Moldau: Team Europe - EIB unterstützt gute Verkehrsanbindung Moldaus mit Darlehen von 150 Millionen Euro für moderne Fernstraßen und mehr Straßenverkehrssicherheit

• EIB und Regierung der Republik Moldau haben Darlehen von 150 Millionen Euro für Wiederherstellung der wichtigsten Fernstraßen von Moldau vereinbart
• Darlehen unterstützt Bau und Instandsetzung von Straßen zwischen Moldau und der Europäischen Union, um die Einbindung des Landes in TEN-V-Netz und EU zu beschleunigen
• Moldau kann so internationale Standards für Qualität und Sicherheit von Straßen anwenden und Kapazität bestimmter Streckenabschnitte des nationalen Straßennetzes an das Verkehrsaufkommen anpassen
• EIB-Darlehen trägt zum Erreichen der Ziele des Wirtschafts- und Investitionsplans für die östliche Nachbarschaft bei

Die Europäische Investitionsbank (EIB) vergibt als Bank der Europäischen Union 150 Millionen Euro für die Modernisierung von Fernstraßen und mehr Straßenverkehrssicherheit in der Republik Moldau. Aus dem mit der moldauischen Regierung vereinbarten Darlehen finanziert die EIB die Wiederherstellung und Modernisierung des Abschnitts Bălţi–Criva der Nationalstraße M5 und die Umgehungsstraße von Chișinău auf der M2.

Durch die Arbeiten werden die Fahrtzeiten verkürzt und die Fahrzeugbetriebskosten gesenkt. Gleichzeitig wird der wirtschaftliche und territoriale Zusammenhalt des Landes gestärkt und seine Einbindung in das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) in Einklang mit der EU-Leitinitiative für Moldaus Verkehrsanbindung beschleunigt. Das EIB-Darlehen unterstützt die Ziele des Wirtschafts- und Investitionsplans für Moldau im Verkehrssektor.

EIB-Präsident Werner Hoyer: „Diese Finanzierung ist ein wichtiger Schritt beim Aufbau einer noch engeren Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und Moldau. Wir investieren in eine moderne Verkehrsverbindung mit der EU und in ein effizientes, modernes und sicheres Straßennetz. Das ist eine wesentliche Voraussetzung für eine raschere Wirtschaftsentwicklung, eine bessere Lebensqualität und sicheres Reisen auf den wichtigsten Verkehrskorridoren Moldaus. Wir in der EIB freuen uns auf eine verstärkte Zusammenarbeit mit der moldauischen Regierung und auf gemeinsame Investitionen in hochwertige Projekte.“

Natalia Gavrilița, Ministerpräsidentin der Republik Moldau: „Trotz dieser schwierigen Zeit fördert die Regierung die Entwicklung des Landes und das Wohlergehen seiner Bürgerinnen und Bürger. In jedem dieser Bereiche werden wichtige Entscheidungen getroffen, und wir sind sehr dankbar, dass wir Entwicklungspartner haben, die uns dabei unterstützen und Solidarität zeigen.“

Jānis Mažeiks, Botschafter der Europäischen Union in der Republik Moldau: „Die Investitionen in das Straßeninstandsetzungsprogramm führen zu besseren und sicheren Straßenverhältnissen im Land und zu einer besseren Verkehrsanbindung der Republik Moldau an die Europäische Union für ein größeres Fahrgast- und Handelsaufkommen. Gerade heute, in dieser so schwierigen Lage in der Region, sind diese Verbindungen besonders wichtig. Die EU und die EIB haben sich im Geiste von Team Europe verpflichtet, die moldauische Bevölkerung im Rahmen des ehrgeizigen Wirtschafts- und Investitionsplans der EU zu unterstützen, der auf die Förderung der Bereiche Energie, Verkehr, Logistik, Bildung und Privatwirtschaft abzielt.“

Andrei Spînu, stellvertretender Ministerpräsident Moldaus und Minister für Infrastruktur und regionale Entwicklung: „Moldau muss sich der Europäischen Union durch eine auf die Menschen ausgerichtete Mobilitätsstrategie annähern, die moderne Verkehrsmittel, hochwertige Straßen und Verkehrssicherheit gewährleistet. Wir als Entscheidungstragende müssen diese Umgestaltung des Landes durch möglichst viele, hochwertige Investitionen vorantreiben. Das Darlehen ist für den Bau und die Instandsetzung von 150 Kilometern Nationalstraße bestimmt. Ich werde dafür sorgen, dass diese Mittel zielgerichtet für hochwertige und sichere Straßen ausgegeben werden.“

Seit 2007 hat die Europäische Investitionsbank 255 Millionen Euro für die Modernisierung moldauischer Straßen auf dem TEN-V-Netz bereitgestellt. Alle Darlehen sind durch EU-Garantien im Rahmen des EU-Außenmandats abgesichert.

Als Reaktion auf den russischen Einmarsch in die Ukraine arbeitet die EIB derzeit daran, ihre Unterstützung für die Republik Moldau weiter zu stärken und auszubauen. Die Bank arbeitet gemeinsam mit Team Europe an Mechanismen, um Moldau bei der Bewältigung des Zustroms von Flüchtlingen aus der Ukraine und der Stärkung der sozialen und wirtschaftlichen Widerstandsfähigkeit des Landes zu unterstützen.

Team Europe unterstützt nachhaltige und grüne Entwicklung in Moldau

Das EIB-Darlehen fällt unter „Europa in der Welt“, ein Instrument von 79,5 Milliarden Euro für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit der Europäischen Union. Das Instrument umfasst die EU-Zusammenarbeit der EU mit allen Drittstaaten mit Ausnahme der Heranführungsländer und der überseeischen Länder und Gebiete, für die geografische Programme gelten.

„Europa in der Welt“ hilft Ländern außerhalb der Europäischen Union (wie Moldau) bei der Bewältigung langfristiger Herausforderungen. Das Instrument trägt dazu bei, die internationalen Zusagen und Ziele der EU zu erreichen, insbesondere die Agenda 2030 und ihre Ziele für eine nachhaltige Entwicklung sowie die Ziele des Pariser Abkommens.

Der Wirtschafts- und Investitionsplan der EU sieht Zuschüsse von 2,3 Milliarden Euro für Länder der Östlichen Partnerschaft vor. Damit können bis zu 17 Milliarden Euro an öffentlichen und privaten Investitionen in die Volkswirtschaften der Region angestoßen werden. Der Plan unterstützt die Erholung von den Folgen der Coronapandemie und eine nachhaltige Transformation der Wirtschaft der Länder der Östlichen Partnerschaft, um sie krisenfester zu machen.

Er umfasst eine Reihe von Leitinitiativen für jedes Land der östlichen Nachbarschaft: Ukraine, Moldau, Georgien, Armenien und Aserbaidschan. In Moldau beinhaltet der Wirtschafts- und Investitionsplan vier Leitinitiativen, darunter die Verbesserung der Konnektivität und die Anbindung Moldaus an das TEN-V-Straßennetz.

Hintergrundinformationen

Die EIB in Moldau

Die Europäische Investitionsbank ist seit 2007 in Moldau tätig. Sie hat bisher fast 850 Millionen Euro in 25 Projekte im ganzen Land investiert und damit vorrangige EU-Ziele unterstützt, u. a. in den Bereichen Verkehr, Energie, kleine und mittlere Unternehmen (KMU), Landwirtschaft und kommunale Infrastruktur (Abfall, Wasser und Abwasser) sowie im Dienstleistungssektor der moldauischen Wirtschaft.

In der Coronakrise vergab die EIB 20 Millionen Euro an die ProCredit Bank, um eine raschere Erholung moldauischer KMU von der Pandemie zu unterstützen. Dies stärkte den Finanzsektor des Landes und bot KMU neue und erschwingliche Finanzierungsquellen, um Arbeitsplätze zu erhalten, die Liquidität und die Geschäftstätigkeit zu sichern und die wirtschaftliche Erholung voranzutreiben. Das Darlehen war Teil der Covid-19-Nothilfemaßnahmen von Team Europe.