Kroatien: EIB-Darlehen von 300 Millionen Euro für Kohäsionsprojekte

Kroatien erhält von der Europäischen Investitionsbank (EIB) ein Darlehen von 300 Millionen Euro. Dabei handelt es sich um die zweite und letzte Tranche eines Darlehens von insgesamt 600 Millionen Euro, das die erfolgreiche Durchführung von Kohäsionsprojekten im Land beschleunigen soll. Kroatien finanziert mit dem Geld seinen nationalen Beitrag zu EU-geförderten Projekten. Die Mittel können auch für die Vorfinanzierung von Projekten eingesetzt werden. Durch das Darlehen kann Kroatien mehr EU-finanzierte Projekte durchführen, die den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt fördern und zur nachhaltigen Entwicklung des Landes beitragen.

Die EIB stellt die Finanzierung der EIB in Form eines Strukturprogrammdarlehens bereit. Dabei handelt es sich um ein zweckgebundenes Kreditprodukt zur Kofinanzierung von Vorhaben, die mit EU-Strukturfondsmitteln gefördert werden. Die kroatische Regierung kann mit dem Geld auch Projekte finanzieren, die für eine Direktfinanzierung der EIB zu klein sind.

EIB-Vizepräsident Dario Scannapieco und der kroatische Finanzminister Zdravko Marić unterzeichneten am 7. Dezember in Zagreb den Finanzierungsvertrag für die zweite Tranche.

EIB-Vizepräsident Dario Scannapieco: „Die EIB will zum Abbau wirtschaftlicher und sozialer Ungleichgewichte in der EU beitragen und die nachhaltige Entwicklung fördern. Durch das EIB-Darlehen kann Kroatien 8,1 Milliarden Euro an EU-Mitteln abrufen, die dem Land für Forschungs-, Innovations- und Infrastrukturprojekte zur Verfügung stehen. Als Bank der EU unterstützt die EIB die wirtschaftliche und soziale Entwicklung Kroatiens mit Strukturprogrammdarlehen. An den Projekten, die aus der ersten Tranche mitfinanziert wurden, zeigt sich bereits sehr gut, wie die EU die Lebensbedingungen in Europa verbessern kann.“

Mit der ersten Tranche, die 2015 unterzeichnet wurde, konnte die kroatische Regierung zahlreiche Projekte auf den Weg bringen, unter anderem die Modernisierung der Eisenbahnstrecke Zapresic–Zabok, Abwasserbehandlungsanlagen auf der Insel Krk, die Verbesserung der kommunalen Wasserinfrastruktur in Vukovar, Petrinja, Rovinj, Zupanja, Vodice und Šibenik, den Bau und die Ausstattung eines Palliativzentrums in Varaždin, Studentenwohnheime in Virovitica, Vukovar und Osijek sowie ein Pilotprojekt für digitale Schulen.

Der kroatische Finanzminister Zdravko Marić erklärte: „Die EIB-Gruppe gehört zu den wichtigsten Partnern der kroatischen Regierung für die Kofinanzierung EU-geförderter Projekte. Mit diesem Darlehen knüpft die EIB an die erfolgreiche Kofinanzierung vorrangiger Projekte in Kroatien an. Außerdem signalisiert die kroatische Regierung mit diesem Vertrag, dass sie EU-Mittel noch stärker nutzen will, um Kroatiens Wirtschaft anzukurbeln. Das EIB-Instrument, das den nationalen Beitrag finanzieren soll, ist flexibel und finanziell attraktiv und trägt so dazu bei, dass Kroatien dieses Ziel erreichen kann. Für uns ist die EIB auf jeden Fall eine Bank, die die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der EU und ihrer Mitgliedstaaten fördert. In Kroatien hat sie das bereits mit Krediten von insgesamt 6,3 Milliarden Euro für Projekte des öffentlichen und privaten Sektors verdeutlicht.“

Die Europäische Union stellt Kroatien im Zeitraum 2014–2020 über ihre Struktur- und Investitionsfonds 10,7 Milliarden Euro bereit. Bislang hat Kroatien davon 6,3 Milliarden Euro abgerufen. Durch das EIB-Darlehen dürfte dieser Betrag weiter steigen.

Corina Creţu, EU-Kommissarin für Regionalpolitik, fügte hinzu: „Die kohäsionspolitischen Programme in Kroatien werden die Wirtschaft ankurbeln und die Lebensbedingungen der Bevölkerung nachhaltig verbessern. Um diese Programme erfolgreich umzusetzen und gute Projekte zügig auf den Weg zu bringen, muss der kroatische Staat jedoch eine entsprechende Kofinanzierung bereitstellen. Dazu will die EIB mit ihrem Darlehen beitragen, und ich freue mich, dass heute die zweite Tranche zugesagt wurde.“

In Einklang mit dem Partnerschaftsabkommen werden mit dem Geld die nationalen Beiträge zum Operationellen Programm „Wettbewerbsfähigkeit und Zusammenhalt“ in den Bereichen Verkehr, Energie, Umwelt, Gesundheit, Forschung und Entwicklung, Infrastruktur, Naturschutz, soziale Infrastruktur, IKT, Stadterneuerung sowie Wasser- und Abfallbewirtschaftung finanziert. Das Darlehen der EIB ermöglicht langfristige Kofinanzierungen zu äußerst günstigen Konditionen für Projekte, die im Rahmen dieses Operationellen Programms in Kroatien durchgeführt werden. Darlehensempfänger ist das kroatische Ministerium für Regionalentwicklung und EU-Fonds, das das Operationelle Programm „Wettbewerbsfähigkeit und Zusammenhalt“ verwaltet.

Gabrijela Žalac, Ministerin für Regionalentwicklung und EU-Fonds der Republik Kroatien: „Die aus den EU-Strukturfonds zur Verfügung stehenden Mittel waren Ende 2018 bereits zu 62 Prozent zugewiesen und zu 13 Prozent an die Empfänger ausgezahlt. Die Mittel der ersten Darlehenstranche wurden für Projekte in den Bereichen Verkehr, Umweltschutz, Gesundheits- und Bildungsinfrastruktur, Forschung und Entwicklung sowie IKT-Dienstleistungen bereitgestellt. Wir müssen noch viel tun, um die der Republik Kroatien zur Verfügung stehenden Mittel vollständig abzurufen. Dabei wird uns vor allem die EIB unterstützen. Die zweite Darlehenstranche hilft uns, weiterhin erfolgreich Mittel aus den EU-Strukturfonds in Anspruch zu nehmen, um unsere Kohäsionspolitik umzusetzen und so in Kroatien zu einer ausgewogenen Regionalentwicklung beizutragen.