Die Europäische Kommission und die Europäische Investitionsbank (EIB) haben heute das neue Finanzierungsinstrument der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) für Verkehrsprojekte auf den Weg gebracht. Das neue Instrument kombiniert verschiedene Mittel und soll Projekte fördern, die zur ökologischen Nachhaltigkeit und zur Effizienz des Verkehrssektors in Europa beitragen.
Das Instrument ist mit einem Anfangsbudget von 200 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt ausgestattet. Es wird Investitionen in das Europäische Eisenbahnverkehrsleitsystem (ERTMS) und in Infrastruktur für alternative Kraftstoffe finanzieren und mobilisiert dafür Mittel von der EIB, den nationalen Förderbanken und aus dem privaten Sektor. So will die EU ihre zentralen Ziele der Dekarbonisierung und der Digitalisierung des Verkehrs erreichen und eine intelligente, nachhaltige, inklusive, sichere und geschützte Mobilität fördern. Um die Durchführung ausgereifter Projekte zu unterstützen, kann mit diesem Instrument erstmals fortlaufend bis März 2021 finanzielle Unterstützung beantragt werden.
Violeta Bulc, EU-Kommissarin für Verkehr: „Wir sind mit unserer Agenda für sauberen und digitalen Verkehr wieder ein Stück weitergekommen. Heute stellen wir 200 Millionen Euro für die Entwicklung alternativer Kraftstoffe und einen schnelleren Aufbau des ERTMS – eines Eckpfeilers für die Digitalisierung des Eisenbahnsektors – bereit. Dank des innovativen Charakters des Instruments wird es Investitionen eindeutig erleichtern und den europäischen Verkehr moderner und effizienter machen.“
Vazil Hudák, Vizepräsident der EIB mit Aufsicht über Finanzierungen im Bereich Verkehr: „Als möglicher Partner für das CEF-Instrument freuen wir uns auf die weitere Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission. Kurz vor dem nächsten Programmplanungszeitraum ist das Instrument eine vielversprechende Pilotinitiative. Es schließt an die erfolgreiche CEF-Aufforderung zur Mittelkombination an, ergänzt Finanzierungsinstrumente und wird neue Investitionen anstoßen: in Fahrzeuge mit alternativem Antrieb, in Infrastruktur für alternative Kraftstoffe und in das ERTMS.“
Transeuropäische Netze und grenzüberschreitende Kooperation sind die Grundvoraussetzung für einen funktionierenden Binnenmarkt. Privaten Betreibern und nationalen Behörden fehlen aber die Anreize, um ohne die Hilfe der EU in Infrastrukturprojekte zu investieren. Durch die Kombination von EU-Zuschüssen und Mitteln öffentlicher Banken und des Privatsektors können Ressourcen für die wichtigsten EU-Ziele mobilisiert werden. Dafür bietet das neue Kombinationsinstrument der CEF für den Verkehrssektor den idealen Rahmen.
Die Europäische Kommission arbeitet im Rahmen des Instruments eng mit der EIB zusammen, die als wichtiger Partner fungieren will. Auch einige nationale Förderbanken haben bereits ihre Bereitschaft zur Beteiligung signalisiert. Das Instrument dient als Pilotprojekt für die kommende Finanzperiode.