- Modernisierung der 178 Kilometer langen Strecke zwischen Palermo und Catania schafft Direktverbindung, die mit zwei Stunden die bisherige Fahrzeit um ein Drittel verkürzt und Siziliens wirtschaftliche, soziale und nachhaltige Entwicklung spürbar fördert
- EIB genehmigt Megafinanzierung von 2,1 Milliarden Euro aus Direktdarlehen über 800 Millionen Euro an Wirtschafts- und Finanzministerium und mit Ferrovie dello Stato Italiane konzipierter innovativer Rückgarantie von 1,3 Milliarden Euro für Partnerinstitute; Garantie geht zu 500 Millionen Euro an Initiator Intesa Sanpaolo und zu 300 Millionen Euro an Cassa Depositi e Prestiti; übrige 500 Millionen Euro noch nicht zugeteilt
- 50-prozentige Rückgarantie ist durch InvestEU-Programm besichert und ermöglicht Verdoppelung der Garantien auf 2,6 Milliarden Euro; zusammen mit Darlehen an Finanzministerium werden insgesamt 3,4 Milliarden Euro mobilisiert
- Aus nationalem Aufbau- und Resilienzplan fließen 1,4 Milliarden Euro in Ausbau der Eisenbahninfrastruktur
Für die Modernisierung und den Ausbau der 178 Kilometer langen Bahnstrecke zwischen Palermo und Catania stehen 3,4 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Vereinbarung für das Infrastrukturprojekt auf Sizilien wurde heute von Matteo Salvini, stellvertretender Ministerpräsident Italiens, Gelsomina Vigliotti, Vizepräsidentin der Europäischen Investitionsbank (EIB), Luigi Ferraris, CEO der Ferrovie dello Stato, Herald Ruijters, kommissarischer stellvertretender Generaldirektor für Mobilität und Verkehr der Europäischen Kommission, Dario Scannapieco, CEO der Cassa Depositi e Prestiti (CDP), und Mauro Micillo, CEO der IMI Corporate & Investment Banking Division von Intesa Sanpaolo, im Ministerium für Infrastruktur und Verkehr vorgestellt.
Die Finanzierung ist die erste dieser Art für Infrastruktur in Italien. Sie kombiniert ein (günstiges) Direktdarlehen an den Staat mit Rückgarantien für Kreditinstitute, die mit ihren in den Bauaufträgen vereinbarten Garantien wesentlich zur Durchführung großer Infrastrukturprojekte wie der Bahnstrecke Palermo–Catania beitragen.
Die Vereinbarung sieht Folgendes vor:
- ein Direktdarlehen der EIB über 800 Millionen Euro an das Ministerium für Wirtschaft und Finanzen, dessen erste Tranche von 200 Millionen Euro bereits ausgezahlt wurde,
- eine Rückgarantie von 1,3 Milliarden Euro – ebenfalls von der EIB –, die zusammen mit der Ferrovie dello Stato Italiane für Partnerinstitute konzipiert wurde. Die ersten 500 Millionen Euro der Garantie wurden der Bank Intesa Sanpaolo zugeteilt, die als Initiator an der Gestaltung des Instruments für das Projekt mitgewirkt hat; weitere 300 Millionen Euro gehen an die CDP. Die übrigen 500 Millionen Euro werden zu einem späteren Zeitpunkt anderen Partnerinstituten zugeteilt. Das Instrument ist operatives Neuland für die EIB. Es soll die vertraglichen Garantien absichern, die die Finanzinstitute von Rete Ferroviaria Italiana im Zusammenhang mit förderfähigen Auftragnehmern stellen, die einen Zuschlag erhalten haben. Durch die 50-prozentige Rückgarantie der EIB können die Finanzinstitute Garantien in doppelter Höhe der Rückgarantie stellen. Dadurch stehen Garantien von insgesamt 2,6 Milliarden Euro für die Umsetzung von Bauaufträgen und die anschließende Aufnahme der Bauarbeiten zur Verfügung. Zusammen mit dem Direktdarlehen über 800 Millionen Euro an das Wirtschafts- und Finanzministerium stehen für die Modernisierung der Eisenbahnstrecke Palermo–Catania insgesamt 3,4 Milliarden Euro bereit.
Die Rückgarantie der EIB von 1,3 Milliarden Euro ist durch das InvestEU-Programm besichert, mit dem die Europäische Union bis 2027 Investitionen von 372 Milliarden Euro mobilisieren will. Die EIB-Gruppe ist der wichtigste Durchführungspartner für das Programm. Die Finanzierungskonstruktion erleichtert die Projektdurchführung, da die beteiligten Bauunternehmen dank der Rückgarantie an die Finanzinstitute höhere Kredite für die Arbeiten an der Eisenbahninfrastruktur aufnehmen können. Aus dem nationalen Aufbau- und Resilienzplan fließen weitere 1,4 Milliarden Euro in den Ausbau der Bahnstrecke Palermo–Catania.
Die Mittel tragen zu Modernisierung und Ausbau der 178 Kilometer langen Bahnstrecke Palermo–Catania zwischen Fiumetorto und Bicocca bei, die die nördlichen und östlichen Küstenstädte Siziliens mit dem Zentrum der Insel verbindet. Die Bahnstrecke gehört zum Skandinavien-Mittelmeer-Korridor des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V). Nach der Modernisierung können Güter- und Personenzüge die Strecke mit bis zu 200 Stundenkilometern befahren, wodurch sich die Fahrzeit um etwa 60 Minuten verkürzt. Die Fahrt zwischen den beiden Städten dauert dann nur noch zwei statt bisher drei Stunden. Das Projekt trägt zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung der Region bei und fördert die nachhaltige Mobilität.
Matteo Salvini, stellvertretender Ministerpräsident: „Die Menschen erwarten konkrete Ergebnisse, und wir dürfen sie nicht enttäuschen. Wir wollen verlorene Zeit aufholen und die Bauarbeiten beschleunigen, damit es auf Sizilien bald effiziente Verkehrsverbindungen gibt. Sie werden besonders nützlich sein, da die Regierung nun die seit Jahrzehnten geplante Brücke zwischen Sizilien und Kalabrien bauen will.“
EIB-Vizepräsidentin Gelsomina Vigliotti: „Das TEN-V-Netz, zu dem auch die Bahnstrecke Palermo–Catania gehört, soll den europäischen Binnenmarkt fördern, die Umweltbelastung durch den Verkehr mindern, die Energieeffizienz verbessern und die Sicherheit erhöhen. Als Klimabank der EU unterstützt die EIB seit 1998 den Ausbau des Hochgeschwindigkeitsnetzes in Italien und hat bislang mehr als 13 Milliarden Euro für bessere Verkehrsverbindungen bereitstellt. Das fördert den sozialen Zusammenhalt und den Übergang zu einer nachhaltigeren Mobilität.“
Paolo Gentiloni, EU-Kommissar für Wirtschaft: „Die Europäische Union unterstützt weiterhin Großprojekte für den Ausbau des italienischen Schienennetzes. Durch die heutige Vereinbarung kann die EIB mit Rückhalt von InvestEU eine umfangreiche Finanzierung ergänzen, die bereits im Rahmen von NextGenerationEU für die Modernisierung der Bahnstrecke Palermo–Catania zugesagt wurde. Das Projekt ist für die Insel enorm wichtig: Es sorgt für eine schnellere, umweltfreundlichere Verbindung zwischen den beiden großen Städten, bringt die Wirtschaft voran und schafft Arbeitsplätze. Ich bin stolz darauf, dass Europa maßgeblich dazu beiträgt.“
Adina Vălean, EU-Kommissarin für Verkehr: „Dieses Großprojekt wird die Vollendung des transeuropäischen Verkehrsnetzes spürbar voranbringen, die Konnektivität auf Sizilien verbessern und unmittelbar den Menschen und Unternehmen vor Ort zugutekommen. Wir wollen den Verkehr auf dem Hochgeschwindigkeitsnetz bis 2030 verdoppeln. So steht es in unserer Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität. Dieses Projekt trägt dazu bei. Außerdem zeigt es, wie sich die EU-Verkehrspolitik und die EU-Finanzierungsinstrumente – InvestEU und die Aufbau- und Resilienzfazilität – gegenseitig ergänzen können.“
Luigi Ferraris, CEO der Ferrovie dello Stato Italiane (FS): „Wir freuen uns, dass die EIB die Modernisierung und den Ausbau unserer Eisenbahninfrastruktur finanziell unterstützen will und dabei vor allem den Süden und Sizilien im Blick hat. Das Engagement der EIB, des Wirtschafts- und Finanzministeriums, des MIT und aller Unterzeichner dieser Vereinbarung beflügelt die Unternehmen der FS-Gruppe wie Rete Ferroviaria Italiana, die die Projekte durchführen, die im nationalen Aufbau- und Resilienzplan, im Vertrag zum Regierungsprogramm und unserem Geschäftsplan enthalten sind, der dafür über 110 Milliarden Euro vorsieht.“
Dario Scannapieco, CEO und General Manager der CDP: „Die heutige Initiative zeigt, wie wir mit öffentlich-privaten Synergien die Infrastrukturlücke in unserem Land schließen können. In dieser Modernisierungsphase, für die auch Mittel aus dem nationalen Aufbau- und Resilienzplan bereitstehen, trägt die Cassa Depositi e Prestiti weiterhin maßgeblich zur Umsetzung strategisch wichtiger Projekte bei, die sich nachhaltig auf die Umwelt, die Wirtschaft und den Alltag der Menschen auswirken.“
Mauro Micillo, CEO der IMI Corporate & Investment Banking Division von Intesa Sanpaolo: „Eine moderne, sichere und gut vernetzte Infrastruktur ist die Voraussetzung für das nachhaltige, dauerhafte Wachstum Italiens und vor allem für die Revitalisierung des Südens. Deshalb unterstützt die Intesa Sanpaolo-Gruppe seit jeher Unternehmen und Institutionen beim Ausbau des Infrastrukturnetzes. Die IMI Corporate & Investment Banking Division hat zusammen mit der EIB die Verfahren, Verträge und operativen Mechanismen für dieses innovative Instrument ausgearbeitet. So kann die EIB über ein neues Produkt konkret dabei helfen, den Aufbau- und Resilienzfonds zu nutzen – nicht nur in Italien, sondern auch in Europa. Die Intesa Sanpaolo-Gruppe unterstreicht damit, dass sie im Dialog zwischen dem öffentlichen und dem privaten Sektor für Innovation sorgt und so die nachhaltige wirtschaftliche und industrielle Entwicklung unseres Landes fördert. Dieser Mechanismus, der die Durchführung großer Infrastrukturprojekte erleichtern soll, lässt sich zweifellos replizieren und könnte das Erfolgsrezept für strategische grüne Infrastrukturprojekte werden.“
Hintergrundinformationen
Die Europäische Investitionsbank (EIB) Vorhaben in vier vorrangigen Bereichen – Infrastruktur, Innovation, Klima und Umwelt sowie kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Im Zeitraum 2019–2022 vergab die EIB-Gruppe mehr als 45 Milliarden Euro für Projekte in Italien.
Das Programm InvestEU für mehr Investitionen in der EU mobilisiert umfangreiche private und öffentliche Mittel für langfristige Finanzierungen, die die Wirtschaft nachhaltig stärken. Es stößt auch private Investitionen an, die zu EU-Zielen wie dem europäischen Grünen Deal und dem digitalen Wandel beitragen. InvestEU vereint alle bisherigen EU-Instrumente zur Förderung von Investitionsprojekten in Europa unter einem Dach und macht ihre Finanzierung dadurch einfacher, effizienter und flexibler. Das Programm hat drei Bausteine: den InvestEU-Fonds, die InvestEU-Beratungsplattform und das InvestEU-Portal. Der InvestEU-Fonds wird von Durchführungspartnern umgesetzt, die bei der Kreditvergabe auf die EU-Haushaltsgarantie von 26,2 Milliarden Euro zurückgreifen können. Diese Garantie erhöht die Risikotragfähigkeit der Partner und mobilisiert so mindestens 372 Milliarden Euro an zusätzlichen Investitionen.
Die Ferrovie dello Stato Italiane-Gruppe gehört zu den größten Industrieunternehmen Italiens. Mit rund 86 000 Beschäftigten, mehr als 10 000 Zügen pro Tag, mehr als 17 000 Gleiskilometern und 32 000 Straßenkilometern ist sie der Motor für nachhaltige Mobilität in Italien. Die Holdinggesellschaft Ferrovie dello Stato Italiane ist in die vier Geschäftsbereiche Infrastruktur, Personenverkehr, Logistik und Stadtverkehr mit jeweils mehreren Tochtergesellschaften unterteilt.
Die Intesa Sanpaolo ist Italiens führende Bankengruppe. Sie steht im Dienste von Familien, Unternehmen und der Realwirtschaft und verfügt über eine bedeutende internationale Präsenz. Mit ihrem markanten Geschäftsmodell ist die Intesa Sanpaolo europaweit führend in den Bereichen Vermögensverwaltung, Vermögensschutz und Beratung. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf dem Digitalbereich und Fintech-Unternehmen. Als effiziente und krisenfeste Bank profitiert sie von den zahlreichen Produkten für die Vermögensverwaltung und das Versicherungsgeschäft, deren Alleininhaberin sie ist. Die Gruppe hat sich den Grundsätzen Umwelt, Soziales und Governance verschrieben. Deswegen will sie bis 2025 Impact-Finanzierungen von 115 Milliarden Euro für Gemeinschaften und die grüne Wende bereitstellen und die bedürftigsten Personen mit 500 Millionen Euro unterstützen. In puncto soziale Wirkung ist die Intesa Sanpaolo damit weltweit führend. Bis 2030 will die Intesa Sanpaolo ihre eigenen Aktivitäten emissionsneutral machen, bis 2050 auch ihr Darlehens- und Investitionsportfolio, die Vermögensverwaltung und das Versicherungsgeschäft. Die Bank bekennt sich nachdrücklich zur italienischen Kultur und hat mit der Gallerie d’Italia ein eigenes Netz von Museen geschaffen, wo ihre Kunstsammlung ausgestellt wird und prestigeträchtige kulturelle Veranstaltungen stattfinden.
Die Cassa Depositi e Prestiti (CDP) ist Italiens Förderbank und unterstützt seit 1850 die Wirtschaft des Landes. Sie soll die Entwicklung der Industrie und Infrastruktur in Italien vorantreiben und damit zum wirtschaftlichen und sozialen Wachstum des Landes beitragen. Die CDP fördert schwerpunktmäßig die nachhaltige Entwicklung der Regionen sowie Innovationen und Wachstum italienischer Unternehmen innerhalb und außerhalb des Landes. Als Finanzierungs- und Beratungspartner hilft sie Kommunen, Infrastruktur aufzubauen und öffentliche Versorgungsleistungen zu verbessern. Die CDP beteiligt sich aktiv an Initiativen der internationalen Zusammenarbeit, um Projekte in Entwicklungs- und Schwellenländern durchzuführen. Sie wird vollständig durch privates Kapital (durch den Vertrieb von Postsparbüchern und Postsparbriefen sowie durch Emissionen an nationalen und internationalen Finanzmärkten) finanziert.