter anderem der energetischen Sanierung von Wohnungen zugute.
Daneben wurden auch Mittel für den Neubau energieeffizienter Wohnungen in Wilhelmshaven sowie für Stadtentwicklungsprojekte in Breslau und in der italienischen Region Friaul bereitgestellt.
Erneuerbare Energien und Energieeffizienz
Insgesamt genehmigte der Verwaltungsrat 1,2 Milliarden Euro für fünf Energieprojekte. Die EIB fördert unter anderem den Bau von 21 neuen Windparks, aber auch von neuen Solarkraft- und Erneuerbare-Energien-Projekten in Spanien.
Sie unterstützt Investitionen in die Energieeffizienz in Usbekistans Industriesektor und den Bau eines neuen Terminals im Hafen von Brest, das speziell auf den Bau von Offshore-Windprojekten ausgelegt ist.
Industrielle Innovation und Wettbewerbsfähigkeit
Mit über 820 Millionen Euro wird die EIB sechs Projekte fördern, die die industrielle Innovation in Europa voranbringen.
Das Geld wird beispielsweise der Forschung und Innovation bei Piaggio zugutekommen. Das italienische Unternehmen will den Kraftstoffverbrauch von Motorrollern, Motorrädern und Nutzfahrzeugen senken und verschiedene Elektrofahrzeuge entwickeln.
Investitionen in die Digitalisierung beim Metallunternehmen Eramet und bei S.P.C.M., dem weltweit größten Hersteller wasserlöslicher Polymere, werden ebenfalls gefördert.
Investitionen des privaten Sektors mit Partnern vor Ort unterstützen
Der Verwaltungsrat genehmigte erneut Investitionen von Agrar-, Tourismus-, Industrie- und Dienstleistungsunternehmen in Italien sowie von KMU in Spanien. Außerdem wurden 70 Millionen Euro für Mikrofinanzinitiativen bereitgestellt, die Kleinstunternehmen im Westbalkan und in Nordafrika zugutekommen.
Mobilfunk- und Breitbandkommunikation
Die EIB hat in der Vergangenheit weltweit zahlreiche Telekommunikationsprojekte gefördert und damit unter anderem zur Entwicklung neuer Technologien, zur Verbesserung der Mobilfunkabdeckung und zum Aufbau schneller Breitbandnetze beigetragen.
Der Verwaltungsrat beschloss, die Planung und den Bau eines neuen Fibre-to-the-Home-Netzes zu unterstützen, das 410 000 Haushalten in ländlichen Gemeinden im Südwesten Frankreichs einen besseren Internetzugang ermöglichen wird.
Ferner genehmigte er Mittel für die 5G-Breitbandtechnologie in Finnland und für die Modernisierung und den Ausbau bestehender 4G-Dienste.
Nachhaltiger Stadt- und Fernverkehr
Der Verwaltungsrat der EIB gab grünes Licht für die Finanzierung neuer Stadtbahnprojekte in Augsburg, Kaunas, Buenos Aires und Dhaka. Die EIB wird auch die Modernisierung von Schieneninfrastruktur in der Tschechischen Republik mitfinanzieren. In Polen wird sie Mittel für die Verbesserung des Eisenbahnverkehrsleitsystems auf 13 600 Kilometern bereitstellen.
Durch die neu genehmigten Finanzierungen der EIB werden Straßennetze in Laos besser gegen extreme Wetterereignisse geschützt und die Verkehrssicherheit in Montenegro erhöht.
Abwasserentsorgung und Zugang zu sauberem Wasser
Die EIB ist der weltweit größte internationale Geldgeber für Wasserprojekte. In seiner Septembersitzung genehmigte der Verwaltungsrat Finanzierungen für den Bau einer Wasseraufbereitungsanlage in der kambodschanischen Hauptstadt Phnom Penh und für Wasserinfrastrukturanlagen in Bolivien. In Usbekistan werden die Versorgung mit Trinkwasser und die Abwasserinfrastruktur gefördert.
4,7 Milliarden Euro für neue Investitionen im Rahmen der Investitionsoffensive für Europa
Die Finanzierung von 14 Projekten, die der Verwaltungsrat der EIB genehmigte, wird vom Europäischen Fonds für strategische Investitionen garantiert. Damit werden Investitionen von schätzungsweise 4,7 Milliarden Euro angestoßen, unter anderem in den Bereichen medizinische Forschung, neue nachhaltige Verkehrsinfrastruktur und erneuerbare Energien.
