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EIB-Kredit über 13 Mrd. Kronen für tschechische Bahn – für mehr Kapazität und mehr Sicherheit

13 Juni 2024
EIB
  • Kreditvertrag zwischen EIB und tschechischem Finanzministerium über 13 Mrd. tschechische Kronen (527 Mio. Euro) für umfassende Modernisierung des Bahnnetzes 
  • Kredit ist Teil einer EIB-Finanzierung von 48,8 Mrd. Kronen (2 Mrd. Euro) für mehr Kapazität, Sicherheit und Komfort im tschechischen Güter- und Personenverkehr
  • Investitionen stärken den landesweiten Bahnverkehr und das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V), da drei wichtige TEN-V-Korridore durch Tschechien verlaufen

Die Europäische Investitionsbank (EIB) und das tschechische Finanzministerium haben einen Kreditvertrag über 13 Milliarden tschechische Kronen für die Modernisierung des Schienennetzes des Landes unterzeichnet. Dies ist der zweite Teil einer geplanten EIB-Finanzierung von insgesamt 48,8 Milliarden Kronen. Die Mittel sind für die Modernisierung von TEN-V-Strecken im Land und den Einsatz des Europäischen Eisenbahnverkehrsleitsystems (ERTMS) bestimmt. Zuständig für das Projekt ist der nationale Infrastrukturbetreiber Správa železnic, s.o., der dem tschechischen Verkehrsministerium untersteht. Die erste Tranche über 24 Milliarden Kronen wurde im Herbst 2023 unterzeichnet.

Mit der jetzigen Finanzierung wird Správa železnic die ERTMS-Installation fortsetzen. Das System ist in der EU obligatorisch und verringert das Risiko für menschliche Fehler und Unfälle erheblich. Weitere Vorteile sind eine höhere Kapazität und damit potenziell mehr Reiseoptionen sowie geringere Betriebs- und Wartungskosten (insbesondere durch Stromeinsparungen).

Mit modernen Bahnübergängen könnten in der Tschechischen Republik jedes Jahr bis zu 180 Zwischenfälle verhindert werden, bei denen 30 bis 40 Menschen zu Tode kommen. Správa železnic will an Bahnübergängen Schranken installieren oder stattdessen Brücken oder Tunnel bauen, damit Autos, Fahrräder und Fußgänger die Gleise über- oder unterqueren können.

EIB-Vizepräsident Kyriacos Kakouris: „Die Bahn ist eines der energieeffizientesten Verkehrsmittel für den Güter- und Personentransport, und wir brauchen mehr davon. Aber wenn die Menschen und Unternehmen von der Straße auf die Schiene umsteigen sollen, müssen wir unsere Züge sicherer, grüner und zuverlässiger machen. Unsere Finanzierung für die tschechische Bahn bringt einen doppelten Nutzen: Sie schafft nachhaltigere Verkehrsoptionen für das Land, und sie stärkt die Regionalentwicklung in europäischen Gebieten mit geringerer Wirtschaftstätigkeit.“

Im Rahmen des Projekts finden außerdem Arbeiten an Bahnhöfen und Bahngebäuden statt, damit sie für Menschen mit eingeschränkter Mobilität und für Reisende mit Kindern leichter zugänglich sind. Insgesamt rund 40 Teilprojekte sollen bis Ende 2028 fertiggestellt werden. Rund ein Viertel der Modernisierungsarbeiten entfallen auf die Region Prag, der Großteil ist jedoch in Regionen geplant, die unter die Kohäsionspolitik der EU fallen. Rund 90 Millionen Fahrgäste werden jedes Jahr von dem Projekt profitieren. Hinzu kommt der Transport von über acht Millionen Tonnen Gütern.

Finanzminister Zbyněk Stanjura: „Die EIB spielt bei der Finanzierung von Verkehrsinfrastruktur in der Tschechischen Republik eine bedeutende Rolle. Der erste Vertrag zwischen der Bank und der tschechischen Regierung wurde 2001 unterzeichnet. Seitdem hat sich die EIB an zahlreichen wichtigen Projekten beteiligt. Ich freue mich sehr über diese langjährige Zusammenarbeit, da wir einige langfristige strategische Investitionen mit einem Kredit finanzieren können, dessen Zins unter dem liegt, was wir mit einer normalen Anleiheemission am Markt zahlen müssten.“

Verkehrsminister Martin Kupka: „Die Modernisierung und der Kapazitätsausbau unserer Schieneninfrastruktur gehört zu den wichtigsten Prioritäten unserer Regierung. Allerdings übersteigt der Investitionsbedarf unsere finanziellen Möglichkeiten. Mit dem EIB-Kredit kommen wir schneller und in größeren Schritten voran auf dem Weg zu einem qualitativ besseren Personen- und Güterverkehr. Mit Blick auf den geplanten Bau von Hochgeschwindigkeitsverbindungen möchten wir längerfristig mit dieser Institution zusammenarbeiten.“

Der unterzeichnete Kredit stützt sich auf die 2022 unterzeichnete Absichtserklärung, eine Partnerschaft zur Modernisierung des tschechischen Schienennetzes einzugehen. Mit der Erklärung hat sich die EIB verpflichtet, Finanzierungen von bis zu sieben Milliarden Euro sowie technische Hilfe für den tschechischen Infrastrukturbetreiber bereitzustellen. Mehrere der aktuellen Teilprojekte wurden mit der Unterstützung von JASPERS vorbereitet. Das gemeinsame Programm von Europäischer Kommission und EIB hilft Projektträgern, EU-Standards einzuhalten, um ihre Chancen auf eine EU-Förderung zu verbessern.

Durch die Modernisierung der Bahnstrecken erhöht sich sowohl die Höchstgeschwindigkeit als auch die Kapazität auf Abschnitten des TEN-V-Netzes. Die Investitionen stützen die Verkehrsstrategie der tschechischen Republik für den Zeitraum 2021–2027. Geplant ist ein energieeffizientes und klimaresilientes Verkehrssystem mit einer neutralen Umweltwirkung. Durch die Verlagerung des Personen- und Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene würden Lärmbelastung, Umweltverschmutzung und CO2-Emissionen minimiert.

Hintergrundinformationen

Das tschechische Schienennetz hat eine Länge von 9 463 Kilometern. Rund ein Drittel davon sind elektrifiziert. Mit Ausnahme des Pandemiezeitraums ist das Fahrgastaufkommen stetig gestiegen. Gründe dafür sind Verbesserungen an Schieneninfrastruktur und Zügen, die die Fahrzeiten auf vielen Strecken verkürzen. Auch neue internationale Verbindungen nach Österreich und in die Slowakei sowie der stärkere Wettbewerb im Bereich der Schienenverkehrsdienste haben zur wachsenden Beliebtheit von Bahnreisen im Land beigetragen.

Die EIB

Die EIB ist die Einrichtung der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen. Sie vergibt Mittel für solide Investitionen, die zu den Kernzielen der EU beitragen, und arbeitet eng mit anderen Organen und Einrichtungen der EU zusammen, um gemeinsame Prioritäten wie faires Wachstum und einen gerechten Übergang zur Klimaneutralität voranzubringen. Allein 2023 stellte die EIB-Gruppe 1,88 Milliarden Euro für Projekte in Tschechien bereit.

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Referenz

2024-202-DE