- EIB beteiligt sich an Zusagen von EU, multilateralen Entwicklungsbanken und OECD
- Aufnahme- und Herkunftsgemeinschaften können weiter auf die Bank zählen
- Förderung von wirtschaftlicher Widerstandsfähigkeit und sozialer Teilhabe bleibt prioritär
Auf dem Globalen Flüchtlingsforum 2023 hat die Europäische Investitionsbank (EIB) ihre Solidarität mit Geflüchteten bekräftigt. Sie will weiter Bedarfe von Flüchtlingen, die soziale Integration und die langfristige wirtschaftliche Resilienz der Aufnahme- und Herkunftsgemeinschaften fördern.
Die Bank der EU beteiligte sich an mehreren institutionellen Zusagen („pledges“) und Multi-Stakeholder-Erklärungen mit Partnern aus der EU, multilateralen Entwicklungsbanken und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD).
EIB-Vizepräsidentin Gelsomina Vigliotti: „Migration ist weit mehr als nur das Passieren von Grenzen. Es geht auch um Menschen, um ihre Stärke, ihren Mut und ihre Hoffnung auf eine bessere Zukunft. Die EIB will Aufnahme- und Herkunftsgemeinschaften weiter mit Investitionen unter die Arme greifen und Geflüchtete stärken, weil sie für eine vielfältige Gesellschaft wichtig sind. Gemeinsam mit unseren Partnern setzen wir uns für die wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit der Herkunfts- und Zielländer von Migrantinnen und Migranten ein und schaffen Jobs und Chancen für alle. Unser Fokus liegt auf starken Partnerschaften zum Wohl aller Menschen weltweit.“
Zusagen der EU
Als Team Europa tragen EIB und EU mit ihren Zusagen zu den Zielen des Globalen Pakts für Flüchtlinge bei und helfen Geflüchteten vor allem mit dem vier Milliarden Euro schweren Solidaritätspaket der EIB. Konkret geht es dabei um finanzielle Unterstützung, aber auch um kostenlose Beratung und technische Hilfe für kommunale, regionale und nationale Behörden in der EU, die wichtige soziale Infrastruktur und Dienste von Wohnraum über Schulen bis zu Krankenhäusern für Menschen aus der Ukraine und Aufnahmegemeinschaften auf- und ausbauen müssen. In Polen und Tschechien werden aktuell Projekte mit dieser Unterstützung der EIB durchgeführt.
Die Bank hilft außerdem, die Folgen der Flüchtlingskrise in Syrien abzufedern. Dazu fördert sie den Klimaschutz sowie Bildung, wirtschaftliche Teilhabe, sozialen Schutz und Integration von Geflüchteten. Sie stärkt dabei die Gleichstellung der Geschlechter und schützt Flüchtlinge, Migrantinnen und Migranten gleichzeitig vor genderspezifischer Gewalt.
42 Prozent der weltweiten Mittel für Geflüchtete in Ländern mit geringem und mittlerem Einkommen kommen von der EU und ihren Mitgliedstaaten. Damit steht Europa im Kampf gegen Flüchtlingskrisen an der Spitze. Jedes Jahr fließen 80 Prozent der humanitären Mittel der EU in Projekte für Flüchtlinge und Aufnahmegemeinschaften. Um den Übergang von Nothilfe auf langfristige Lösungen zu fördern, setzt die EU auf eine Kombination aus humanitären, Entwicklungs- und Friedensstrategien.
Gemeinsame Verpflichtungen der MDB-Koordinierungsplattform
Angesichts der Zunahme von Mobilität, Fragilität und Konflikten bekräftigten die EIB und weitere multilaterale Entwicklungsbanken ihre Unterstützung für Herkunftsländer, Transitgebiete, Aufnahmegemeinschaften, Geflüchtete, Binnenflüchtlinge, Rückkehrende und Migrantinnen und Migranten in flüchtlingsähnlichen Situationen. Dabei setzen sie auf gezielte Finanzierungen, politische Instrumente und Forschung sowie ihre Koordinationsplattform für Wirtschaftsmigration und Flucht.
Die von der EIB und der Weltbank gegründete MDB-Plattform für Wirtschaftsmigration und Flucht soll die strategische Abstimmung unter den Entwicklungsbanken verbessern. Gleichzeitig stärkt sie die operative Koordinierung und den Wissensaustausch, um horizontale Vorteile auszuschöpfen.
In ihren Gemeinsamen Verpflichtungen 2023 haben die multilateralen Entwicklungsbanken weitere Prioritäten für die Koordinierungsplattform festgelegt. So wird sie sich in den kommenden Jahren darauf konzentrieren, integrierte Ansätze zu fördern, die Zusammenarbeit voranzubringen, die Koordinierung von Analysen und Wissen zu vertiefen, Monitoring und Evaluierung zu verbessern und innovative Finanzierungsmechanismen auszuloten.
Darüber hinaus wollen die Banken ihre Partnerschaft mit strategischen Akteuren wie dem Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen und der Internationalen Organisation für Migration, der Zivilgesellschaft, dem Privatsektor und Partnern aus dem sogenannten Humanitarian-Development-Peace-Nexus ausbauen. Ziel ist dabei, ihre kollektive Entwicklungswirkung zu optimieren.
Gemeinsamer Standpunkt des OECD INCAF
Das Internationale Netzwerk für Konflikt und Fragilität (INCAF) setzt sich aus Mitgliedern des Entwicklungshilfeausschusses der OECD und wichtigen multilateralen Organisationen zusammen, die in fragilen und konfliktbetroffenen Kontexten arbeiten.
Das Netzwerk hat einen gemeinsamen Standpunkt zum Thema „Umfassender Humanitarian-Development-Peace-Nexus-Ansatz bei Flucht und Vertreibung“ festgelegt. In Situationen von Flucht, Binnenvertreibung und Staatenlosigkeit in Ländern mit geringem und mittlerem Einkommen soll dieser Rahmen die Entwicklungszusammenarbeit leiten. Das INCAF hilft, den Globalen Pakt für Flüchtlinge und die UN-Aktionsagenda für Binnenvertreibung umzusetzen.
Die EIB hat an dem gemeinsamen Standpunkt mitgewirkt und unterstützt ihn uneingeschränkt. Er sieht vor, Antworten auf dringende Bedarfe zu koordinieren, und konzentriert sich auf drei Bereiche: Einbindung Geflüchteter in nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz; Bekämpfung wiederkehrender Fluchtursachen; Konsolidierung des Friedens, Investitionen des Privatsektors und politischer Dialog.
Lesen Sie den Blog der EIB: Klimaanpassung als vorrangiges Mittel, um Migrationsfolgen zu steuern
Hintergrundinformationen
Die EIB
Die EIB Global ist der Geschäftsbereich der EIB-Gruppe für Finanzierungen außerhalb der EU. Sie ist zentraler Partner der Global-Gateway-Strategie der EU. Bis Ende 2027 will sie Investitionen von mindestens 100 Milliarden Euro anschieben – das ist ein Drittel des Gesamtziels der Initiative. Die EIB Global arbeitet als Teil von Team Europa eng und zielorientiert mit anderen Entwicklungsfinanzierungsinstituten und der Zivilgesellschaft zusammen. Über Büros in aller Welt bringt sie die EIB-Gruppe näher zu den Menschen, Unternehmen und Institutionen vor Ort.
Das Globale Flüchtlingsforum
Das Globale Flüchtlingsforum ist die weltweit größte internationale Zusammenkunft zum Thema Flüchtlinge. Es findet alle vier Jahre statt und unterstützt die praktische Umsetzung der im Globalen Pakt für Flüchtlinge festgelegten Ziele. So sollen der Druck auf die Aufnahmeländer verringert, die Eigenständigkeit von Flüchtlingen gestärkt, der Zugang zu Lösungen in Drittländern erleichtert und die Bedingungen in den Herkunftsländern verbessert werden.
Staaten und anderen Akteuren bietet das Forum die Möglichkeit, konkrete Zusagen und Beiträge anzukündigen, die erzielten Fortschritte hervorzuheben, Best Practices auszutauschen und eine Bestandsaufnahme der künftigen Herausforderungen und Chancen zu erstellen. Das Forum 2023 wird von Frankreich, Japan, Jordanien, Kolumbien und Uganda einberufen und von der Schweiz und dem UNHCR gemeinsam ausgerichtet.