EIB genehmigt neue Leitlinien für Verkehrsfinanzierungen – für ein sicheres, barrierefreies, grünes und effizientes Mobilitätssystem

• Die neuen Leitlinien sind das Ergebnis einer Konsultation von mehr als 3 500 Personen und Organisationen
• Sie legen die vorrangigen Ziele der EIB im Verkehrssektor fest und stehen in Einklang mit dem Klimabank-Fahrplan der EIB-Gruppe
• Vorrangig gefördert werden Investitionen in den öffentlichen Verkehr, geteilte und aktive Mobilität, saubere Fahrzeuge, Infrastruktur für alternative Kraftstoffe, intelligente Verkehrssysteme, inter- und multimodale Mobilität, der „Safe System“-Ansatz für Straßenverkehrssicherheit, resiliente Verkehrsinfrastruktur, die Fertigstellung von Netzen in allen Verkehrssektoren mit Fokus auf Sicherheit, Barrierefreiheit, Umweltfreundlichkeit und Effizienz, auch durch Digitalisierung

Auf Beschluss ihres Verwaltungsrats, der sich aus Vertreterinnen und Vertretern der 27 EU-Staaten zusammensetzt, hat die Europäische Investitionsbank ihre Leitlinien für Verkehrsfinanzierungen überarbeitet. Sie sind ab heute hier abrufbar.

Die neuen Leitlinien für Verkehrsfinanzierungen stehen in Einklang mit dem Klimabank-Fahrplan der EIB-Gruppe und sind in das Dokument „Fahrziel Zukunft – Investitionen in einen sauberen und intelligenten Verkehr“ eingeflossen.

Sie legen die Prioritäten der EIB bei der Förderung neuer innovativer Technologien sowie ausgereifter Paris-konformer Projekte dar, die entscheidend zur Dekarbonisierung des Verkehrssektors beitragen, die Umwelt schützen sowie die Sicherheit, Barrierefreiheit, Umweltfreundlichkeit und Effizienz der Verkehrsmittel erhöhen.

In Einklang mit den Zielen der EU und unserem Klimabank-Fahrplan sollen die Leitlinien den Übergang zu einer klimaneutralen Zukunft und damit den Umstieg von fossilen Brennstoffen auf nachhaltigere Lösungen unterstützen.

Die Förderfähigkeit verkehrsbezogener Projekte wird weiterhin durch die im Klimabank-Fahrplan der EIB-Gruppe verankerten Leitsätze bestimmt. Der Fahrplan soll den Beitrag der Bank und ihre Wirkung bei der Bekämpfung des Klimawandels und der Umweltprobleme verstärken, indem er spezifische Paris-konforme Finanzierungskriterien festlegt.

Die neuen Leitlinien reflektieren die Ergebnisse der Konsultation der Öffentlichkeit, die in Einklang mit den Transparenzleitlinien der EIB-Gruppe zwischen dem 26. Juli und 29. Oktober 2021 durchgeführt wurde. An der Konsultation beteiligten sich mehr als 3 500 Personen und Organisationen, darunter Gruppen der Zivilgesellschaft, Verkehrsaktivisten sowie Vertreterinnen und Vertreter des Verkehrssektors. Effiziente Verkehrs- und Mobilitätslösungen gewährleisten und sichern den freien Personen- und Warenverkehr. Mit den neuen Leitlinien verpflichtet sich die EIB, sich vorrangig dafür einzusetzen, die wachsende Verkehrsnachfrage innerhalb und außerhalb Europas auf sichere, barrierefreie, umweltfreundliche und effiziente Weise zu decken.

Kris Peeters, Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank: „Für die Gesellschaft ist der Verkehr heute zugleich Problem und Lösung. Er ist der einzige große Sektor, in dem die Treibhausgasemissionen weiter zunehmen. Dennoch ist er auch wichtig für Handel, Beschäftigung und Entwicklung und ein wesentliches Merkmal des modernen Lebens. Der Verkehr bringt Menschen und Güter schnell an jeden Ort und den Nationen rund um den Globus Wohlstand. Doch müssen Verkehr und Mobilität dringend richtig nachhaltig werden. Mit ihren neuen Leitlinien für Verkehrsfinanzierungen will die EIB den Verkehr sicher, barrierefrei, grün und effizient gestalten. Ein besserer Verkehr steht nicht im Widerspruch zu einem besseren Klima. Wenn wir unsere Unterstützung für Verkehrs- und Mobilitätsprojekte auf unseren Klimabank-Fahrplan abstimmen, können wir unsere nicht nachhaltigen Verkehrssysteme nachhaltig machen. Die EIB richtet ihre Finanzierungen effizient neu aus, um auf den Klima- und Umweltnotstand zu reagieren, mit dem wir alle konfrontiert sind.“

Wesentliche Merkmale der neuen Leitlinien der EIB für Verkehrsfinanzierungen:

• Zu den Herausforderungen im Verkehrssektor gehören die Dekarbonisierung, Maßnahmen, die der Umwelt keinen nennenswerten Schaden zufügen, die Straßen- und Verkehrssicherheit, mehr Entwicklungschancen, der barrierefreie Zugang zu allen Verkehrsmitteln, die Nachhaltigkeit der Städte, die Klimaresilienz der Verkehrsinfrastruktur und die effiziente Ressourcennutzung. Die Fertigstellung der transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN-V) stellt ebenfalls große Anforderungen, weil sie den Zusammenhalt der Europäischen Union und die Entwicklung des Binnenmarktes sicherstellt. Digitalisierung und Automatisierung halten im Verkehrssektor zunehmend Einzug, doch müssen Datenschutz und Cybersicherheit gewährleistet sein, um die digitale Verkehrsinfrastruktur zu schützen. Die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur stellt uns vor eine weitere enorme Aufgabe, denn jährlich werden schätzungsweise 100 Milliarden Euro für Investitionen in grüne Verkehrsinfrastruktur benötigt.
• Die neuen Leitlinien für Verkehrsfinanzierungen identifizieren die Investitionen, mit denen sich all diese Probleme am besten bewältigen lassen. Für die einzelnen Teilsektoren gelten folgende Hauptprioritäten:

Urbane Mobilität. Die EIB priorisiert den öffentlichen Verkehr, da er der Schlüssel zu einer sicheren, erschwinglichen, grünen und effizienten urbanen Mobilität ist. Als Ergänzung räumt die Bank auch Projekten Vorrang ein, die aktive und geteilte Mobilität wie das Zufußgehen und Radfahren fördern. Weitere Prioritäten der EIB im Bereich der städtischen Mobilität sind sichere Verkehrssysteme sowie saubere Fahrzeuge wie Elektrobusse, Taxis, automatisierte Pendel- und sonstige Fahrzeuge. Die EIB investiert zudem weiter in die Digitalisierung, durch die sich Verkehrsgüter insbesondere in überlasteten städtischen Gebieten effizienter einsetzen und nutzen lassen.

Eisenbahnverkehr. Die EIB unterstützt vorrangig elektrifizierte Eisenbahninfrastruktur sowie elektrifiziertes und anderes umweltfreundliches Rollmaterial. Investitionen in die Digitalisierung und Automatisierung der Infrastruktur gehören auch zu den Prioritäten der EIB, da sie eine effizientere Nutzung der Ressourcen der Bahn ermöglichen und die Sicherheit und Interoperabilität zwischen den verschiedenen Verkehrsträgern verbessern. Daneben entwickelt die EIB innovative Finanzierungsprodukte für die Modernisierung, Nachrüstung, Digitalisierung und Automatisierung von Schienenfahrzeugen, Zug- und Lokomotivflotten.

Straßenverkehr außerhalb von Ortschaften. Wie im Klimabank-Fahrplan der EIB dargelegt, unterliegt die Förderung von Straßenprojekten einer strengeren wirtschaftlichen Bewertung, die – in Einklang mit der bis 2050 angestrebten Klimaneutralität – die Schattenkosten von CO₂-Emissionen berücksichtigt. Die EIB zieht Investitionen in strategische Netze – insbesondere TEN-V – in Betracht und priorisiert die Straßenverkehrssicherheit, den Ausbau von Infrastruktur für alternative Kraftstoffe, klimaneutrale Fahrzeuge, Investitionen in intelligente Verkehrssysteme und digitale Lösungen sowie die Sanierung und Modernisierung der Straßeninfrastruktur.

Intelligente Verkehrssysteme und digitale Lösungen. Die EIB finanziert vorrangig Investitionen in digitale Lösungen, die eine optimale und sichere Nutzung der bestehenden Infrastruktur gewährleisten. Dazu fördert sie etwa Verkehrsleit- und Fahrgastinformationssysteme, Automatisierung, Sicherheit und Überwachung, öffentliche Verkehrsdienste auf Abruf und integrierten Fahrscheinverkauf.

Binnenschifffahrt. Zu den Prioritäten der EIB in der Binnenschifffahrt gehören die Modernisierung und die Sanierung der Infrastruktur, die Digitalisierung von Wasserstraßen und Schiffen sowie die Erneuerung und Reinigung bestehender Flotten.

Seeschifffahrt. Die EIB fördert vorrangig die Entwicklung strategischer Hafeninfrastruktur sowie die Digitalisierung und Dekarbonisierung von Häfen. Dabei priorisiert sie die Entwicklung und den Einsatz von lokal emissionsfreien Schiffen im Rahmen von Pilot- und Demonstrationsprojekten.

Luftverkehr. Wie im Klimabank-Fahrplan dargelegt, werden Investitionen in die Erweiterung der Flughafenkapazität und Flugzeuge mit herkömmlichem Antrieb künftig nicht mehr von der EIB gefördert. Priorität haben für die Bank Investitionen in die Dekarbonisierung und die operative Resilienz von TEN-V-Flughäfen, die Entwicklung und Einführung von klimaneutralen Flugzeugen über Pilot- und Demonstrationsprojekte sowie Investitionen zur verstärkten Digitalisierung des Sektors.

Die neuen Leitlinien treten sofort in Kraft und betreffen den Zeitraum bis 2027. Sie werden 2025 einer Halbzeitüberprüfung unterzogen.

Weitere Informationen zu unseren Finanzierungen im Verkehrssektor: Verkehr (eib.org)