EIB Global unterstützt Ukraine, Moldau und Georgien auf dem Weg zum EU-Beitritt

• EIB begrüßt EU-Ratsbeschluss, Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau aufzunehmen und Georgien Status als EU-Bewerberland zuzuerkennen
• Die Bank hat die drei Länder bisher mit insgesamt über zehn Mrd. EUR unterstützt und leistet weiter Beistand im Beitritts- und Konvergenzprozess

Die Europäische Investitionsbank (EIB) begrüßt die heutige Entscheidung des Rates der EU, Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau aufzunehmen und Georgien den Status eines EU-Bewerberlands zuzuerkennen.

EIB-Präsident Werner Hoyer: „Der Erweiterungsprozess hat Wirtschaftswachstum und Wohlstand in der Europäischen Union vorangebracht und wird das europäische Projekt auch weiterhin stärken. Die EIB – als Instrument der wirtschaftlichen Integration in Europa – arbeitet mit der Ukraine, Moldau und Georgien entschlossen darauf hin, dass die Beitrittsbedingungen schneller erfüllt werden.“

Im Folgenden ein Überblick über die Arbeit der Bank in den drei Ländern:

Ukraine
Die EIB ist seit 2007 in der Ukraine tätig und steht fest hinter der EU-Integration des Landes, die seit dem russischen Einmarsch noch weiter an Bedeutung gewonnen hat. Die Bank fördert kommunale Infrastruktur, Verkehrsprojekte und kleine und mittlere Unternehmen (KMU), um das tägliche Leben zu erleichtern, Wachstum und Widerstandsfähigkeit des Landes zu stärken und den Wiederaufbau voranzubringen. Bislang hat sie sich mit insgesamt 7,3 Milliarden Euro engagiert.

Nach der russischen Invasion hat die EIB 2022 aus ihrem Soforthilfe-Paket insgesamt 1,7 Milliarden Euro für den Wiederaufbau zerstörter Infrastruktur bereitgestellt. Die Bank ist fest entschlossen, ihre Aktivitäten im Land durch die „EU für die Ukraine“-Initiative und ihren Fonds zu verstärken – in Übereinstimmung mit dem Mandat der EU-Spitzen und in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament, EU-Ländern und internationalen Partnern. Mehr dazu unter www.eib.org/ukraine.

Moldau
Seit Aufnahme ihrer Tätigkeit in Moldau 2007 hat die EIB mehr als 1,19 Milliarden Euro für 33 Projekte vergeben und damit die EU-Ziele für Verkehr, Energie, KMU, Landwirtschaft und kommunale Infrastruktur unterstützt. 2022 war ein Rekordjahr für die EIB in dem Land. Mit dem öffentlichen Sektor wurden neue Darlehen von 250 Millionen Euro unterzeichnet. 2023 vergab die Bank ihren ersten Unternehmenskredit in Moldau: 30 Millionen US-Dollar gingen an Premier Energy Distribution, den privaten Stromverteilnetzbetreiber des Landes, um die Qualität und Zuverlässigkeit des Stromnetzes zu verbessern. Heute hat die Bank einen Kredit über 42 Millionen Euro unterzeichnet. Mit dem Geld werden die Schieneninfrastruktur modernisiert, die Bahnverbindung zwischen Moldau und der Ukraine verbessert und der Handel gefördert. Diese Investitionen im Sinne der Solidaritätskorridore zwischen der EU und der Ukraine kommen sowohl den ukrainischen Exporten als auch der moldauischen Wirtschaft zugute. Mehr dazu unter http://www.eib.org/moldova.

Georgien
Die EIB ist seit 2007 in Georgien aktiv (der erste Kredit wurde 2010 unterzeichnet) und fördert die wirtschaftliche und soziale Entwicklung des Landes. Sie ist dort im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik, der Östlichen Partnerschaft und anderer bilateraler Abkommen der EU tätig. Das Engagement der EIB in Georgien beläuft sich mittlerweile auf über zwei Milliarden Euro und erstreckt sich auf wichtige Sektoren wie grüne Energie, Energieübertragung, Konnektivität, Wasser und Abwasser, digitale Teilhabe, nachhaltige Landwirtschaft, KMU und Kleinstunternehmen sowie Zugang zu Finanzierungen. Mehr dazu unter www.eib.org/georgia.