- Die EIB unterstützt das Flüchtlingswohnungsprogramm der NRW.BANK mit 200 Millionen Euro
- Das Programm umfasst Neubau, Modernisierung und Erweiterung von Wohngebäuden für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen
Die Europäische Investitionsbank (EIB) und die NRW.BANK haben eine Kooperation vereinbart, um Kommunen in Nordrhein-Westfalen bei der Unterbringung von Flüchtlingen zu unterstützen. Die EIB stellt dafür der NRW-BANK einen Rahmenkredit über 200 Millionen Euro zur Verfügung, aus dem der Neubau, die Modernisierung und die Erweiterung von Wohngebäuden für die temporäre oder dauerhafte Unterbringung von Flüchtlingen in Kommunen in Nordrhein-Westfalen finanziert werden.
Die Mittel werden über das Programm NRW.BANK.Flüchtlingsprogramm in Form von Darlehen mit besonders günstigen Konditionen an nordrhein-westfälische Kommunen vergeben.
Das Projekt wird zum Teil aus dem Ukraine-Unterstützungspaket der EIB im Umfang von vier Milliarden Euro für Kommunen in der EU finanziert, die seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine Flüchtlinge aufnehmen.
Nicola Beer, EIB-Vizepräsidentin mit Aufsicht über Finanzierungen der Bank in Deutschland, sagt: „Wir freuen uns, gemeinsam mit der NRW.BANK die Kommunen in NRW bei der großen Herausforderung der Unterbringung von Geflüchteten zu unterstützen. Adäquate Unterkünfte sind die Basis für die weitere Integration der Menschen, die in Deutschland Schutz vor Krieg und Verfolgung finden.“
Weiterhin erreichen viele Geflüchtete das größte deutsche Bundesland Nordrhein-Westfalen. Viele Kommunen stoßen derzeit an die Grenzen ihrer Unterbringungskapazitäten. Herkunftsländer sind neben der Ukraine auch Syrien, Afghanistan, der Iran und der Irak, sowie weitere Länder.
„Noch immer erreichen viele Geflüchtete Nordrhein-Westfalen. Diese Menschen sicher unterzubringen, ist eine Aufgabe, der sich die Kommunen mit großem Engagement widmen. Dabei können sie auf die Unterstützung der NRW.BANK zählen“, sagt Gabriela Pantring, stellvertretende Vorsitzende des Vorstands der NRW.BANK. „Durch die Vereinbarung holen wir Mittel der EU-Bank nach NRW, mit denen wir die Kommunen bei der Finanzierung von Unterkünften entlasten.“
Die NRW.BANK arbeitet mit der EIB bereits seit 2006 in unterschiedlichen Bereichen wie Bildung, Infrastruktur und Umwelt zusammen. Zum Beispiel wurde auch für das Förderprogramm NRW.BANK.Gute Schule 2020 eine Kooperation beschlossen. Das Gesamtvolumen der bisher von der NRW.BANK in Anspruch genommenen Rahmenkredite der EIB beträgt rund 1,9 Milliarden Euro.
Hintergrundinformationen
EIB
Die Europäische Investitionsbank (EIB) ist die Einrichtung der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen. Ihre Anteilseigner sind die Mitgliedstaaten. Sie vergibt Mittel für solide Investitionen, die zu den Kernzielen der EU beitragen. EIB-Projekte stärken die Wettbewerbsfähigkeit, eine nachhaltige Entwicklung und den sozialen und territorialen Zusammenhalt. Sie fördern Innovationen und beschleunigen den Übergang zur Klimaneutralität. Die EIB-Gruppe, zu der auch der Europäische Investitionsfonds (EIF) gehört, unterzeichnete 2023 neue Finanzierungen von insgesamt 88 Milliarden Euro für über 900 Projekte. Diese Mittel werden voraussichtlich Investitionen von rund 320 Milliarden Euro anschieben, 400 000 Unternehmen erreichen und 5,4 Millionen Arbeitsplätze schaffen oder sichern.
Seit dem Beginn der russischen Invasion 2022 hat die EIB der Ukraine insgesamt 1,7 Milliarden Euro Soforthilfe für den Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur bereitgestellt. Außerdem vergab die Bank der EU 4 Milliarden Euro, um die Integration ukrainischer Flüchtlinge in EU-Ländern zu erleichtern. Die Bank ist fest entschlossen, ihre Aktivitäten im Land durch die „EU für die Ukraine“-Initiative und ihren Fonds zu verstärken – in Übereinstimmung mit dem Mandat der EU-Spitzen und in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament, EU-Ländern und internationalen Partnern.
NRW-Bank
Die NRW.BANK ist die Förderbank für Nordrhein-Westfalen. In enger Partnerschaft mit ihrem Eigentümer, dem Land NRW, trägt sie dazu bei, dass Mittelstand und Gründungen gestärkt, bezahlbarer Wohnraum geschaffen und öffentliche Infrastrukturen verbessert werden. Die NRW.BANK bietet Menschen, Unternehmen und Kommunen in NRW passgenaue Finanzierungs- und Beratungsangebote. Dabei arbeitet sie wettbewerbsneutral mit Finanzierungspartnerinnen und -partnern, insbesondere allen Banken und Sparkassen, zusammen. Um die Transformationsprozesse zu verstärken, setzt sie gezielte Förderimpulse – hin zu einem nachhaltigen, klimaneutralen und digitalen NRW.
