Die Europäische Investitionsbank (EIB) stellt der nordwestspanischen Region Navarra 50 Millionen Euro bereit, um ihr bei der Bewältigung der durch Covid-19 verursachten gesundheitlichen Notlage zu helfen. Mit diesen Mitteln kann die Region ihre Gesundheitsinfrastruktur anpassen und die zusätzlichen Gesundheitskosten aufgrund der Pandemie besser schultern.
Die EIB vergibt das Darlehen im Rahmen eines speziellen Programms, mit dem sie Gesundheitsinvestitionen in Spanien und Portugal unterstützt. Dieses Programm mit einem Volumen von 750 Millionen Euro ist für den Ausbau der Gesundheitsinfrastruktur in beiden Ländern und für Investitionen in die Forschung und Entwicklung im Gesundheitssektor bestimmt. Das Darlehen fällt unter die außerordentlichen Maßnahmen, die die EIB-Gruppe ergriffen hat, um ihre Prozesse zu beschleunigen und ihre internen Vorgaben flexibler zu gestalten. Ziel ist unter anderem, Hilfen so schnell wie möglich bereitzustellen und Ausgaben zu finanzieren, die unter normalen Umständen nicht finanziert würden, wie etwa die laufenden Ausgaben der Unternehmen und die Sonderausgaben der öffentlichen Verwaltungen.
Die Finanzierungsvereinbarung gibt der Region Navarra die nötigen Mittel an die Hand, um die Pandemie mittel- und langfristig zu bekämpfen. Mit dem günstigen Darlehen kann sie die außergewöhnlichen operativen Ausgaben im Zusammenhang mit der Pandemie decken, unter anderem für die Beschaffung medizinischer Hilfsmittel, einschließlich Gesundheitsausrüstungen und mobile Geräte, die Nutzung von Krankenhaus- und Hoteleinrichtungen oder zusätzliche Personalkosten im Gesundheitswesen.
Gleichzeitig entstehen durch das EIB-Darlehen während der Krise Arbeitsplätze. Nach Schätzungen der Region müssen in der Durchführungsphase mindestens 375 zusätzliche Arbeitskräfte (medizinisches und Verwaltungspersonal) eingestellt werden.
Emma Navarro, EIB-Vizepräsidentin mit Aufsicht über die Finanzierungen der Bank in Spanien: „Die Covid-19-Krise setzt das spanische Gesundheitswesen stark unter Druck. Die EIB hat Sondermaßnahmen ergriffen, um in dieser Situation Abhilfe zu schaffen. Sie stellt Mittel für die Anpassung der Gesundheitsinfrastruktur und für die Finanzierung der pandemiebedingten außergewöhnlichen Ausgaben bereit. Wir freuen uns, auch die Region Navarra bei der Bekämpfung der Krise unterstützen zu können. Als Bank der EU werden wir keine Mühe scheuen, um Europa in der Pandemie zu helfen und die wirtschaftliche Erholung anzukurbeln.“
Elma Saiz, Wirtschafts- und Finanzministerin der Region: „Diese Vereinbarung ist deshalb besonders wichtig für uns, weil wir so einige Folgen der Covid-19-Krise leichter bewältigen können. Außerdem erhalten wir ein zinsgünstiges Darlehen.“
Die Antwort der EIB auf Covid-19
Die EIB-Gruppe spielt eine wesentliche Rolle bei der Bekämpfung von Covid-19. Sie unterstützt Europa dabei, die Ausbreitung der Pandemie zu bremsen, eine Behandlung gegen die Krankheit zu finden und einen Impfstoff zu entwickeln. Dazu fördert sie vorrangig Investitionen in den Gesundheitssektor und in Forschungs- und Entwicklungsprogramme, die auf diese Ziele ausgerichtet sind. Die heute mit der Region Navarra unterzeichnete Vereinbarung ist ein Beispiel für diese Unterstützung. Die Finanzierung wurde in einem beschleunigten Verfahren genehmigt, das die EIB angesichts der Notsituation eingerichtet hat. So kann sie die Mittel der Region so schnell wie möglich zur Verfügung stellen.
Das Projektportfolio der EIB zur Förderung von grundlegender Gesundheitsinfrastruktur und von Investitionen in Forschung und Entwicklung im Gesundheitssektor in der Europäischen Union hat derzeit ein Volumen von etwa sechs Milliarden Euro. Darüber hinaus hat die EIB vor Kurzem zusammen mit der Weltgesundheitsorganisation eine Vereinbarung unterzeichnet, um die Zusammenarbeit beider Einrichtungen auszubauen und gemeinsam die öffentlichen Gesundheitssysteme der von der Pandemie am stärksten betroffenen Länder zu stärken.
Um die wirtschaftlichen Folgen der Krise in Europa zu bewältigen, hat sich der Verwaltungsrat der Bank am 16. April nach einer Empfehlung der Euro-Gruppe vom 9. April für einen paneuropäischen Covid-19-Garantiefonds von 25 Milliarden Euro ausgesprochen. Der Fonds soll Schätzungen zufolge zusätzliche Finanzierungen von bis zu 200 Milliarden Euro ermöglichen, vor allem für kleine und mittlere Unternehmen (KMU).
Die EIB-Gruppe richtet ihre Arbeit außerdem neu aus, um Lösungen für den coronabedingten Finanzierungsbedarf zu finden und den europäischen Unternehmen unverzüglich zu helfen. Im März kündigte die EIB-Gruppe zu diesem Zweck ein entsprechendes Maßnahmenpaket an. Im Rahmen dieses ersten Hilfspakets wird der Europäische Investitionsfonds, die auf die Unterstützung von KMU spezialisierte Tochtergesellschaft der EIB-Gruppe, spezielle Garantien für zwischengeschaltete Finanzinstitute bereitstellen. Die EU wird diese Garantien absichern, um damit Finanzierungen von bis zu acht Milliarden Euro anzustoßen. Die EIB passt unterdessen die gemeinsam mit der Europäischen Kommission eingesetzten Finanzierungsinstrumente an und will so zusätzliche Mittel von bis zu 20 Milliarden Euro für europäische KMU und Midcap-Unternehmen mobilisieren.
Weitere Informationen über die von EIB und EIF angebotene Unterstützung