Italien: Die EIB und die CEB vergeben über die CDP 1 555 Millionen Euro für Schulgebäude

• Die Europäische Investitionsbank (EIB) und die Entwicklungsbank des Europarates (CEB) stellen 1 255 Millionen Euro bzw. 300 Millionen Euro für das Schulgebäudeprogramm bereit, das vom Ministerium für Bildung, Hochschulen und Forschung eingerichtet und koordiniert wird
• Die Cassa Depositi e Prestiti (CDP) wird die Mittel in Form von Darlehen an die Regionen zur Finanzierung von Projekten für Grund- und Sekundarschulen weiterleiten
• Die von den beiden internationalen Einrichtungen bereitgestellten Mittel sind für den italienischen Staat mit erheblichen finanziellen Vorteilen verbunden

Die europäischen und internationalen Finanzierungseinrichtungen engagieren sich gemeinsam mit dem italienischen Bildungsministerium für mehr Sicherheit und eine Modernisierung italienischer Schulen.  Heute wurden in Rom mehrere Verträge unterzeichnet, durch die umfangreiche Mittel für Schulgebäude bereitgestellt werden: insgesamt 1 555 Millionen Euro, darunter 1 255 Millionen Euro von der EIB und 300 Millionen Euro von der CEB. Die CDP wird diese Mittel an die lokalen Gebietskörperschaften weiterleiten, die Eigentümer der Schulgebäude sind.

Der Minister für Bildung, Hochschulen und Forschung Marco Bussetti, EIB-Vizepräsident Dario Scannapieco, CEB-Vizegouverneur Carlo Monticelli und der Geschäftsführer der CDP Fabrizio Palermo unterzeichneten heute in Rom in Anwesenheit des italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte die entsprechenden Finanzierungsverträge. 

Aus den Mitteln sollen die Sanierung von Gebäuden, deren Umrüstung gemäß den Vorschriften zur Gebäude- und Erdbebensicherheit, die Verbesserung der Energieeffizienz und der Bau neuer Schulgebäude finanziert werden. Die Mittel werden nach einer bestimmten Rangfolge, die von den Regionen festgelegt wird, von der CDP an die Gemeinden, Provinzen und Metropolitanstädte weitergeleitet. Die Projekte sind Bestandteil des nationalen Dreijahresplans 2018–2020 für Schulgebäude des Ministeriums für Bildung, Hochschulen und Forschung, das den Plan koordiniert und die Nutzung der Mittel beaufsichtigt. Der Staat übernimmt die Rückzahlung der Darlehen. Aufgrund besonderer Bedingungen für die Bereitstellung können die Endbegünstigten die Mittel zudem ohne Auswirkungen auf den Stabilitätspakt verwenden. 

Da die beiden internationalen Einrichtungen EIB und CEB aufgrund ihrer hohen Bonität (EIB: AAA/AAA/Aaa; CEB: AAA/AA+/Aa1) auf den Anleihemärkten zu sehr guten Bedingungen Mittel beschaffen können, kommen dem italienischen Staat erhebliche Einsparungen bei den Zinsen zugute.

Dank der heute und in den vergangenen Jahren von den europäischen und internationalen Finanzierungseinrichtungen gewährten Mittel können an insgesamt mehr als 9 000 Schulgebäuden Arbeiten durchgeführt werden. Der Plan für die Schulgebäude und die Zusammenarbeit der verschiedenen Wirtschaftsakteure beruht u. a. auf den fortschrittlichen IT-Systemen, die im europäischen Vergleich als exzellent erachtet werden. Dort werden die Schulgebäude in ganz Italien und die Überwachung der an ihnen durchgeführten Vorhaben vollständig erfasst. Die georeferenzierten Daten sind zudem öffentlichen zugänglich.